Afghanistan: Deutschland setzt Evakuierungsflüge fort
Nachdem die radikal-islamistischen Taliban in Afghanistan die Macht übernommen haben, bringen westliche Kräfte Menschen aus dem Land. Auch Deutschland setzt die Flüge fort.
- Nach einem schnellen Vormarsch kommen in Afghanistan* die Taliban* an die Macht.
- Joe Biden*, Präsident der USA, steht wegen des US-Truppenabzugs aus Afghanistan in der Kritik.
- Österreich lehnt die Aufnahme von weiteren Geflüchteten aus Afghanistan ab und plädiert für Abschiebezentren.
Update vom Donnerstag, 19.08.2021, 6.40 Uhr: Die Bundeswehr hat bislang mehr als 900 deutsche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte aus Kabul ausgeflogen. Die Evakuierungsflüge wurden in der Nacht zu Donnerstag (19.08.2021) fortgesetzt, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr auf Twitter mitteilte. Zuletzt startete demnach um 01.46 Uhr (MESZ) eine Maschine vom Typ A400M „mit über 200 zu Evakuierenden an Bord aus Kabul“.
Die Menschen werden in die usbekische Hauptstadt Taschkent ausgeflogen. Von dort sollen sie weiter nach Deutschland gebracht werden. Zuvor war eine weitere Maschine nach Angaben des Einsatzführungskommandos direkt aus Deutschland über Baku nach Kabul geflogen. Zusätzlich „zu den an Bord befindlichen Paletten mit Versorgungsmaterial aus Deutschland“ seien „noch 15 zu evakuierende Personen aufgenommen“ worden.
Afghanistan: Deutsches Evakuierungsflugzeug defekt
+++ 22.52 Uhr: Die Bundeswehr hat mit einem defekten Militärtransporter vom Typ A400M zu kämpfen. Da bereits eine Ersatzmaschine in Kabul gelandet sei, beeinflusse der Defekt die Evakuierungen aus der afghanischen Hauptstadt aber nicht, so das Bundesverteidigungsministerium auf Twitter. Nach Angaben des Ministeriums seien inzwischen 670 Menschen von der Bundeswehr aus Afghanistan ausgeflogen worden, darunter zur Hälfte Frauen.
Unterdessen starten weiter Flugzeuge von der usbekischen Hauptstadt Taschkent in Richtung Deutschland. Zuletzt sei eine weitere Maschine der Lufthansa gestartet, um die Geretteten von Usbekistan aus nach Deutschland weiterzufliegen, so ein Sprecher des Flugunternehmens. Bereits am frühen Donnerstagmorgen soll die erste Maschine mit Geflüchteten in Frankfurt am Main eintreffen.
Afghanistan: Evakuierung gewinnt an Tempo ‒ Merkel und Biden vereinbaren Zusammenarbeit
+++ 21.30 Uhr: Das Chaos am Flughafen von Kabul hat sich etwas gelichtet. Nachdem dramatische Bilder von Fluchtversuchen aus Kabul um die Welt gegangen waren, nimmt der Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan am Mittwochabend (18.08.2021) endlich Fahrt auf. Militärmaschinen pendeln nun zwischen Kabul und der usbekischen Hauptstadt Taschkent. Sie flogen bis Mittwochabend Angaben aus Militärkreisen zufolge 673 Menschen aus. Die Bundesregierung brachte außerdem nun eine rechtliche Grundlage für den Einsatz auf den Weg. Nach dem vom Kabinett beschlossenen Mandatsentwurf sollen bis zu 600 Soldaten bis längstens Ende September im Einsatz sein. Für die Operation werden etwa 40 Millionen Euro veranschlagt.
Deutschland und die USA wollen mit Blick auf die Lage in Afghanistan nun noch enger zusammenarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel* telefonierte dazu mit US-Präsident Joe Biden, wie ihr Sprecher Steffen Seibert am Mittwoch mitteilte. „Die Bundeskanzlerin und Präsident Biden vereinbarten weitere enge Zusammenarbeit, auch zwischen der Bundeswehr und amerikanischen Sicherheitskräften am Flughafen Kabul.“
Sie seien sich einig gewesen, möglichst viele schutzbedürftige Menschen auszufliegen. Merkel betonte demnach „aus deutscher Sicht die Notwendigkeit, möglichst vielen afghanischen Bürgerinnen und Bürgern, die Deutschland unterstützt haben, die Ausreise zu ermöglichen“.
