Ärger im Paradies scheint ausgestanden
Die beschränkte Demokratie Samoa hat nach Monaten des politischen Tauziehens ihre erste Premierministerin.
Auf den ersten Blick ist Samoa ein Südseeparadies wie aus dem Bilderbuch. Palmen, weiße Sandstrände und Ortschaften, die auf die vielgestalte Historie des Inselstaates im Pazifik hinweisen. Doch hinter den traumhaften Kulissen haben sich in den vergangenen Monaten Machtspiele zwischen den politischen Herrschern Samoas abgespielt. Unter den wachsamen Augen mächtiger, unterschiedlich ferner Nachbarn.
Das Berufungsgericht in der Hauptstadt Apia hat die verfahrene Situation, in die sich der Inselstaat manövriert hatte, nun gelöst. In der vergangenen Woche wurde Wahlsiegerin Fiame Naomi Mata’afa auch als neue Premierministerin bestätigt. Mata’afa wird in dieser Woche nun offiziell ihr Amt antreten. Obwohl lokale Medien zunächst berichteten, dass der abgewählte Premierminister Tuilaepa Sailele Malielegaoi die Entscheidung des Gerichts nach wie vor nicht akzeptieren wolle, hieß es beim „Samoa Observer“, er habe nun doch damit begonnen, sein Büro zu räumen.
Die neue Regierungschefin hat aber noch so manche Woge zu glätten. Am Samstag versicherte sie gegenüber lokalen Medien, dass das Parlament so schnell wie möglich zusammentreten werde, um einen vorläufigen Haushalt zu verabschieden und einen möglichst „reibungslosen Übergang“ zu gewährleisten – am besten in dieser Woche. Am Wochenende gratulierten ihr dann die benachbarten Regierenden. Australiens Scott Morrison schrieb auf Twitter: „Ich freue mich darauf, mit Ihnen an einer wichtigen und starken Beziehung zu arbeiten.“ Die neuseeländische Premierin Jacinda Ardern gratulierte via Facebook mit den Worten: „Dies ist ein derart historischer Moment für die Demokratie Samoas.“
Historisch ist der Moment nicht nur, weil Mata’afa die erste Frau an der Spitze der samoanischen Regierung ist, sondern auch aufgrund der Situation der vergangenen Monate. Ende Mai stand der Pazifikstaat noch vor den Trümmern seiner Demokratie. Denn als die Anfang April gewählten Abgeordneten da zum ersten Mal tagen wollten, verriegelte die bisherige Regierung kurzerhand die Türen des Parlamentsgebäudes. So sollte verhindert werden, dass die Wahlsiegerin Fiame Naomi Mata’afa offiziell als erste Premierministerin des Landes eingeschworen werden konnte. Doch der politische Coup der alten Regierung scheiterte erst mal kläglich, da die Zeremonie kurzerhand in einem Zelt in der Nähe abgehalten wurde.
Das letzte Wort lag nun beim Berufungsgericht des Landes. Dies stellte sich wie erwartet auf die Seite der Wahlsiegerin – der 64-jährigen Mata’afa. Diese war früher selbst Mitglied der bisherigen, langjährigen Regierungspartei gewesen, der „Partei zum Schutz der Menschenrechte“ (HRPP), bevor sie mit einer neuen Partei mit Namen Fast (Abkürzung für „Glaube an den Einen Gott Samoas“) eigene Wege ging. Fast gewann im April 25 der 51 Sitze im Parlament, 25 gingen an die HRPP und einer an einen Unabhängigen. Der gab seine Stimme letztendlich der Fast. Kerryn Baker, eine Pazifikexpertin der Australischen Nationaluniversität in Canberra, wertet den Wahlausgang in einem Aufsatz als ein „politisches Beben“.
Wobei Mata’afa kaum wie eine Revolutionärin erscheint: Sie gilt als erfahrene Power Brokerin mit Verbindungen zum Königshaus Samoas. Sie hat auch schon mal selbstbewusst am regionalen Schwergewicht Australien Kritik geübt. Außerdem engagiert sie sich im Kampf gegen den Klimawandel. Politische Erfahrung hat sie ausreichend – sie saß 36 Jahre lang im Parlament. Ihr Vater war zudem Samoas erster Premierminister, als das Land 1962 die Unabhängigkeit von Neuseeland erlangte. Das übernahm 1914 den Inselstaat kampflos von den deutschen Kolonialherren, die das Paradies seit 1900 regiert hatten.