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AfD-Schatzmeister abgesetzt

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Von: Joachim F. Tornau

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Den hessischen Anhängern der AfD dürfte das Lachen vergangen sein.
Den hessischen Anhängern der AfD dürfte das Lachen vergangen sein. © dpa

Kaum gewählt, schon wieder abgesetzt: Der hessische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) hat seinen Schatzmeister, Peter Ziemann, des Amtes enthoben. Die FR hatte über rechtsradikale Äußerungen Peter Ziemanns berichtet.

Der neu gewählte Schatzmeister der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Hessen, Peter Ziemann, ist wegen rechtslastiger Ausfälle seines Amtes enthoben worden. Das teilte die Partei am Freitag mit. Der Bundesvorstand habe die Suspendierung noch am Vorabend beschlossen. Außerdem werde ein Parteiausschlussverfahren gegen den Wiesbadener eingeleitet. Die Bundesspitze der eurokritischen Partei reagierte damit auf Recherchen der Frankfurter Rundschau, nach denen Ziemann im Internet latent antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet und unverhohlen die Beseitigung der Demokratie gefordert hatte.

Der Amtsenthebungsbeschluss sei dem Landesvorstand, der erst am Wochenende beim Parteitag in Friedberg gewählt worden war, bei seiner konstituierenden Sitzung mitgeteilt worden, sagte AfD-Pressesprecherin Dagmar Metzger auf Anfrage der FR.

Die Entscheidung traf in dem bis dato elfköpfigen Gremium allerdings nicht auf ungeteilte Zustimmung: Die stellvertretende Landesvorsitzende Angela Miehlnickel erklärte ihren Rücktritt; der Vorstandssprecher Volker Bartz und der Beisitzer Reinhard Stammwitz verließen die Sitzung. Bartz hatte die Äußerungen Ziemanns bereits zuvor als „philosophisch“ verharmlost. Deshalb war auch seine Suspendierung beantragt worden. Doch das lehnte der Bundesvorstand ab. Bartz soll dafür nachweisen, dass er seinen Doktortitel zu Recht führt – was sein Vorstandskollege Gunther Nickel bezweifelt.

Die frei gewordenen Vorstandsposten sollen bei einem weiteren Parteitag am 11. Januar 2014 neu besetzt werden. Es ist der nunmehr dritte Versuch innerhalb von zwei Monaten, der hessischen AfD endlich eine funktionsfähige Parteiführung zu bescheren.

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