„So viele wie möglich“: Bundeswehr hat bisher 500 Menschen aus Afghanistan ausgeflogen
+++ 19.45 Uhr: Mittels bisher insgesamt fünf Flügen von Kabul in die usbekische Hauptstadt Taschkent hat die Bundeswehr inzwischen rund 500 Menschen aus Afghanistan ausgeflogen. Bundesaußenminister Heiko Maas kündigte umgehend weitere Rettungsflüge an: „Wir wollen das in den kommenden Tagen auch in der Quantität weiterführen. Es kann nur der Anfang sein.“ Laut Maas wollen Deutschland und weitere Länder „so viele Menschen wie irgendwie möglich“ aus Afghanistan in Sicherheit bringen.
Noch am heutigen Mittwoch (18.08.2021) seien zwei weitere Flüge der Bundeswehr geplant. Bei den bislang von der Bundeswehr nach Usbekistan ausgeflogenen Menschen handele es sich laut Maas neben deutschen auch um zahlreiche Staatsbürger von Drittstaaten sowie um Afghanen. Diese Menschen sollen laut des usbekischen Außenministeriums so lange in der internationalen Zone des Flughafens bleiben, bis sie nach Deutschland weiterreisen könnten. Darüber hinaus bemühe sich Deutschland, die am Flughafen von Kabul ausharrenden Menschen mit Nahrungsmitteln zu versorgen.
Unsicher verbleibt die Gefahrenlage für Ortskräfte, die mit den Alliierten kooperiert hatten. Es gebe bisher keine Anordnung der Taliban, die Ortskräfte zum Flughafen durchfahren zu lassen, so Maas. Um deren Ausreise zu sichern, habe die deutsche Bundesregierung den Diplomaten Markus Potzel in die katarische Hauptstadt Doha entsandt, um dort mit Taliban-Repräsentanten zu verhandeln. Erste Gespräche habe er in Doha bereits geführt.
Robert Habeck fordert lückenlose Aufklärung von Fehlern in Afghanistan
+++ 16.00 Uhr: Angesichts des Chaos bei der Rettung Deutscher sowie einheimischer Ortskräfte aus Afghanistan hat Grünen-Chef Robert Habeck* eine lückenlose Aufklärung gemachter Fehler verlangt. „Die Aussagen der Bundesregierung, niemand habe vor der Situation gewarnt, wecken ernsthafte Zweifel“, sagte Habeck der Rheinischen Post. Die Verantwortung trügen neben Kanzlerin Angela Merkel auch Vizekanzler Olaf Scholz* (SPD) und die Ministerien für Auswärtiges und Verteidigung.
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Auf die Machtübernahme der Taliban „hätte man sich vorbereiten können und müssen“, selbst wenn die Geschwindigkeit möglicherweise nicht absehbar gewesen sei, kritisierte der Grünen-Vorsitzende. Er verwies darauf, dass die Grünen* bereits im Juni im Bundestag auf eine einfachere Aufnahme afghanischer Ortskräfte gedrängt hatten, was damals von Union und SPD zurückgewiesen wurde. Außenminister Heiko Maas (SPD*) habe zudem nicht einmal Warnungen des eigenen Botschaftspersonals in Kabul ernst genommen.
Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan „sehr erfolgreich“ – CDU zieht positives Fazit
+++ 14.35 Uhr: Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU*/CSU*-Fraktion im Bundestag, zieht ein rundum positives Fazit des langjährigen Einsatzes in Afghanistan. „Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan war sehr erfolgreich“, sagte Otte in Berlin vor einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Nach den Anschlägen am 11. September 2001 in New York, die dem internationalen Einsatz vorangingen, sei es darum gegangen, „Afghanistan vom Terror zu befreien, dass in der westlichen Welt keine Anschläge mehr verübt werden können“.
„Wir wollen auch wissen, wie es sein konnte, dass die afghanische Armee nicht bereit war zu kämpfen für die eigene Sicherheit“, sagte Otte mit Hinblick auf den rasanten Siegeszug der Taliban. Er wertete dies als Zeichen dafür, dass die Bundeswehr ihren Einsatz dort aus militärischer Sicht nicht habe fortführen können.
Afghanistan: WHO warnt vor Seuchenausbruch im Krisengebiet
+++ 13.51 Uhr: Angesichts der Krise in Afghanistan warnt die Weltgesundheitsorganisation WHO vor Seuchenausbrüchen und lebensbedrohlichen Folgen für Schutzbedürftige, sollte die medizinische Versorgung im Land unterbrochen werden. In Gebieten mit einem hohen Andrang an Flüchtenden, so auch der Hauptstadt Kabul, gebe es Anzeichen von Durchfallerkrankungen und Mangelernährung, teilte die UN-Organisation heute in Genf mit. Das Funktionieren der Gesundheitsdienste sei dringend sicherzustellen. Frauen müssten Zugang zu weiblichen medizinischen Fachkräften haben.
