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Für Kulturzentren wie den Schlachthof in Wiesbaden stellt die AfD die finanzielle Unterstützung infrage.

Kulturzentren

Kulturkampf von rechts: AfD stört sich an allem, was ihr zu links oder zu international erscheint

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Derzeit gibt es eine Debatte über kulturelle Zentren in Hessen. Ministerin Dorn führt Goethe als Kronzeugen gegen nationalistische Verengung an.

Die hessische AfD ist in großer Sorge. Ist das noch deutsche Kultur, wenn in geförderten hessischen Kulturzentren afrikanisches Trommeln und das Spielen des Didgeridoo, des traditionellen Blasinstruments der australischen Aborigines, gelehrt wird?

Ja, das ist es, antwortet Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) und zitiert den unzweifelhaft deutschen Dichter Johann Wolfgang von Goethe: „Wer sich selbst und andere kennt, wird auch hier erkennen: Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen.“ Sie jedenfalls empfinde Didgeridoo-Spielen und afrikanisches Trommeln als Bereicherung der Kultur in Hessen, entgegnete sie jetzt im Landtagsausschuss für Wissenschaft und Kultur dem AfD-Abgeordneten Heiko Scholz. Die Antworten wurden hinter verschlossenen Türen gegeben, aber das Protokoll liegt der FR* vor.

Seit die AfD Anfang des Jahres in den Hessischen Landtag eingezogen ist, demonstriert sie ähnlich wie in anderen Landtagen ihr gespanntes Verhältnis zu bestimmten Akteuren und Themen im Kultur- und Wissenschaftsbetrieb. Dazu gehört generell die Gender-Forschung, aber auch Institutionen wie das Kulturzentrum Mousonturm in Frankfurt oder die soziokulturellen Zentren in Hessen, die in der „Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren in Hessen“ (LAKS) zusammengeschlossen sind. Immer wieder werfen die rechten Abgeordneten die Frage auf, ob die Finanzierung solcher Initiativen mit öffentlichen Mitteln gerechtfertigt ist.

AfD: Beitrag zur Etablierung deutscher Leitkultur

Was die hessische AfD als förderungswürdige Kultur anerkennt, hat ihr kulturpolitischer Sprecher Frank Grobe jüngst in einer Landtagsdebatte deutlich gemacht. Es ging um die Chancen der Digitalisierung an Museen. Grobe erklärte, diese könne „einen Beitrag zur Etablierung einer deutschen Leitkultur und in deren Wirkung eine Stärkung der deutschen Identität leisten“. Die Digitalisierung biete die Möglichkeit, die „Zeugnisse deutschen Kulturschaffens der vergangenen Jahrhunderte“ darzulegen.

Grobe zählt als Parlamentarischer Geschäftsführer zu den maßgeblichen Personen in der hessischen AfD. In der Plenarsitzung erntete er deutlichen Widerspruch aus den anderen Fraktionen, die Kultur nicht auf „deutsches Kulturschaffen“ reduzieren wollten. „Mit Verlaub: Die Welt ist ein bisschen größer als Ihr Kopf. Die Kultur ist auch ein bisschen größer“, entgegnete der SPD-Abgeordnete Gernot Grumbach. Wer sich bei der Digitalisierung auf deutsche Leitkultur beschränken wolle, der verfolge eine unausgesprochene Nebenidee, warnte Grumbach: „deutsche Zensur“.

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Linken-Fraktionschefin Janine Wissler drückte ihre Empörung über den AfD-Vorstoß anders aus. „Ich will nur feststellen, dass es im Regenbogen Platz für ganz viele Farben gibt“, sagte sie in der Landtagsdebatte. „Die Farbe Braun ist aber nicht dabei.“

Selten erregen Kulturdebatten öffentliches Aufsehen. In diesen Tagen empörte sich der AfD-Abgeordnete Grobe über ein Kunstwerk mit martialisch wirkenden Wolfsskulpturen, das der Künstler Rainer Opolka in Kassel präsentiert hatte. Dabei ging Opolka die AfD direkt an, indem er den Wolfsfiguren gelbe Warnbotschaften hinzufügte. Auf einer hieß es: „AfD: Wir hetzen nur. Das Treten überlassen wir anderen.“ Die AfD sah darin eine „antidemokratische Geisteshaltung dieses Künstlers“, verglich das Werk mit „Kunstströmungen wie dem sozialistischen Realismus oder der Blut-und-Boden-Kunst der Nationalsozialisten“ und will nun prüfen, ob Geld das Landes hierfür „zweckentfremdet“ worden sei.

