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Mariana Iris Harder-Kühnel ist im ersten Wahlgang als Stellvertreterin des Bundestagspräsidenten durchgefallen.

Bundestag

AfD-Kandidatin als Bundestags-Vize durchgefallen

Eigentlich soll aus jeder Fraktion jeweils eine Person als Bundestags-Vizepräsident gewählt werden. Nun aber ist zum zweiten Mal ein Kandidat der AfD bei der Wahl durchgefallen.

Die aus Hessen stammende AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin in einem ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Die 44-Jährige bekam am Donnerstag nur 223 von 654 abgegeben Stimmen. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Die Sitzung des Bundestags wurde nach Bekanntgabe des Ergebnisses unterbrochen.

„Es hat jetzt im ersten Wahlgang nicht ganz gereicht, aber wir haben ja noch mindestens zwei Wahlgänge vor uns“, sagte Harder-Kühnel nach der Abstimmung. „Ich denke, dass ich letztendlich auch gewählt werde.“ Ein zweiter Wahlgang solle im Dezember stattfinden, einen dritten könnte es im Januar geben, kündigte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland an. Seine Co-Vorsitzende Alice Weidel sagte: „Uns diesen Sitz des Bundestagsvizepräsidenten weiter zu verweigern, ist ein Unding, was wir auch nicht länger hinnehmen werden.“

Die SPD hatte vor dem Votum am Donnerstag angekündigt, gegen Harder-Kühnel zu stimmen. Die CSU hatte ihren Abgeordneten die Abstimmung freigegeben.

Albrecht Glaser war drei Mal durchgefallen 

Damit ist auch mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) noch nicht gewählt. In Albrecht Glaser war ein erster AfD-Kandidat bereits vor längerer Zeit in drei Wahlgängen durchgefallen.

Die Rechtsanwältin, die eher zu den gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion gehört, war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten. Die 44-Jährige ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Bundestagsvizepräsidentin stellen kann. (dpa) 

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