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Afghanistan: „Frauen werden ausgelöscht“

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Von: Ares Abasi

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Der UN-Sonderberichterstatter Richard Bennett wirft den Taliban in Afghanistan vor, Frauen unsichtbar machen zu wollen. 

Kabul – Richard Bennett war elf Tage zu Besuch in Afghanistan. Danach redete der unabhängige UN-Menschenrechtsexperte nicht um den heißen Brei herum. Das Land stehe am Scheideweg, sagte Bennett am Donnerstag (26. Mai) in der Hauptstadt Kabul, die Taliban-Regierung müsse einen Weg in Richtung Stabilität und Freiheit für alle Bürgerinnen und Bürger einschlagen. Frauen meinte Bennett dabei im besonderen Maß.

Der Sonderberichterstatter sprach zum Abschluss seines Besuchs in dem Land zu Journalisten. Wie die Vereinten Nationen mitteilten, sprach Bennett davon, dass Afghanistan mit einer Vielzahl von Menschenrechtsproblemen konfrontiert sei, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Bevölkerung des Landes hätten. Die Taliban hätten es jedoch versäumt, das Ausmaß und die Schwere der Menschenrechtsverletzungen, von denen viele in ihrem Namen begangen worden seien, anzuerkennen oder darauf einzugehen.

Afghanistan: „Taliban stehen am Scheideweg“

„Die Taliban stehen an einem Scheideweg. Entweder wird die Gesellschaft stabiler und ein Ort, an dem jeder Afghane (und jede Afghanin) Freiheit und Menschenrechte genießt, oder sie wird immer restriktiver“, sagte er. 

Verschleierung
Anfang Mai haben die Taliban Frauen vorgeschrieben, sich in der Öffentlichkeit zu verschleiern. © Ebrahim Noroozi/AP/dpa

„Wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden, wie die dringende Öffnung von Sekundarschulen für Mädchen, die Einrichtung einer inklusiven Verwaltung, die wirklich alle Teile der afghanischen Gesellschaft repräsentiert, und die Schaffung einer Plattform für den Dialog und Möglichkeiten zur Beseitigung von Missständen, kann das Risiko weiterer Instabilität und des Leids in Afghanistan gemindert werden.“

Taliban: UN-Experte besucht Afghanistan

Während seines Aufenthalts in Afghanistan traf Bennett mit Taliban-Führern und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, darunter Menschenrechtsverteidigerinnen, Journalist:innen, Minderheiten, Opfern von Menschenrechtsverletzungen, Menschen mit Behinderungen und Mitglieder der Justiz. Die Einladung der De-facto-Behörden ermöglichte dem UN-Experten den Zugang zum gesamten Territorium und den Besuch sensibler Orte wie Schulen, Krankenhäuser und Gefängnisse, was er als entscheidende Verpflichtung zur Gewährleistung einer transparenten Überwachung bezeichnete.

Bennett stellte fest, dass die bewaffneten Auseinandersetzungen in vielen Teilen des Landes eingestellt worden seien und die Zahl der Opfer seit der Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 zurückgegangen sei. Die kürzlich erfolgte Einsetzung einer Kommission für die Rückkehr führender afghanischer Persönlichkeiten könne eine Gelegenheit zum Dialog bieten und möglicherweise die Regierungsführung stärken, fügte er hinzu.

Afghanistan: UN-Experte ruft zur Unterstützung auf

Obwohl die Gewährung einer Generalamnestie für Beamte der ehemaligen Regierung und Mitglieder der Sicherheitskräfte ein erster Schritt zur Versöhnung sein könnte, zeigte er sich besorgt über Berichte über anhaltende außergerichtliche Tötungen und Rachemorde an ehemaligen Mitgliedern der Sicherheitskräfte und Beamten sowie über Hausdurchsuchungen.

Mit Blick auf die anhaltende humanitäre und wirtschaftliche Krise forderte Bennett die internationale Gemeinschaft auf, Afghanistan weiterhin zu unterstützen und eine gerechte und geschlechtsspezifische Verteilung der Hilfe zu gewährleisten. Die Regierungen sollten auch sicherstellen, dass die Umsetzung der Sanktionen die Bereitstellung wesentlicher öffentlicher Dienstleistungen nicht wesentlich behindere.

Afghanistan: UN-Experte über Frauen

Bennett äußerte sich auch besorgt darüber, dass viele der Maßnahmen der Behörden und ihr Streben nach absoluter Kontrolle eine kumulative Wirkung auf ein breites Spektrum von Menschenrechten hätten. Sie schafften auch eine Gesellschaft, die von Angst beherrscht werde. Besonders besorgniserregend sei die fortschreitende Auslöschung von Frauen aus dem öffentlichen Leben, sagte er und nannte Maßnahmen wie die Aussetzung der Sekundarschulbildung für Mädchen, schwerwiegende Hindernisse für die Aufnahme einer Beschäftigung, die Durchsetzung einer strengen Form des Hijab (Körperbedeckung) und die Einschränkung der Bewegungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit.

„Ich fordere die faktischen Behörden auf, die Politik und die Richtlinien, die sich negativ auf Frauen auswirken, unverzüglich rückgängig zu machen und dem Recht von Frauen und Mädchen auf gleichberechtigte Teilhabe an Bildung, Beschäftigung und allen anderen Aspekten des öffentlichen Lebens Priorität einzuräumen“, sagte er. (Ares Abas)

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