Doch die AfD protestiert nicht nur, wenn Künstler gegen die rechte Partei Stellung beziehen. Sie meldet bereits Bedenken an, wenn ihr eine Kultureinrichtung zu links oder zu international erscheint – zunächst in Frageform. Als eines ihrer Ziele hat sie sich das Künstlerhaus Mousonturm ausgesucht. In den Fragen, die Ministerin Dorn beantwortet hat, zielt die AfD auf die Finanzierung und will wissen, für welche Projekte es Geld von mehreren Gebern erhalten hat.

Dorn: Arbeit des Mousonturms wichtig

Ministerin Dorn lässt keinen Zweifel daran, für wie wichtig sie die Arbeit des Mousonturms erachtet. „Der Zusammenarbeit mit regionalen, überregionalen und internationalen Künstlern und Gruppen verdankt das Haus eine künstlerische Reputation, die weit über die Grenzen von Frankfurt und Hessen hinausgeht“, heißt es in der schriftlichen Antwort der Ministerin auf die Fragen des AfD-Abgeordneten Grobe.

Deutlicher wird die AfD mit ihrer Stoßrichtung bei der LAKS. Dem Verband gehören wichtige Kultureinrichtungen an wie der Schlachthof in Wiesbaden, die Brotfabrik und Waggong in Frankfurt, das Hafen 2 in Offenbach, die Schanz in Mühlheim, die Bessunger Knabenschule in Darmstadt und viele weitere. Auch die Kulturfabrik Salzmann in Kassel ist LAKS-Mitglied, wo der AfD-Abgeordnete Heiko Scholz die Trommel- und Didgeridoo-Workshops entdeckt hat.

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Die LAKS war in der vergangenen Legislaturperiode von der schwarz-grünen Landesregierung aufgewertet worden, indem sie Kompetenzen bei der Verteilung von Fördergeld des Landes erhielt. Das fanden damals alle Fraktionen gut – die AfD gehörte dem Parlament noch nicht an.

Die Gruppierung auf der rechten Seite des Parlaments erhebt jedoch den Verdacht, die Kulturzentren täten nicht genug für die „deutsche Kultur“ und bei ihnen tummelten sich Linksextremisten. Ministerin Dorn ließ keinen Zweifel: „Hessen ist ein Land mit einer großen kulturellen und internationalen Vielfalt. Diese Vielfalt wollen wir erhalten.“ Neue Einflüsse seien dabei „für die Kultur keine Gefahr“, befand die Ministerin.

Janine Wissler schlägt scharfen Ton gegen rechts an

Über eine Zusammenarbeit der LAKS mit Linksextremisten sei ihr nichts bekannt. Ausführlich ging sie auf die Frage nach der deutschen Kultur ein. „Was wäre Goethe ohne persische Einflüsse gewesen? Das kann man für viele andere Dichter ähnlich sagen“, formulierte die Ministerin. Und auf die anschließende Frage, welche „konkreten Aktivitäten zur Förderung deutschen Kulturgutes“ die LAKS vorweisen könne, antwortete sie schlicht: „Soziokultur ist deutsches Kulturgut.“

Einen schärferen Ton schlug auch im Ausschuss die Linken-Politikerin Wissler an. Faschistische und demokratiefeindliche Kräfte erkenne man daran, dass sie die Freiheit von Kunst und Kultur infrage stellten, dass sie Kunst Repressionen unterwürfen und den Versuch unternähmen, Kunst und Kultur einer völkisch-rassistischen Ideologie zu unterwerfen, machte Wissler deutlich. Das habe dazu geführt, dass es Bücherverbrennungen in Deutschland gegeben habe.

Von Pitt von Bebenburg

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