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Machtkampf in der AfD: Björn Höcke will Parteispitze umkrempeln

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Von: Christian Stör

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Landesparteitag der AfD Thüringen
Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, will die AfD verändern. © Bodo Schackow/dpa

Vor dem Bundesparteitag Mitte Juni brodelt es mal wieder in der AfD-Gerüchteküche. Wer wird die Partei künftig führen? Vielleicht gar Björn Höcke?

Berlin – Bei der AfD läuft es derzeit alles andere als rund. Bei den letzten Wahlen hatte die Partei wenig Grund zur Freude, in Schleswig-Holstein ist sie im Mai sogar aus dem Landtag geflogen. Was also tun? Die Rechten denken derzeit offenbar verzweifelt darüber nach, wie der Abwärtstrend zu stoppen sei. Auch der Oberrechte Björn Höcke macht sich wohl so seine Gedanken.

Der Partei-Rechtsaußen hat jedenfalls gut zwei Wochen vor der geplanten Wahl des AfD-Bundesvorstandes einen neuen Vorschlag für eine strukturelle und personelle Neuaufstellung der Parteispitze eingebracht. Der Thüringer Landeschef hält es offenbar für eine gute Idee, die Zahl der möglichen Vorsitzenden der Bundespartei zu reduzieren. Das geht aus einer vorläufigen Fassung des Antragsbuchs für den dreitägigen Bundesparteitag der AfD hervor, der am 17. Juni im sächsischen Riesa beginnt. 

AfD-Parteitag im Juni: Björn Höcke will Einzelspitze durchsetzen

Ein von Höcke und vier weiteren Delegierten formulierter Antrag zur Änderung der Satzung sieht vor, dass dem Bundesvorstand künftig einer oder zwei Bundessprecher angehören sollen. Über den Antrag hatte zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. In der aktuell gültigen Fassung der Satzung ist von zwei oder drei Bundessprechern die Rede. In der AfD werden die Parteivorsitzenden „Bundessprecher“ genannt.

Nach einer Dreierspitze in der Frühphase hatte die Partei zuletzt jeweils zwei Co-Vorsitzende. Seit dem Parteiaustritt des langjährigen Vorsitzenden Jörg Meuthen im Januar 2022 steht Tino Chrupalla alleine an der Spitze der AfD. Chrupalla hat eine erneute Kandidatur für die Parteispitze bereits angekündigt. Einige Funktionäre und Mandatsträger der AfD rechnen mit einer Kandidatur Alice Weidels für den Co-Vorsitz. Sie hat sich zu diesen Spekulationen öffentlich noch nicht geäußert.

Meuthen hatte seinen Austritt mit dem aus seiner Sicht zunehmend radikalen Kurs der AfD begründet: „Ich sehe da ganz klar totalitäre Anklänge.“ Im Mai führte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang aus, dass der Machtkampf innerhalb der AfD zwischen Gemäßigten und Extremisten noch nicht entschieden sei. Eine Wahl von Höcke wäre allerdings „ein klares Indiz dafür, dass sich die Partei weiter in Richtung Rechtsextremismus entwickelt.“

Björn Höcke schließt Bewerbung für AfD-Bundesvorstand nicht aus

Im Kreis derjenigen AfD-Politiker, die sich selbst als gemäßigt bezeichnen, wird eine Kandidatur des Brandenburger Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter diskutiert. Der will das über Pfingsten erst einmal „sehr genau durchdenken“. seine Entscheidung sei aber nicht davon abhängig, ob die AfD künftig von einem oder zwei Bundessprechern geleitet werde.

Und Höcke? Der schließt eine Bewerbung für den Bundesvorstand nicht aus. Festgelegt hat er sich aber noch nicht. (cs/dpa)

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