SPD

Allein in Europa

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Im Mai wird das EU-Parlament neu gewählt, doch die SPD will partout keinen geeigneten Spitzenkandidaten finden.

Über einen Mangel an Baustellen kann sich Andrea Nahles im Moment nicht beklagen. Angefangen bei der dauerkriselnden Koalition über die Umfragewerte der SPD bis zum schwindenden Rückhalt in den eigenen Reihen: Wohin die SPD-Chefin dieser Tage auch blickt, sieht sie Probleme.

Eines, über das öffentlich wenig und intern viel gesprochen wird, ist die Frage, wer die SPD als Spitzenkandidat in die Europawahl führen soll. Es ist Nahles‘ wichtigste Personalentscheidung seit der Regierungsbildung im Frühjahr. Bestenfalls geht von der Nominierung ein Aufbruchsignal für den wichtigen Urnengang im Mai 2019 aus. Im schlechtesten Fall wird die Spitzenkandidatur zum Sinnbild des Niedergangs der SPD. Derzeit deutet vieles darauf hin, dass eher der zweite Fall eintreten wird. Anders als in früheren Jahren stehen die Bewerber keineswegs Schlange, im Gegenteil: Bei allen, die Nahles sich ausguckt, scheint vor allem eine Devise zu gelten: ab in die Büsche.

Die Misere begann mit der Absage von Juso-Chef Kevin Kühnert. Den Chef des SPD-Nachwuchses als Aushängeschild für die Europakampagne zu gewinnen, wäre aus Nahles‘ Sicht in mehrfacher Hinsicht charmant gewesen: Kühnert steht wie kein anderer für den Wunsch nach Neuem. Er hätte weit über die klassische SPD-Klientel hinaus wirken, junge, europaaffine Wählergruppen mobilisieren können. Und – als positiver Nebeneffekt – Kühnert wäre für die Zeit der Wahlkampfs auch noch als Kritiker der Parteiführung ausgefallen. Im Willy-Brandt-Haus träumten die Strategen bereits von einer Doppelspitze nach dem Vorbild des grünen Spitzenduos Robert Habeck und Annalena Baerbock.

Kühnert sagte ab, Barley auch

Kühnert und eine Frau von draußen, vielleicht aus dem Kreis der Bewegung „Pulse of Europe“, das wäre ein zugkräftiges Duo. Doch alle Planspiele wurden nichts. Denn als der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann Kühnert im Sommer nach dessen Bereitschaft fragte, war die Antwort freundlich, aber bestimmt: nein danke, kein Interesse.

Auch Generalsekretär Lars Klingbeil soll es noch einmal bei Kühnert versucht haben, doch der 29-Jährige blieb bei seiner Haltung. Kühnert glaubt, dass er jegliche Glaubwürdigkeit verspielen würden, wenn er auf das erstbeste Angebot der Parteispitze einginge. Zudem weiß er um das Risiko, in dem Wahlkampf verheizt zu werden. Und er sieht seine politische Zukunft nicht in Brüssel, sondern in Berlin. Nach der Absage von Kühnert versuchten es die Parteigranden bei einer Frau. Wäre Katarina Barley für Europa nicht die geradezu natürliche Kandidatin? Immerhin hat die Justizministerin neben einem deutschen auch den britischen Pass, ihre beiden Kinder haben Großeltern mit vier verschiedenen Nationalitäten. Barley spricht Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch fließend. Mehr Europa geht doch gar nicht. Das Dumme ist nur, dass auch Barley nicht wollte. Mehrfach hat Nahles es bei ihr versucht, doch es gab immer nur Körbe. 

In der SPD sorgt ihre ablehnende Haltung bei manchen für Zorn, schließlich habe die Partei ihr viel ermöglicht. Andere können ihre Haltung nachvollziehen. Es ist nicht besonders reizvoll, einen Ministerposten in Berlin aufzugeben, um danach als einfacher Abgeordneter im Brüsseler Parlament zu sitzen. Hinzu kommt, dass es bei der Europawahl für die SPD wenig zu gewinnen gibt. Martin Schulz hatte die SPD 2013 als europäischer Spitzenkandidat auf 27 Prozent gehievt, ein aus heutiger Sicht geradezu utopisches Ergebnis. Jeder potenzielle Nachfolger steht vor dem Problem, dass es eigentlich nur schlechter werden kann.

Manch einer in der SPD kam deshalb auf die kühne Idee, dass Schulz es noch mal selbst versuchen müsse. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat das sogar öffentlich gefordert, dem Vernehmen nach aber ohne sich vorher mit Schulz abzustimmen. Der gescheiterte Kanzlerkandidat nahm das Interesse wohlwollend zur Kenntnis. Noch eine Höllentour wollte Schulz sich und seiner Partei aber nicht antun. Zudem merkte er, dass Parteichefin Nahles kein echtes Interesse an einem Comeback des ehemaligen Parteichefs hatte.

Apropos Comeback: Ein anderer würde womöglich wollen und sogar können, aber auch den will in Nahles‘ Führungsetage niemand mehr: Ex-Außenminister Sigmar Gabriel. Mit Mühe hatte Nahles Gabriel nach der Regierungsbildung aus dem Außenministerium gedrängt. Die beiden verbindet tiefe beidseitige Abneigung, seit sie vier Jahre lang gemeinsam das Willy-Brandt-Haus geleitet hatten. Nahles‘ Angst vor einer Rückkehr Gabriels ist so groß, dass sie ihn hinter allem vermutet – selbst hinter der zeitweise geführten Debatte um eine mögliche Urwahl, um die Spitzenkandidatur zu klären. Dass es die nicht geben wird, ist inzwischen sicher, obwohl viele Genossen der Idee nicht abgeneigt sind. 

Die Erfolglosigkeit bei der Kandidatenkür lässt wieder einen Kandidaten zum Favoriten aufsteigen, den die Parteispitze schon für ungeeignet befunden hat: Udo Bullmann. Der 62-Jährige ist ein erfahrener Europapolitiker, seit diesem Jahr sogar Chef der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament – aber ohne jedes Charisma. Einzig der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel gilt als enger Unterstützer Bullmanns. Er stünde bereit. Das ist zurzeit fast schon ein Alleinstellungsmerkmal in der SPD.

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