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Sicherheitslage verschlechtert

Afghanistan-Einsatz kostet 2,6 Milliarden Euro

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich im vergangenen Jahr verschlechtert, sagt Außenminister Steinmeier. Die Kosten für den bisherigen deutschen Militäreinsatz belaufen sich auf 2,6 Milliarden Euro.

Berlin (dpa) - Die Kosten für den bisherigen deutschen Militäreinsatz in Afghanistan hat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Ulrike Merten (SPD), auf 2,634 Milliarden Euro beziffert. Wie Merten der in Erfurt erscheinenden "Thüringer Allgemeine" sagte, ergebe sich dieser Betrag aus der Addition der mit jeder Mandatsverlängerung veranschlagten Kostenrechnung.

Für das laufende Jahr seien 487 Millionen Euro veranschlagt. Wie hoch die Kosten für die Mandatsverlängerung und die zusätzlichen 1000 Soldaten seien, könne noch nicht gesagt werden. Das Mandat der Bundeswehr innerhalb der internationalen Schutztruppe Isaf soll im Oktober vom Bundestag verlängert werden.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat eine gemischte Bilanz des Wiederaufbaus in Afghanistan gezogen. Die Fortschritte etwa im Westen des Landes oder im Zuständigkeitsbereich der Bundeswehr im Norden seien selbst für den Laien erkennbar, sagte Steinmeier am Montag zu Abschluss einer viertägigen Afghanistan-Reise bei seiner Ankunft in Berlin. Zugleich dürfe aber nicht verschwiegen werden, dass die Sicherheitslage nicht nur unbefriedigend sei, sondern sich im vergangenen Jahr sogar verschlechtert habe.

Einen Grund dafür sieht Steinmeier im Verhalten des Nachbarlandes Pakistan. Ein gedeihliches Verhältnis zwischen Kabul und Islamabad sei notwendig, damit von Pakistan aus nicht weitere islamische Gewalttäter über die Grenze nach Afghanistan eindringen könnten. "Deshalb auch unsere Mahnung an Pakistan, den entschiedenen Kampf gegen den Terrorismus wieder aufzunehmen. Auch das ist ein notwendiger Beitrag zu Stabilisierung Afghanistans."

Allerdings habe auch die afghanische Regierung nicht genug getan, um das Land zu stabilisieren. Es gebe Defizite bei der Bekämpfung von Korruption und Drogen. Afghanistan deckt durch den Schlafmohn-Anbau mehr als 90 Prozent des Weltmarktes für Opium, dem Grundstoff für Heroin. "Wir sehen aber auch eigene Defizite in der internationalen Staatengemeinschaft", sagte Steinmeier. "Wir hängen zurück beim Aufbau der Sicherheitskräfte in Afghanistan." Steinmeier hatte auf seiner dritten Afghanistan-Reise zunächst das kulturelle Zentrum des Landes, die Stadt Herat im Westen, besucht.

Dort übergab er eine Wasserversorgungsanlage an die Kommune und besichtigte von Deutschland geförderte Kulturprojekte. Anschließend führte er in Kabul Gespräche mit der Staatsführung und machte abschließend bis Montagfrüh einen Truppenbesuch in Masar-i-Scharif.

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