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AfD-Chats voller Hass

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Von: Pitt von Bebenburg

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Abgeordnete der AfD im Dezember 2021 während der Sitzung im Deutschen Bundestag.
Abgeordnete der AfD im Dezember 2021 während der Sitzung im Deutschen Bundestag. © Kay Nietfeld/dpa

Sender veröffentlichen rassistische, homophobe und beleidigende Posts von AfD-Abgeordneten der vergangenen Wahlperiode. Co-Fraktionschefin Alice Weidel geht auf Distanz.

In der früheren AfD-Bundestagsfraktion sollen jahrelang rassistische, homophobe und beleidigende Äußerungen in einer Chatgruppe ausgetauscht worden sein. Das berichteten die Sender NDR und WDR am Freitag.

So soll in den vertraulichen Chats namens „Quasselgruppe“ in der vorigen Wahlperiode die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angegriffen worden sein: „Die Ratte Merkel an der Spitze! Diese Volksverräterin gehört lebenslang in den Knast!“ Daneben finde sich Umsturzrhetorik: „Wir müssen wohl warten, bis das Alte Regime wirtschaftlich ans Ende kommt und der Funke aus Österreich, Italien, Frankreich usw. überspringt. Das wird kommen und für die dann ebenfalls kommenden gnadenlosen Kämpfe müssen wir uns rüsten“, wurde den Sendern zufolge im Juni 2019 gepostet.

Alice Weidel: „Rhetorik, von der man Abstand nehmen sollte“

Die damalige und heutige Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagte in einem Interview der beiden Fernsehsender, als sie mit Chat-Äußerungen konfrontiert wurde: „Ja, das ist natürlich schwierig, das so auch auszudrücken. Letztendlich ist das eine Rhetorik, von der man Abstand nehmen sollte.“ Sie sei „als Vorsitzende in diesen ganzen Chatgruppen nicht mit drin“.

Zu den in der AfD-Gruppe ebenfalls verunglimpften Personen gehört der damalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD). Er sagte der Frankfurter Rundschau am Freitag: „Überrascht hat mich die interne Kommunikation der AfD wirklich nicht. Man braucht dafür keine geheimen Chatprotokolle, dafür muss man nur mal zuhören, was AfD-Abgeordnete im Plenarsaal des Bundestages so alles öffentlich von sich geben.“ Reden und Zwischenrufe der AfD seien geprägt von „Verachtung, Hass und Lügen“.

AfD-Chatgruppe: Mehr als 40.000 Posts

In der „Quasselgruppe“ hatten sich nach Angaben der Medien mindestens 76 Bundestagsabgeordnete der AfD zusammengeschlossen. Die Gruppe umfasste dem Bericht zufolge mehr als 40 000 Posts, die NDR und WDR zugespielt worden seien. Die Lagerkämpfe zwischen dem rechtsextremen Flügel und gemäßigteren AfD-Abgeordneten spiegeln sich nach Angaben der Sender in den Chats wieder. So habe ein Abgeordneter im November 2019 mitgeteilt: „Wir brauchen eine Richtungsentscheidung. Wollen wir eine National-sozialistische oder eine freiheitlich-konservative Partei sein ...“.

Wie Sozialdemokrat Roth zeigte sich auch die Linken-Politikerin Martina Renner nicht überrascht über die Nachrichten. Sie belegten allerdings „die große Einigkeit und Zustimmung innerhalb der Fraktion“ zu rassistischen, homophoben und anti-rechtsstaatlichen Positionen. Renner meldete Zweifel daran an, dass Fraktionschefin Weidel nichts davon mitbekommen haben soll. „In einem solchen Ausmaß ist das nur möglich, wenn es von der Fraktionsspitze gedeckt und mitgetragen wird“, urteilte die Linken-Abgeordnete.

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