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Brandenburger Landes- und Fraktionchef

AfD-Bundesvorstand wirft Kalbitz aus der Partei

  • Nico Scheck
    VonNico Scheck
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Der AfD-Bundesvorstand hat den Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Hintergrund sind frühere rechtsextreme Kontakte.

  • Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen
  • Andreas Kalbitz war brandenburgischer Landes- und Fraktionschef
  • Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu von Kalbitz

Berlin - Der AfD-Bundesvorstand hat den brandenburgischen Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Am Freitag (15.05.2020) stimmte eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Das sagte Parteisprecher Bastian Behrens am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. 

AfD-Bundesvorstand wirft Andreas Kalbitz aus der Partei

Aus Sicht des Bundesvorstands sei Kalbitz nicht wirksam Parteimitglied geworden, „deswegen erlischt die Mitgliedschaft“. Kalbitz soll Mitglied der rechtsextremen, inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) gewesen sein, was mit einer Mitgliedschaft der AfD unvereinbar ist. 

So heißt es in dem Beschluss, die Mitgliedschaft sei „wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der ‚Heimattreuen Deutschen Jugend‘“ und „wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft“ bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 mit sofortiger Wirkung aufgehoben. 

Kalbitz war bei der HDJ - AfD wirft ihn aus der Partei

Laut dpa stimmten sieben Mitglieder des AfD-Parteivorstandes für und fünf gegen den Beschluss. Ein Mitglied enthielt sich der Stimme. 

Der Hintergrund: Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. So darf niemand in die AfD aufgenommen werden, der Mitglied einer auf dieser Liste befindlichen Gruppierung war. 

Kalbitz verfasst Stellungnahme - und fliegt aus der AfD

Kalbitz hatte auf Drängen des Bundesvorstandes eine fünfseitige Stellungnahme zu seinen früheren Kontakten zu verschiedenen Gruppierungen verfasst. Darin räumte er ein, er halte es für „durchaus möglich und wahrscheinlich“, dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend auf einer „Interessenten- oder Kontaktliste“ der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei. 

Laut einem internen Gutachten des Verfassungsschutzes fand sich in den Unterlagen der rechtsextremen Gruppierung eine Mitgliedsnummer, die der „Familie Andreas Kalbitz“ zugeordnet war.  

Vor knapp zwei Monaten war der rechtsextreme „Flügel“ in der AfD aufgelöst worden*, woraufhin Björn Höcke die Parteiführung kritisiert hatte. Doch was dürfte sich jetzt bei der AfD ändern? Ein Kommentar zur AfD und dem Auflösen des „Flügels“*. 

Nach dem Konflikt um Andreas Kalbitz in der AfD hat der Verfassungsschutz in Brandenburg nun die gesamte Landespartei unter Beobachtung gestellt.

Die Umfragewerte der AfD sind seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland in den Keller gerauscht, die Stimmung innerhalb der Partei ebenfalls. Wie sieht Parteivorsitzender Jörg Meuthen die AfD-Krise? Im ARD-Sommerinterview* äußert er sich. (*fr.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.)

 nc mit dpa

Rubriklistenbild: © Ralf Hirschberger / dpa

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