Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Oppositionspolitiker in Haft

Fall Alexej Nawalny: EU bereitet weitere Sanktionen gegen Russland vor

  • Ute Fiedler
    vonUte Fiedler
    schließen

Weil Russland unter Führung von Wladimir Putin Kremlkritiker Alexej Nawalny nicht freilassen will, plant die EU weitere Sanktionen. Treffen könnten diese Verantwortliche aus der Justiz.

Brüssel - Wegen der Verurteilung des Kremlkritikers Alexej Nawalny will die EU neue Sanktionen gegen Russland unter der Führung von Präsident Wladimir Putin verhängen. Wie die Nachrichtenagentur DPA berichtet, waren Diplomaten am Donnerstag in Brüssel zu Beratungen zusammengekommen. Widerstand aus einzelnen EU-Staaten habe es nicht gegeben, heißt es.

Konkret geht es um Einreiseverbote und Vermögenssperren. Die EU-Außenminister werden laut DPA bereits am kommenden Montag den Auswärtigen Dienst auffordern, eine Liste mit Personen und Organisationen vorzubereiten, die mit diesen Sanktionen belegt werden können.

Fall Alexej Nawalny: Sanktionen gegen Russland könnten in den kommenden Wochen greifen

Die Strafmaßnahmen könnten bereits in den kommenden Wochen verhängt werden. Sie könnten unter anderem Verantwortliche aus dem russischen Justizapparat treffen. Unwahrscheinlich hingegen sei, dass Oligarchen und andere vermögende Unterstützer von Russlands Präsident Wladimir Putin ins Visier genommen werden, schreibt DPA. Manche EU-Staaten befürchteten, dass diese Strafmaßnahmen einer Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof nicht standhalten könnten.

Der Fall Alexej Nawalny: Die EU bereitet weitere Sanktionen gegen Russland vor

Am Mittwoch hatte der Gerichtshof in Straßburg Russland aufgefordert, Alexej Nawalny unverzüglich freizulassen. Doch der Kreml hatte diese Forderungen als „unrechtmäßig“ zurückgewiesen und reagierte mit harscher Kritik: Ein entsprechender Aufruf des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sei „ein sehr ernsthafter Versuch der Einmischung in innerrussische Justizangelegenheiten“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.

Kremlkritiker Alexej Nawalny war Anfang Februar dieses Jahres zur Verbüßung einer früheren Strafe von dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Richterin zufolge soll Nawalny gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben.   

EU sieht Urteil im Fall Alexej Nawalny als politisch motiviert an

Bereits vor und nach der Urteilsverkündung war es immer wieder zu Protesten von Anhängern Alexej Nawalnys gekommen, die von russischen Behörden brutal niedergeschlagen wurden.

Wie DPA weiter berichtet, sehen die Mitgliedsstaaten der EU das Urteil als politisch motiviert an. Es stehe im Widerspruch zu den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Russlands.

Drahtzieher des Attentats auf Alexej Nawalny vermutlich Verantwortlich aus Umfeld von Wladimir Putin

Bereits im vergangenen Jahr hatte die EU Sanktionen wegen des Anschlags auf den Oppositionspolitiker gegen Russland verhängt. Es gab Einreise- und Vermögenssperren gegen mutmaßliche Verantwortliche aus dem Umfeld des russischen Präsidenten Wladimir Putin. In Brüssel gehe man davon aus, dass staatliche Stellen in Russland hinter dem Attentat auf Alexej Nawalny stehen.

Alexej Nawalny war im August Opfer eines Anschlags mit dem Nervengift Nowitschok geworden. Er wurde monatelang in Deutschland behandelt und hatte sich im Januar dieses Jahres zur Rückkehr in seine Heimat entschieden. (dpa, uf)

Rubriklistenbild: © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare