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Andreas Nahles (l.) und umringt von ihren Kolleginnen und Kollegen im Willy-Brandt-Haus.

SPD

Alle hinter Nahles

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Bei den Sozialdemokraten macht das Führungspersonal gute Miene zur schlechten Aussicht.

Ob er das wohl mit Absicht macht? Da marschiert Andrea Nahles in das Foyer des Willy-Brandt-Hauses, eingerahmt von den wichtigsten Politikerinnen ihrer Partei – Manuela Schwesig, Katarina Barley, Franziska Giffey, Svenja Schulze, Malu Dreyer –, die gemeinsam strahlen, als hätte die SPD gerade die absolute Mehrheit gewonnen, und wer postiert sich hinter der Chefin und zieht ein Gesicht wie drei Tage Regenwetter? Genau – immer dieser Ralf Stegner.

Ansonsten stört nichts die Inszenierung an diesem Montag im Willy-Brandt-Haus. Und das will schon was heißen, denn im Vorfeld der Klausur von SPD-Präsidium und -Vorstand hatte es in der Partei an allen Ecken und Enden gebrannt. Nur mit Mühe konnte eine Diskussion um die Zukunft von Andrea Nahles verhindert werden.

Das war der erste Erfolg, den die SPD-Chefin bei der Sitzung der Führungsgremien für sich verbuchen konnte. Der zweite war, dass die Diskussion um eine Vorverlegung des für Herbst 2019 geplanten Parteitags fürs Erste vom Tisch ist. Unter anderem hatte Juso-Chef Kevin Kühnert einen früheren Termin des Delegiertentreffens gefordert, um auf ihm über den Verbleib der SPD in der großen Koalition zu diskutieren. Nahles ließ am Montag den Vorstand darüber abstimmen. Ergebnis: Nur eine Handvoll Spitzengenossen war auf Kühnerts Seite.

Da es für sie gerade so gut lief, versuchte Nahles gleich noch einen dritten Punkt zu machen: Mit der schlechten Laune in der Partei soll Schluss sein. „Wir haben uns untergehakt und setzen auf die Kraft des Zusammenhalts.“ Diese Botschaft spricht Nahles in die Kameras, während hinter ihr zumindest der Großteil des sozialdemokratischen Führungspersonals um die Wette lächelt.

Es ist ein bemerkenswerter Auftritt. Angesichts der Umfragen, die die SPD bei 13 bis 14 Prozent sehen, und auch, weil Nahles außer der vermeintlich guten Laune wenig mitgebracht hat. Nur ein paar dürre Zeilen umfasst der Vorstandsbeschluss des Tages. Erstens will die SPD bis Ende des Jahres einige inhaltliche Fragen klären, um Profil zu gewinnen. Zweites holt Nahles sich jetzt auch vom Vorstand den Auftrag ab, mit der Union Gespräche über die Zusammenarbeit in der Koalition zu führen. Den gleichen Auftrag hatte sie gerade erst vom Präsidium bekommen, und angesichts der personellen Veränderung in der Union sind solche Gespräche ja eigentlich die pure Selbstverständlichkeit. Aber was nützt es? Irgendwie muss es ja weitergehen.

Präsidiumsmitglied Udo Bullmann, der bei der Europawahl mit Barley als Spitzenduo antritt, gibt sich nach der Tagung erleichtert. „Dass meine Partei derart leidenschaftlich diskutiert, zeigt doch nur, dass unsere Leute noch für etwas brennen“, sagt er dieser Zeitung. „Bei der Klausurtagung habe wir das geklärt, weshalb ich sie als sehr reinigend empfunden habe“, so Bullmann weiter. „Jetzt muss gelten: Volle Konzentration auf die Europawahl und den Streit mit dem politischen Gegner.“

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