Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Pflege

Altenpflege: SPD macht Vorschlag zur Entlohnung von Pflegekräften – Jens Spahn lehnt ab

  • Delia Friess
    VonDelia Friess
    schließen

Die SPD macht einen Vorstoß zur besseren Entlohnung von Altenpfleger:innen. Bundesgesundheitsminister Spahn lehnt ab. Bahnt sich ein Streit in der Großen Koaltion vor der Bundestagswahl 2021 an?

Berlin - In der Corona-Pandemie verstärkten sich auch die bekannten Probleme der deutschen Altenpflege: Ein Mangel an Pflegekräften und die prekäre Situation von Altenpfleger:innen. Eine bessere Entlohnung von Altenpflegekräften, die zur Hälfte nicht mit Tarifverträgen abgesichert sind, ist erklärtes Ziel der Großen Koalition. Der Anlauf für einen Tarifvertrag, den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für die gesamte Branche für allgemeinverbindlich erklären wollte, war zu Beginn des Jahres gescheitert.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) streiten über eine Pflegereform.

Altenpflege in Deutschland: SPD macht Vorschlag zur Reform

Die Situation des deutschen Gesundheitssystems und der Altenpflege ist nun erneut Thema – auch im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021. Die SPD hat nun einen erneuten Vorstoß gestartet. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat in der „Bild am Sonntag“ ein Pflege-Tariftreue-Gesetz vorgeschlagen. Betreiber von Pflegeeinrichtungen sollen demnach nur dann das Geld aus der Pflegeversicherung eines Patienten erhalten, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen. Hintergrund des Vorschlages ist, dass nur die Hälfte aller Altenpfleger:innen Tariflohn erhalten. Die anderen 600.000 könnten von dem Gesetz durch eine Erhöhung des Gehaltes profitieren. Insgesamt arbeiten rund 1,2 Millionen Menschen in der Altenpflege.

Bundestagswahl 2021

Alles über die Bundestagswahl 2021 finden Sie auf unserer Themenseite.

Deutschlands Altenpfleger:innen: Jens Spahn (CDU) lehnt SPD-Vorschlag ab

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe laut Heil bis heute noch keine konkrete Lösung vorgelegt. Spahn, in dessen Zuständigkeit die Altenpflege eigentlich fällt, reagierte auf den SPD-Vorstoß kurz nach dessen Bekanntwerden. Ein Entwurf zu einer Pflegereform liege längst vor, so Spahn am Sonntag (02.05.2021). „Wir alle wollen Pflegekräfte besser bezahlen. Aber das darf nicht auf Kosten der Schwächsten unserer Gesellschaft gehen“, sagte Spahn. Im Gegensatz zum Plan des Arbeitsministers würden dabei nicht nur die Interessen der Pflegekräfte berücksichtigt, sondern auch die der Pflegebedürftigen.

Wer Tarifbezahlung wolle, müsse auch die Eigenanteile deckeln. „Dazu sollte sich der Finanzminister endlich mal verhalten“, so Spahn und bezog sich damit auf den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD). Spahn hatte tatsächlich Eckpunkte für eine Pflegereform dargelegt. Diese sieht vor, dass neben Tarifverträgen für Pflegekräfte, auch der Eigenanteil für die reinen Pflegekosten in Pflegeheimen gedeckelt werden soll. Kritisiert wurde der Entwurf von Sozialverbänden, da die Eigenanteile der Patient:innen noch immer zu hoch sei. Heil möchte das Pflege-Tariftreue-Gesetz noch in diesem Sommer auf den Weg bringen. (Delia Friess mit dpa)

Rubriklistenbild: © Bernd von Jutrczenka / dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare