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Die Abgeordneten Uwe Witt (l.) und Johannes Huber (r.) verlassen die AfD.
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Die Abgeordneten Uwe Witt (l.) und Johannes Huber (r.) verlassen die AfD.

Parteiaustritte

Zwei AfD-Abgeordnete verlassen Bundestagsfraktion

  • Sonja Thomaser
    VonSonja Thomaser
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„Grenzüberschreitungen“ und extremistische Telegram-Chats: Zwei Abgeordnete verlassen die AfD – aus sehr verschiedenen Gründen.

Berlin – Zum Jahresende verliert die AfD gleich zwei Parteimitglieder und Bundestagsabgeordnete. Uwe Witt und Johannes Huber verlassen sowohl die Partei als auch die Bundestagsfraktion. Das bestätigte AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla auf Anfrage des Nachrichtenmagazins Spiegel.

„Grenzüberschreitungen“ von AfD-Mitgliedern

Witt, der für die Partei Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein war, verlässt die Partei laut einem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, wegen „Grenzüberschreitungen“ von AfD-Mitgliedern. Sein Mandat will der Abgeordnete, der als Vertreter der moderaten Strömung in der Partei galt, weiter ausüben.

In dem Schreiben an die AfD-Bundesgeschäftsstelle und die Landesgeschäftsstelle der Partei in Kiel führte Witt weiter aus, er habe öffentlich immer „klare Positionen in Bezug auf parteiinterne Vorgänge“ artikuliert. Zudem habe er darauf hingewiesen, dass er Konsequenzen ziehen würde, falls „diese benannten Grenzüberschreitungen innerhalb der Partei die Bundestagsfraktion erreichen sollten oder der Bundesvorstand keine klare Kante bei Grenzüberschreitungen von Parteimitgliedern beweist“.

Er werde sich öffentlich Mitte Januar zu seinem Austritt aus Partei und Fraktion äußern, sagte Witt auf Anfrage der dpa. Der Abgeordnete ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Er gehörte dem Bundestag bereits in der vergangenen Wahlperiode an, damals noch als Mitglied des AfD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen.

Veröffentlichte Telegram-Chats der AfD: „Temporäre Ablenkungsmanöver“

Huber tritt laut Informationen des Spiegels aufgrund von Chats in einer Telegram-Gruppe zurück, in dem AfD-Politiker:innen aus Bayern und Bundestagsabgeordnete extremistische Positionen ausgetauscht haben: Die Rede ist dort unter anderem von „Bürgerkrieg“, dass es eine „totale Revolution“ brauche und man „diese ganze Politik“ anzünden müsse. Aufgrund der Inhalte des Chats wird unter anderem gegen zwei bayerische AfD-Mitglieder ermittelt.

Huber begründet seinen Austritt in einem Schreiben, das dem Spiegel vorliegt, unter anderem damit, dass die Aufmerksamkeit „generell nicht auf temporären Ablenkungsmanövern wie veröffentlichten Telegram-Kommentaren liegen“ sollte. Der AfD-Abgeordnete befürchtet laut Spiegel die Veröffentlichung weiterer, ihn belastender Chats aus der Telegram-Gruppe durch ein TV-Magazin im Januar. Huber will demnach mit seiner Entscheidung die AfD entlasten, die sich dann nicht mehr seinetwegen rechtfertigen muss.

Witt wie Huber wären nach ihrem Austritt parteilose Abgeordnete im Deutschen Bundestag. (sot/dpa)

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