Als erhebliches Problem bezeichnete die WHO Anschläge auf Gesundheitseinrichtungen. Von Januar bis Juli 2021 seien 26 Einrichtungen und 31 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angegriffen worden, zwölf von ihnen seien demnach getötet worden. Von wem die Attacken ausgingen, teilte die WHO nicht mit. Monate der Gewalt hätten das fragile Gesundheitssystem in Afghanistan schwer belastet, heißt es. Die Versorgung leide bereits angesichts der Corona*-Pandemie unter einem Mangel an wichtigen medizinischen Gütern.
Infolge der bewaffneten Auseinandersetzungen stieg laut den Angaben der Bedarf an Notfallmedizin und Operationen. Die Zahl konfliktbedingter Verwundungen habe sich in Einrichtungen, die mit der WHO verbunden sind, gegenüber dem Vorjahr verdreifacht – auf fast 13.900 Fälle im Juli im Vergleich zu rund 4060 im Juli 2020.
Afghanistan: US-Geheimdienste warnten vor Machtübernahme durch Taliban – anders als Joe Biden
+++ 12.37 Uhr: Am 8. Juli teilte Joe Biden den Medien und der Bevölkerung noch mit, dass ein baldiger Fall Kabuls an die Taliban sehr unwahrscheinlich* sei. Es werde keine chaotische Evakuierung der US-Botschaft wie damals in Vietnam geben. Doch Berichte der Geheimdienste zeichneten zu diesem Zeitpunkt offenbar ein ganz anderes Bild. In einem heißt es, dass die afghanische Regierung nicht auf einen Angriff der Taliban auf Kabul vorbereitet sei, wie die New York Times unter Berufung auf eine mit den Berichten vertraute Quelle schreibt. Damals eroberten die Taliban bereits eine afghanische Stadt nach der anderen.
Eine Analyse, die dem Kongress vorgelegt wurde, zog den Schluss, dass die Taliban nach ihrer Machtübernahme in den 1990er-Jahren viel dazugelernt hätten. Sie würden sich demnach zunächst auf die Grenzübergänge konzentrieren, Provinzhauptstädte und weite Teile im Norden Afghanistans erobern, bevor man in Richtung Kabul vorrückt. Diese Prognose bewahrheitete sich in den letzten Wochen auch.
Die Entscheidungen der US-Regierung basierten allerdings auf veralteten Berichten der Geheimdienste, berichtet die New York Times. Demnach hätte die afghanische Regierung Kabul zumindest zwei Jahre lang halten können. Die Prognosen wurden zunehmend pessimistisch. Doch selbst als nicht-essentielles Personal die Botschaft am 27. April im Rahmen des Truppenabzugs verließ, schätzten die Geheimdienste ein, dass eine Machtübernahme noch mindestens 18 Monate entfernt sei. Auch als sich die Lage zunehmend zugespitzt hatte, habe es keine direkte Warnung einer unmittelbar bevorstehenden Eroberung der Hauptstadt gegeben. Nun soll es interne Schuldzuweisungen geben.
Afghanistan: Österreich lehnt Aufnahme von weiteren Geflüchteten ab
+++ 10.22 Uhr: Österreich will keine weiteren Geflüchteten aus Afghanistan mehr aufnehmen. Das teilte Innenminister Karl Nehammer am Dienstag der Zeitung Welt mit. Es habe jetzt oberste Priorität, „mit den Nachbarländern von Afghanistan zu reden, damit Schutz und Hilfe in der Region sichergestellt ist“.
„Aber illegale Migration, die durch ein Dutzend sichere Länder verläuft, und wo sich Migranten ein Zielland einfach aussuchen, muss gestoppt werden“, betonte der Politiker der konservativen ÖVP. „Es gibt keinen Grund, warum ein Afghane jetzt nach Österreich kommen sollte.“ Österreich will nach den Worten Nehammers möglichst weiterhin an Abschiebungen von Afghanen festhalten. „Wenn Abschiebungen aufgrund der Grenzen, die uns die europäische Menschenrechtskonvention setzt, nicht mehr möglich sind, müssen wir als Europäische Union Alternativen andenken“, sagte er. „Abschiebezentren in der Region rund um Afghanistan wären eine Möglichkeit.“ Er wolle diesen Vorschlag bei den Beratungen mit den Innenministerinnen und -ministern der EU-Staaten am Mittwoch äußern.
Afghanistan: US-Präsident Joe Biden kündigt Konferenz mit G7-Staaten an
Erstmeldung vom Mittwoch, 18.08.2021, 7.34 Uhr: Kabul/Washington D.C. – Nach der faktischen Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wollen die Staats- und Regierungschefs der G7-Nationen in der kommenden Woche bei einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen beraten. Das Weiße Haus teilte am Dienstagabend (Ortszeit) mit, US-Präsident Joe Biden und der britische Premier Boris Johnson* hätten in einem Telefonat vereinbart, eine solche G7-Schalte anzusetzen. Bei dem spontanen virtuellen Gipfel soll es um eine gemeinsame Strategie in der Krise in Afghanistan gehen – auch um Wege, die Geflüchteten humanitär zu unterstützen. Zu den G7-Staaten zählen neben den USA und Großbritannien auch Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada.
