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Frauke Petry.

AfD vs. Die Blauen

Streitfall „Blau“: AfD verliert Klage gegen Petry

Die AfD wollte Frauke Petry die Verwendung des Namensbestandteils „blau“ untersagen lassen. Erfolglos. 

Hat die AfD ein Exklusivrecht auf die Farbe Blau? Darum ging es bei einer Klage der Partei gegen Ex-Parteichefin Frauke Petry, die nach ihrem Austritt die „Blaue Partei“ gegründet hatte. 

Den Rechtsstreit hat Petry gewonnen, bestätigte eine Sprecherin des Kölner Landgerichts einen Bericht der „Welt am Sonntag“. Demnach hatte die AfD die Verwendung des Namensbestandteils „blau“ untersagen lassen wollen, scheiterte aber. 

Die AfD verwende zwar diese Farbe für ihre Auftritte, die Farbe werde aber nicht ausschließlich mit der Partei identifiziert, begründeten die Richter. Darüberhinaus sei „blau“ kein Namensbestandteil der AfD – anders als bei den Grünen. Gegen das Urteil könnte die AfD Berufung einlegen. (dpa)

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