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Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, hat sein sehr selbstbewusstes Auftreten abgelegt.

Jens Spahn

Alles im Griff – das war einmal

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Gesundheitsminister Spahn wird für viele Missstände in der Corona-Krise verantwortlich gemacht - nicht immer zu Recht.

Vor Millionen Zuschauern rechnet vergangene Woche der Kommentator der ARD-Tagesthemen mit dem Gesundheitsminister ab. Jens Spahn solle jetzt endlich dafür sorgen, dass es genügend Schutzkleidung gebe. Ansonsten müssten das Pfleger und Ärzte „mit ihrem Leben bezahlen“, wettert der Redakteur und kritisiert Spahn scharf: Was die Mitarbeiter im Gesundheitswesen nun gar nicht bräuchten, sei ein „Gesundheitsminister beim Schaulaufen in einem Lager für Schutzmasken“.

Bei Facebook und Twitter schlagen daraufhin viele Betroffene in die gleiche Kerbe. Wenig später kann man im Internet einen eher untypischen Spahn erleben. In einem Video, in dem der CDU-Mann eingesandte Fragen von Bürgern beantwortet, klingt er nicht mehr wie der selbstsichere Minister, der vorgibt, alles im Griff zu haben. Bei einer Frage zu den fehlenden Schutzmasken faltet er die Hände und sagt fast flehentlich: „Daran arbeite ich, das könnt ihr mir echt glauben, Tag und Nacht.“

Wo ist er hin, der Minister, der am Anfang der Krise die Schlagzeilen beherrschte, weil er offenbar als einziges Regierungsmitglied die Tragweite der Geschehnisse erfasst hatte? Spahn war omnipräsent, warnte in eindringlichen Worten vor der Pandemie, klärte auf und fing vor allen anderen Regierungsmitgliedern an, Vorbereitungen für eine Zuspitzung der Lage zu treffen. Spahn mache einen tollen Job, lobte Kanzlerin Angela Merkel mehrfach. Spahns Umfragewerte gingen durch die Decke.

Doch mittlerweile haben Merkel und Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Krisenkommunikation der Regierung übernommen. Spahn ist in der Bevölkerung hingegen nur noch als der Minister in Erinnerung, der versprochen hatte, sich um Schutzausrüstung zu kümmern. Das kommt nur sehr schleppend voran. Sein Plan, die Beschaffung zentral über den Bund zu organisieren, hat bisher jedenfalls nur wenige Früchte getragen. „Vom Bund kommt kaum etwas. Was wir haben, haben wir uns selbst organisiert“, heißt es in mehreren Bundesländern.

Angesichts der Wildwest-Zustände auf dem internationalen Markt für Schutzkleidung wäre es unfair, Spahn daran die alleinige Schuld zu geben. Doch offensichtlich ist, dass das vergleichsweise kleine Gesundheitsministerium mit der Aufgabe überfordert ist. Die Regierung hätte viel früher die Beschaffung und den Aufbau einer nationalen Produktion zur Top-Priorität erklären müssen.

Spahn wird gleichfalls dafür verantwortlich gemacht, dass es bereits zu zahlreichen Todesfällen in Pflegeheimen gekommen ist. Es fehlten Schutzkonzepte, so der Vorwurf. Tatsächlich ist die Pflege aber weitgehend Sache der Länder, die überwiegend kopflos agieren: Die verhängten Aufnahmestopps sorgen dafür, dass Pflegebedürftige, die eigentlich in ein Heim müssten, dringend benötigte Krankenhausbetten belegen.

Spahns Aufgabe wäre es gewesen, mit den Ländern eine bundesweit einheitliche Strategie zu entwickeln und auch durchzusetzen – zumal sich alle Experten einig sind, dass die Pflegebedürften zur Höchstrisikogruppe gehören. Sie müssen daher auch im Mittelpunkt aller Überlegungen stehen, wie ein Ausstieg aus dem Shutdown organisiert werden kann. Konzepte dafür? Bisher Fehlanzeige.

Im Gegensatz zur Pflege ist bei den Krankenhäusern der Umstieg in den Krisenmodus gelungen, denn hier hat Spahn dank früher Zusagen und einer raschen Gesetzgebung die nötigen Grundlagen und Anreize geschaffen: Die Zahl der Intensivbetten ist von 28 000 auf 40 000 gestiegen, die der Beatmungsplätze von 20 000 auf 30 000.

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