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AfD-Parteitag: Was plant Björn Höcke jetzt?

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Von: Vincent Büssow

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Auf dem AfD-Parteitag wird der neue Bundesvorstand gewählt. Eine Kandidatur von Björn Höcke ist zweifelhaft. Stattdessen baut der sich seinen eigenen Posten.

Riesa – In der AfD liegt der Fokus kurz vor Beginn des Parteitags vor allem auf der Wahl des neuen Bundesvorstandes. Vom 17. bis zum 19. Juni versammelt sich die Rechtsaußen-Partei in Riesa, um eine neue Spitze aufzustellen. Lange wurde darüber spekuliert, ob der Rechtsextremist Björn Höcke das Amt anstrebt. Den Anträgen, die der ehemalige Flügel-Anführer dem Spiegel zufolge auf der dreitägigen Versammlung vorlegen will, geht allerdings hervor, dass er offenbar völlig andere Pläne hat.

Höcke hatte früh seine hohen Ambitionen für den AfD-Parteitag im Juni deutlich gemacht. So äußerte der Vorsitzende der Thüringer AfD im Mai den Willen, „vielleicht die Parteiführung auf Bundesebene auch mitzuprägen.“ Während er damals noch sagte, er könne sich „selbstverständlich“ eine Kandidatur für den Bundesvorstand vorstellen, gilt dies mittlerweile als unwahrscheinlich. Tino Chrupalla, der auf dem Parteitag für das Amt wiedergewählt werden will, hat seitdem sein Wunschteam vorgestellt, mit dem er die AfD künftig führen will – Höcke ist nicht dabei. Eine Kandidatur gegen Chrupalla wäre hingegen ein sehr hohes Risiko für den Rechtsextremisten, weshalb er nun scheinbar einen anderen Weg gehen möchte.

AfD-Parteitag: Björn Höcke plant einflussreiche Kommission

Wohin dieser womöglich führt, geht aus den Anträgen hervor, über die Björn Höcke auf dem AfD-Parteitag in Riesa abstimmen lassen will, und die dem Spiegel vorliegen. Demnach will Höcke eine „Kommission zur Vorbereitung einer Parteistrukturreform“ einsetzen, die erheblichen Einfluss in der AfD erhalten soll. Neben der Förderung von Nachwuchsführungskräften und einer höheren Einbindung der Basis soll auch der Bundesvorstand von dem Gremium kontrolliert werden. Die Vermutung liegt nahe, dass Höcke diesen Posten selbst anstrebt, wobei der Antrag bereits von einflussreichen Mitgliedern wie Tino Chrupalla und Alexander Gauland unterstützt wird.

Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke
Björn Höcke will hat für den AfD-Parteitag in Riesa einige Anträge eingereicht. (Archivfoto) © Martin Schutt/dpa

Björn Höcke auf dem AfD-Parteitag: Abstimmung zum Ukraine-Krieg geplant

Auch die weiteren Anträge von Höcke lassen darauf schließen, wie sich dieser die Zukunft der AfD vorstellt. In seiner Resolution zu Europa fordert er die Auflösung der EU als solche. Gleichzeitig soll sich die „Festung Europas“ mit physischen Barrieren vor dem Rest der Welt abkapseln, berichtet der Spiegel. Höcke hat außerdem Pläne bezüglich der problematischen Stellung der AfD im Krieg Russlands gegen die Ukraine. So fordert er in einem Antrag, dass sich der Parteitag gegen Waffenlieferungen und einen Nato-Beitritt der Ukraine ausspricht.

Björn Höcke
Geburtsdatum01. April 1972
GeburtsortLünen
ParteiAlternative für Deutschland (AfD)
AmtLandessprecher Thüringen

Zuletzt will es Höcke Andreas Kalbitz wieder erlauben, Reden bei AfD-Veranstaltungen zu halten. Die Partei hatte ein Verfahren zur Entziehung der Mitgliedschaft gegen Kalbitz eingeleitet, nachdem öffentlich geworden war, dass er Mitglied in einer rechtsextremen Organisation war. (vbu/dpa)

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