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Afghanistan: Bundestag setzt Untersuchungsausschuss ein

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Von: Moritz Serif

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Afghanische Frauen gehen über einen Markt (Archivbild).
Afghanische Frauen gehen über einen Markt (Archivbild). © Oliver Weiken/dpa/picture alliance

Der Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss ein, um die Vorkommnisse in Afghanistan aufzuarbeiten.

Berlin - Eva Högl, Wehrbeauftragte, (SPD), fordert für künftige Einsätze der Bundeswehr realistischere Ziele. Diese Forderung erhob sie während des Afghanistan-Untersuchungsausschusses im Bundestag. Aus den Fehlern der Vergangenheit müsse man die richtigen Konsequenzen und Schlüsse ziehen, sagte Högl den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Die Aufarbeitung des letzten Jahres in Afghanistan sei ein „wichtiger Baustein“ der Einsatz-Bilanz der Bundeswehr. Der Bundestag müsse untersuchen, „was man hätte tun können, um die afghanischen Ortskräfte besser zu schützen und frühzeitiger außer Landes zu bringen“, sagte die Wehrbeauftragte. Auch wenn die Bündnis- und Landesverteidigung gerade stärker im Fokus sei, werde die Bundeswehr auch als Armee im Auslandseinsatz weiter gefragt sein.

Afghanistan-Ausschuss im Bundestag: Wehrbeauftragte begrüßt Entscheidung

Die Wehrbeauftragte des Bundestags sprach sich außerdem dafür aus, den gesamten Bundeswehr-Einsatz seit 2001 in den Blick zu nehmen und daraus wichtige Lehren und Handlungsempfehlungen für künftige Einsätze zu ziehen. Aus ihrer Sicht sei die geplante Enquete-Kommission des Parlaments zum Afghanistan-Einsatz wichtiger für die Rolle der Bundeswehr.

Übrigens: Untersuchungsausschüsse des Bundestages sollen mögliche Missstände und Fehlverhalten in Regierung und Verwaltung aufklären. Für die Einsetzung ist laut Artikel 44 Grundgesetz ein Viertel der Mitglieder des Bundestages nötig - damit reichen in der Regel Stimmen aus der Opposition.

Das versteht man unter einem Untersuchungsausschuss

Der Ausschuss wird gemäß der Mehrheitsverhältnisse im Parlament besetzt - jede Fraktion muss vertreten sein. Er hat weitreichende Kompetenzen: Bei der Beweisaufnahme gelten dieselben Regeln wie in einem Strafprozess vor Gericht, etwa zur Vorladung von Zeugen, Sachverständigen oder der Anforderung von Akten. Der Ausschuss darf auch Ermittlungen durch Gerichte und Verwaltungsbehörden vornehmen lassen.

Das Untersuchungsrecht beschränkt sich auf den Kompetenzbereich des Bundes. Zeitlich begrenzt ist die Arbeit des Ausschusses grundsätzlich nur durch die laufende Wahlperiode. Wird ein neues Parlament gewählt, endet der Ausschuss automatisch. Das Ergebnis der Untersuchungen fasst der Ausschuss in einem Abschlussbericht für das Bundestagsplenum zusammen. Ob darin enthaltende Empfehlungen umgesetzt werden, ist eine politische Entscheidung. Verpflichtend ist dies nicht. (mse/afp)

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