Nach dem Abzug der ausländischen Truppen im Frühjahr hatten die Taliban in rasantem Tempo praktisch alle Provinzhauptstädte in Afghanistan eingenommen – viele kampflos und ohne Widerstand der afghanischen Armee. Am Sonntag (15.08.2021) rückten sie schließlich ohne Kämpfe in die Hauptstadt Kabul ein. Der blitzartige Vormarsch überraschte viele Beobachter, Fachleute und auch ausländische Regierungen.
Afghanistan-Krise: Joe Biden kündigt G7-Videoschalte an
Nach ihrem rasanten Eroberungszug und der Flucht des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani haben die Taliban wieder faktisch die Macht in Afghanistan übernommen, knapp 20 Jahre nach dem Beginn des US-geführten Militäreinsatzes. Viele befürchten eine Rückkehr der Schreckensherrschaft wie in den 90er-Jahren, als die Taliban zuletzt an der Macht waren. Frauen und Mädchen wurden systematisch unterdrückt, Künstler und Medien zensiert. Die Islamisten setzten ihre Vorstellungen mit barbarischen Strafen durch.
Im vergangenen Monat hatte Joe Biden angekündigt, die US-Truppen bis Ende August vollständig aus Afghanistan abzuziehen, woraufhin auch andere Nato-Partner ihre Soldatinnen und Soldaten heimholten. Der Vormarsch der Taliban hatte sich enorm beschleunigt. Biden steht wegen seines Entschlusses und der dramatischen Folgen schwer in der Kritik.
Taliban kontrollieren Afghanistan: USA erwägen Sanktionen und Isolation
Bei ihrer ersten Pressekonferenz nach der Machtübernahme schlugen die militant-islamistischen Taliban versöhnliche Töne an und bemühten sich, die Bevölkerung in Sicherheit zu wiegen. Unter anderem beteuerten sie, weitere politische Kräfte an der Macht in Afghanistan beteiligen zu wollen und sich für die Rechte von Frauen im Rahmen der islamischen Scharia einzusetzen. Ihre Landsleute hätten nichts zu befürchten – auch jene nicht, die in Opposition zu den Islamisten gestanden hätten.
Die US-Regierung reagierte zurückhaltend auf die Beteuerungen. Die Taliban müssten sich an ihren Worten messen lassen, sagte Jake Sullivan, Nationaler Sicherheitsberater Bidens. Angesprochen auf mögliche Hebel der USA, um Druck auf die Islamisten zu machen, erwähnte Sullivan nur vage potenzielle Sanktionen und Schritte, um sie international zu verurteilen und zu isolieren.
Sullivan teilte mit, die Taliban hätten zugesagt, Zivilisten unbehelligt zum Flughafen in Kabul zu lassen. Auf Nachfrage sagte er, nach US-Erkenntnissen gelinge es Menschen „im Großen und Ganzen“, dorthin zu gelangen. „Es gab Fälle, in denen uns berichtet wurde, dass Menschen abgewiesen oder zurückgedrängt oder sogar geschlagen wurden.“ Diese Fälle würden bei den Taliban angesprochen.
Chaotische Szenen am Flughafen Kabul: „Menschliche Überreste“ in Fahrwerkschacht entdeckt
In den vergangenen Tagen hatten sich am Flughafen von Kabul chaotische Szenen abgespielt. Ein Flugzeug der US-Luftwaffe etwa war dort am Montag gestartet – umringt von Hunderten Zivilisten auf dem Rollfeld. Bilder des dramatischen Moments gingen um die Welt: Auf einem Video war zu sehen, wie Dutzende Menschen neben der rollenden US-Militärmaschine herliefen. Einige kletterten auf das Flugzeug und klammerten sich fest. Die US-Luftwaffe teilte am Dienstag (Ortszeit) mit, nach der Landung der Maschine in Katar seien „menschliche Überreste“ im Fahrwerkschacht entdeckt worden. Der Vorfall soll untersucht werden.
Auch die Bundeswehr begann unter schwierigsten Bedingungen mit einer Luftbrücke zur Rettung von Deutschen und Afghanen. Mehrere Bundeswehr-Maschinen mit aus Kabul evakuierten Deutschen und Ortskräften wurden bereits ausgeflogen. Erste evakuierte Mitarbeiter der Botschaft in Kabul sind inzwischen zurück in Deutschland. (lrg/dpa/afp) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.