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Jörg Meuthen reagiert auf das erste Ergebnis.

AfD

Alternative für Stammwähler

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Stagnation bei der AfD – die Rechten werden kaum für Skandale bestraft.

Jörg Meuthen hat sein Ziel verfehlt: Der AfD-Chef und -Spitzenkandidat wollte bei der Europawahl ein besseres Ergebnis als die 12,6 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 einfahren.

Das gelang zwar nicht, doch Meuthen gab sich in einer ersten Stellungnahme vor seinen Anhängern dennoch kämpferisch. Es werde nun leichter, „sehr gute Arbeit“ zu leisten. Es heiße nun ja nicht mehr: „Jörg allein in Brüssel.“ Stattdessen habe seine Partei jetzt eine „bärenstarke Truppe“ im EU-Parlament. Nach einer ersten ARD-Hochrechnung kommt die AfD auf zehn Sitze bei einem Ergebnis unter dem der vergangenen Bundestagswahl. Klar ist aber: Die Rechtspartei ist damit auf einem Plateau angekommen, von dem es bundesweit kaum noch weiter nach oben geht.

Allerdings hat die Partei inzwischen Stammwähler gefunden, die ihr treu bleiben. Weder die Spendenaffären um Meuthen, den Europa-Listenzweiten Guido Reil und um die Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel taten im Ergebnis so wirklich weh. Auch der moralische Bankrott des Verbündeten FPÖ durch das Strache-Video schadete nicht sichtbar. „Jetzt erst recht“, schrieben die FPÖ-Anhänger in Österreich. In Deutschland war es vermutlich eher eine Mischung aus Trotz und Desinteresse. Im November, kurz vor seiner Nominierung als Europawahl-Spitzenkandidat, hatte Meuthen dem RND gesagt: „Die Europawahl eröffnet uns die Chance, in ganz Deutschland deutlich über die 15 Prozent hinauszukommen.“ Ziel sei es, wie die FPÖ in Österreich dauerhaft bei über 20 Prozent zu landen.

Das aber ist ausschließlich im Osten Deutschlands in Reichweite. Und die wirklich wichtigen Wahlen für die AfD finden dieses Jahr in Sachsen und Brandenburg statt, wo sie sich Chancen ausrechnet, stärkste Kraft zu werden. Dass Europa kein Triumph werden würde, hat die AfD schon zuvor eingepreist. Weder der Euro noch die Zuwanderung taugen dazu, Wechselwähler hinterm Ofen hervorzuholen.

Schon im Februar sagte Parteipatriarch Alexander Gauland: „Die Europawahl wird kein Selbstläufer. Im Lichte des Austritts der Briten schauen die Menschen skeptischer auf Bestrebungen, die EU zu verlassen.“ Der „Dexit“ sei nur die „letzte Möglichkeit“, wenn sich die euroskeptischen Parteien nicht mit Reformen durchsetzen könnten. „Aber mir ist klar, dass die anderen Parteien warnen werden: Schaut auf das Chaos, das die Briten angerichtet haben!“

Das Gezerre um den „Dexit“ steht exemplarisch für die Probleme der AfD in diesem Wahlkampf. Radikale EU-Gegner hatten es geschafft, die Drohung mit einem EU-Austritt Deutschlands ins Programm für die Europawahl zu schreiben – wenn sich die EU nicht binnen fünf Jahren von Grund auf reformiere.

Beim Parteitag in Riesa im Januar wurde es dann ernst: Meuthen musste den weisen, alten Mann Gauland vorschicken. Die Formulierung wurde abgeschwächt. Nun soll die EU „angemessene“ Zeit für eine Reform haben. Für die Spitzenleute auf der Europaliste blieb die „Dexit“-Frage jedoch eine Hypothek.

Mit fundamentaler Brüssel-Kritik erreicht die AfD nur die Überzeugten – aber die sind immerhin treu. Eine neue europapolitische Position sucht man bei der Partei indes vergebens.

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