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Präsident von der traurigen Gestalt: Selbst die Teilnahme an Résistance-Gedenken hat Macron keine Stimmen beschert.
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Präsident von der traurigen Gestalt: Selbst die Teilnahme an Résistance-Gedenken hat Macron keine Stimmen beschert.

Frankreich

Regionalwahlen in Frankreich kehren Machtverhältnisse um – Macron gerät in die Defensive

  • Stefan Brändle
    VonStefan Brändle
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Bei den Regionalwahlen in Frankreich geht die Partei des Präsidenten leer aus. Emmanuel Macron muss sich um seine Wiederwahl sorgen.

Gleich fünf prominente Kabinettsmitglieder hatte Emmanuel Macron in die umkämpfte Nordregion Hauts de France geschickt, und zum Ende des ersten Wahlgangs reiste er sogar selbst hin. Vergeblich: Seine Partei „La République en marche“ (LRM) erhielt am vorvergangenen Sonntag nur 9,1 Prozent Stimmen in der Region und schied damit aus dem Rennen.

Vor dem zweiten Wahlgang empfing der Staatschef den kanadischen Sänger Justin Bieber im Elysée-Palast, und zur jährlichen „Fête de la musique“ wohnte er einem Konzert des Elektrokünstlers Jean-Michel Jarre bei. Ferner hob er im ganzen Land die Maskenpflicht im Freien auf. Aber auch das half nichts: Am vergangenen Sonntag hatten die wenigen verbliebenen LRM-Kandidierenden nicht den Hauch einer Chance, auch nur eine der 13 französischen Regionen zu erobern.

Regionalwahlen in Frankreich: Emmanuel Macron steht mit leeren Händen da

Zehn Monate vor der Präsidentschaftswahl 2022 steht Emmanuel Macron mit leeren Händen da. Gewiss, eine Regionalwahl folgt eigenen Gesetzen: Sie beruht auf dem Proporzsystem, das Parteien ohne Allianzen benachteiligt. Und LRM hat keine Partner, wenn man von der kleinen Mitte-Partei Modem absieht. „Unsere lokale Verwurzelung braucht Zeit“, versucht sich LRM-Sprecher Roland Lescure Mut zuzureden.

Bloß finden die alles entscheidenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich schon in zehn Monaten statt. Macrons Beratungsteam tröstet sich mit dem Gedanken, dass diese „Königswahl“ nicht mehr auf eine Partei zugeschnitten ist, sondern ganz auf die Personen. In den Umfragen steht der 43-jährige Präsident besser da als seine Vorgänger François Hollande oder Nicolas Sarkozy, die den Elysée nach einem Mandat verlassen mussten. Doch die Meinungsforschungsinstitute haben sich schon bei den Regionalwahlen massiv getäuscht: Sie gaben die Rechtspopulistin Marine Le Pen fälschlicherweise ganz vorne an. Macrons Wunschgegnerin für die Wahl im kommenden Jahr blieb indessen weit hinter den Erwartungen zurück – wie der amtierende Präsident.

Frankreich: Republikaner im Aufwind

Bei seinen Ausflügen in die Provinz musste er mächtig einstecken: in der Drôme etwa eine Ohrfeige, im Zentralmassiv den Zuruf „Macron, für dich ist bald Schluss“. Zehn Monate bleiben ihm, um das Blatt zu wenden. Seine Strategie ist einfach: Er setzt voll auf ein Duell gegen Le Pen im zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahl – in der Annahme, dass die 52-jährige Rechtsradikale nicht in der Lage ist, eine Mehrheit der Menschen im Land hinter sich zu scharen.

Die Regionalwahlen zeigen nun aber, dass die beiden dominanten Figuren der Pariser Politik, Macron und Le Pen, in Wahrheit eine dürftige, wenn nicht flüchtige Basis bei den Wahlberechtigten haben. Die konservativen Republikaner dagegen haben sich am Sonntag erstaunlich gut gehalten. Damit befreien sie sich zusehends aus der unbequemen Position zwischen den Rechtsnationalen und LRM.

Die Regionalwahlen haben die Machtverhältnisse umgekehrt. Macron hat seine dominierende Position verloren und gerät in die Defensive. Die Pariser Medien erinnern mit einem Mal an all seine Versäumnisse: In der Corona-Pandemie versagte er mehr als ein Jahr lang, nachdem er aus Mangel an Masken zuerst sogar vom Gebrauch derselben abgeraten hatte. Von seiner politischen „Revolution“, die er 2017 ausgerufen hatte, bleibt wenig. Nicht einmal seine wichtigste Reform – die des Rentensystems – hat er durchgebracht; dafür lässt er die Staatsschuld von 100 auf 120 Prozent ausufern.

Frankreich: Zerstrittene Konkurrenz

Die Linke wirft dem „Präsidenten der Reichen“ ihrerseits vor, er habe schlechter gestellte Bevölkerungsgruppen wie etwa die „Gelbwesten“ in die Armut getrieben. Und die Grünen bezeichnen seine Klimapolitik als „gadget“, als Schnickschnack.

Die Volksparteien, die Macron mit seiner lagerübergreifenden Politik zunächst in den Schatten gestellt hatte, sind im Aufwind. Die Republikaner und die Linksgrünen hoffen wieder, das Duell Le Pen gegen Macron zu vereiteln. Mit den Regionalwahlsiegern Xavier Bertrand und Valérie Pécresse, aber auch dem Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier haben die Republikaner für ihre Spitzenkandidatur die Wahl zwischen drei Schwergewichten. Eine Umfrage soll im Herbst darüber entscheiden.

Für die Linke stehen die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, der Grüne Yannik Jadot oder der „unbeugsame“ Jean-Luc Mélenchon parat. Nur wollen sie alle gemeinsam antreten, weshalb eine rot-grüne Einheitskandidatur damit in weite Ferne rückt. Bei den Regionalwahlen haben gemäßigte Sozialdemokraten in Paris sogar zur Wahl konservativer Kandidierender aufgerufen, um radikalere Parteikonkurrent:innen zu verhindern.

Die Zerstrittenheit der anderen Lager zu nutzen, ist Macrons einzige Chance. Das ist nicht unrealistisch: So kann er es in die Stichwahl schaffen, und dort wird für ihn wieder alles möglich – wie 2017. Damals hatte er das Glück, dass die Menschen etwas Neues wollten. Dumm ist nur: Das wollen sie noch immer. (Stefan Brändle)

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