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Tigray

Äthiopien vor neuem Konflikt

  • Johannes Dieterich
    VonJohannes Dieterich
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Oromische Nationalisten befürchten Ende des ethnischen Föderalismus.

Regierungschef Abiy Ahmed mag zwar den Krieg in Tigray gewonnen haben: Er droht jedoch den Frieden in Äthiopien zu verlieren. Nach seiner „Strafexpedition“ in die aufständische Provinz befindet sich der zweitbevölkerungsreichste Staat Afrikas in einer Art Schockzustand, von Siegesfeiern keine Spur. Die Mehrheit der Bewohner:innen der Vielvölkernation ist über die endgültige Zerschlagung der dreißigjährigen Herrschaft der tigrischen Elite gewiss erleichtert. Doch wer löst sie ab?

Die Reformen, die Abiy Ahmed vor drei Jahren an die Macht brachten, hatten vor allem militante jugendliche Oromer:innen erzwungen: Sie waren jahrelang gegen die tigrische Regierungselite angerannt, Tausende von ihnen verloren ihr Leben, Zigtausende ihre Freiheit.

Förderalismus bröckelt

Die Ernennung des Oromer Abiy zum Regierungschef sahen die Nationalist:innen im äthiopischen Mehrheitsvolk (rund 34 Prozent der Bevölkerung) als Etappensieg: Endlich würden sie ihren eigenen Teilstaat, ein selbstbestimmtes Oromia, erhalten. Die ideologische Voraussetzung hatte vor drei Jahrzehnten ausgerechnet der tigrische Erzfeind geschaffen, als er das Land in neun Provinzen aufteilte: Mit dem „ethnischen Föderalismus“ hatte die Minderheit der Tigrayer:innen (nur gut fünf Prozent der Bevölkerung) ihre Macht in der Zentralregierung zementiert.

Schon vor Abiys Strafexpedition in den Norden des Landes sahen sich die oromischen Nationalist:innen um ihre Hoffnungen betrogen. Der Premierminister stellte sich als erklärter Gegner des ethnischen Föderalismus heraus, wandelte sogar das auf einer Koalition ethnisch definierter Parteien beruhende Regierungsbündnis „Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front“ (EPRDF) in die unitaristische „Wohlstandspartei“ um. Die nationalistischen Oromer:innen waren davon derart beunruhigt, dass sie sogar mit Tigrays aufständischer Volksbefreiungsfront TPLF paktieren wollten, um den ethnischen Föderalismus zu retten: Nun müssen sie befürchten, dass sie vom Friedensnobelpreisträger mit derselben Härte bekämpft werden.

Seine Kompromisslosigkeit machte Abyi schon im Umgang mit der Gallionsfigur der oromischen Nationalist:innen, Jawar Mohammed, deutlich. Vor zwei Jahren aus dem Exil im US-Staat Minnesota zurückgekehrt, wurde der Aktivist und Gründer des Oromia Medien-Netzwerks wiederholt verhaftet und terroristischer Umtriebe angeklagt: Kürzlich suchte der 34-Jährige seine Freilassung mit einem Hungerstreik zu erzwingen – vergeblich. Mit Mohammed sitzen noch zahlreiche andere Kritiker:innen des Regierungschefs hinter Gittern: Auf diese Weise bereite sich Abiy auf einen Sieg in den für Juni geplanten Wahlen vor, heißt es.

Provinzfürsten gegen Abiy

Der Urnengang – der erste, dem sich Abiy zu stellen hat – war im August 2020 fällig, wurde jedoch verschoben, offiziell wegen der Corona-Pandemie. Die Verschiebung hatte die Krise in Tigray eskalieren lassen: Seitdem sprachen die Provinzfürsten der TPLF dem Regierungschef die Legitimation ab. Inzwischen wird befürchtet, dass auch der neue Termin der noch längst nicht besiegten Corona-Pandemie oder anderen Vorwänden zum Opfer fallen könnte: Etwa dass in der Tigray Provinz unter den gegebenen Umständen unmöglich Wahlen stattfinden können.

Denkfabriken wie die Internationale Krisengruppe (ICG) fordern Abiy eindringlich auf, einen „nationalen Dialog“ aufzunehmen, um die unterschiedlichen Vorstellungen über die Zukunft des Vielvölkerstaats statt auf dem Schlachtfeld am Verhandlungstisch zu lösen – bislang allerdings ohne Erfolg. Sollten die Spannungen in Äthiopien ein weiteres Mal eskalieren, warnen Kenner:innen des Land, könne das gesamte Horn von Afrika in Flammen aufgehen.

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