+
Trump setzt auf Zuckerbrot und Peitsche gegenüber Teheran.

Konflikt

Alle reden über den Golf

Trump zürnt Iran und gibt sich doch versöhnlich.

Warnungen des US-Präsidenten, Verhandlungsbemühungen der Europäer: Die Sorge vor einer militärischen Eskalation des Konflikts in der Golfregion hat den ersten Tag der UN-Generaldebatte bestimmt. US-Präsident Donald Trump griff den Iran in seiner Rede am späten Dienstagabend scharf an und drohte mit einer weiteren Verschärfung der Sanktionen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bemühten sich um einen Abbau der Spannungen.

Kein Land sollte „Irans Blutdurst“ finanzieren, warnte Trump bei seinem Auftritt vor der UN-Vollversammlung in New York. „Solange der Iran sein bedrohliches Verhalten fortsetzt, werden die Sanktionen nicht aufgehoben. Sie werden verstärkt“, sagte Trump. Im Versuch, sich von den Sanktionen zu befreien, habe der Iran seine „gewaltsame und unprovozierte Aggression“ verschärft. Schon am Mittwoch erhöhte Washington den Druck auf die iranische Öl-Industrie. Die neuen Strafmaßnahmen richten sich gegen mehrere chinesische Unternehmen, die Öl aus dem Iran importieren, wie US-Außenminister Mike Pompeo gestern am Rande der UN-Generaldebatte sagte.

Die USA machen den Iran für die Angriffe auf die zwei Ölanlagen von Churais und Abkaik in Saudi-Arabien am 14. September verantwortlich. Am Montag wiesen auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien Teheran die Verantwortung zu. Der Iran, der jede Verwicklung in die Angriffe bestreitet, wies die Vorwürfe als „lächerlich“ zurück.

In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung warf Trump der iranischen Führung vor, ihr Volk auszubeuten und „monströsen Antisemitismus“ zu propagieren. „Es ist wie ein bösartiger Tumor, der beseitigt werden muss“, sagte er. Trump bezeichnete den Iran als „größte heutige Bedrohung für friedensliebende Nationen“. Er verzichtete aber auf eine Drohung mit militärischer Vergeltung. Auch betonte er, die USA seien bereit zur Freundschaft mit „allen, die ehrlich nach Frieden und Respekt streben“.

Deutschland, Frankreich und Japan bemühten sich um eine Deeskalation des Konflikts. Bundeskanzlerin Merkel führte in New York bilaterale Gespräche mit Trump und Irans Präsident Hassan Ruhani über die angespannte Lage in der Golfregion. Nach den beiden Treffen am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte sagte die Kanzlerin, sie würde es begrüßen, wenn es in New York noch zu einem direkten Gespräch zwischen Trump und Ruhani kommen würde.

Die iranischen Forderungen, dass als Vorbedingung für ein solches Gespräch alle Sanktionen beseitigt werden müssten, bezeichnet die Kanzlerin aber als nicht realistisch. Trump hat trotz der Luftangriffe auf die saudi-arabischen Ölanlagen ein Treffen mit Ruhani am Rande der UN-Debatte nicht ausgeschlossen.

Am Mittwoch forderte Außenminister Heiko Maas dann, Worten Taten folgen zu lassen: „Wenn niemand einen Krieg will, dann muss er jetzt auch einen Beitrag dazu leisten, und dafür sind Gespräche notwendig und nicht der weitere Aufbau von Spannungen am Golf“, sagte der SPD-Politiker am Rande der UN-Vollversammlung. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe war aber noch nicht klar, ob ein Treffen zwischen Trump und Ruhani zustande kommt. (afp)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion