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„Wer mich als Kanzler will, muss SPD wählen“: Olaf Scholz über einen Machtwechsel.
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„Wer mich als Kanzler will, muss SPD wählen“: Olaf Scholz über einen Machtwechsel.

Bundestagswahl

„Ach, ich nehm’s, wie es kommt“

  • vonChristian Deutschländer
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  • Mike Schier
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Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) über den Kandidaten der Union, die Pandemie und das Schuldenmachen.

Herr Scholz, Ihr Parteifreund Heiko Maas rät, Geimpften zügiger Grundrechte zurückzugeben. Hat er recht?

Eines nach dem anderen. Noch ist es zu früh für diese Debatte, leider. Erst mal müssen wir zum Beispiel klären, ob Geimpfte andere nicht noch anstecken können.

Reden wir über die Corona-Strategie. Harmlose Frage: Macht Angela Merkel das prima?

Harmlos geantwortet: Wir alle zusammen machen das prima in Deutschland: Bürgerinnen und Bürger, Krankenhäuser, Verwaltung.

Es gibt Kritik auch aus der SPD an Merkel, Expertinnen und Experten vor den entscheidenden Runden im Kanzleramt würden einseitig eingeladen – fast nur Anhänger:innen des Lockdowns.

Es waren zuletzt mehrere Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen mit unterschiedlichen Sichtweisen geladen. Das ist doch ein Fortschritt. Einige haben uns den Rat mitgegeben, genau hinzuschauen, wo unsere Maßnahmen wirken und wo nicht. Das nehme ich sehr ernst.

Wo müsste man nachbessern?

Erst mal: Es ist richtig und notwendig, dass wir den Lockdown noch einmal verlängert haben bis 14. Februar – so belastend das für uns alle ist. Wir setzen noch stärker auf Homeoffice, die medizinischen Masken lösen Schals und Alltagsmasken aus Stoff ab, um noch mehr Schutz zu bieten. Und wir wollen die unterstützen, die sich die erforderlichen Masken nicht selbst leisten können. Was mir sehr wichtig ist: Es muss endlich klappen, die Heime besser zu schützen und für Bewohner, Besucher und Pflegende genug Schnelltests bereitzustellen. Das muss besser werden.

Der Lockdown ist gerade verlängert worden. Die Inzidenzen sinken aber. Verstehen Sie die wachsende Ungeduld im Volk?

Natürlich. Jeder und jede von uns hätte die Sache gerne hinter sich, ich auch. Die gute Nachricht: Die Maßnahmen wirken. Endlich gehen die Ansteckungen nennenswert zurück. Das ist zwar regional unterschiedlich, aber die Tendenz stimmt. Nun müssen wir aber durchhalten, dürfen allerdings eben nicht zu früh wieder aufmachen, denn das würde den Trend umkehren. Die schlechte Nachricht ist, dass mit der aggressiveren Mutation eine höhere Ansteckungsrate droht, das zeigen die Erfahrungen aus Großbritannien, Irland und aktuell Spanien. Deshalb müssen wir die Infektionszahlen so weit es geht nach unten drücken. So mühsam es ist, es wird Leben retten.

Jeder Monat Lockdown kostet eine zweistellige Milliardensumme. Ist es richtig, auf die Inzidenz 50 zu warten, oder sagt der Finanzminister nicht bald mal: 100 genügt auch, lasst uns aufsperren?

Man darf das nicht nach rein buchhalterischen Kriterien entscheiden. Es geht um Leib und Leben. Wer zu früh öffnet, riskiert im Übrigen hohe Folgekosten. Wichtig ist mir als Bundesfinanzminister, dass wir dank unserer soliden Haushaltspolitik der vergangenen Jahre die nötige Finanzkraft haben, kraftvoll gegen diese Krise anzuhalten.

Was sagen Sie den jungen Leuten, die sich beklagen, dass die nächsten Generationen den Olaf-Scholz-Schuldenberg abtragen müssen?

Dass wir sehr vernünftig und verantwortungsvoll mit dem Geld umgehen. Im vergangenen Jahr haben wir 130 Milliarden Euro an neuen Krediten aufgenommen, um die Hilfen zu finanzieren. Auch für dieses Jahr werden noch zusätzliche Kredite nötig werden. Mit Blick auf die Staatsfinanzen ist aber auch klar: Nach dieser Krise wird Deutschland einen geringeren Schuldenstand aufweisen als die anderen großen Industrieländer vor der Krise. Und wir investieren parallel dazu in die Modernisierung unseres Landes, in den Ausbau erneuerbarer Energien, in E-Mobilität, die Wasserstofftechnologie und wir treiben die Digitalisierung voran. Unser Land wird gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen. Das ist mir wichtig.

Blicken wir auf die Wahl. Wer ist der gefährlichere Gegner für Sie – Laschet oder Söder?

Ach, ich nehm’s, wie es kommt. Darüber zerbrechen sich in der Union gerade so viele Leute den Kopf, da muss ich mir ehrlich gesagt wenig Gedanken machen. Die SPD hat sich früh für mich als Kanzlerkandidaten entschieden. Wir kämpfen für ein Ergebnis, mit dem ich Kanzler werden kann. Und wenn ich den Umfragen trauen darf, finden auch viele Deutsche, dass ich das kann.

Mag sein – in der Popularität führt aber Söder, bundesweit. Wie kommt das?

Ich freue mich über meine Werte, andere freuen sich über ihre – das ist schon okay.

Die SPD sagte vor der letzten Wahl 2017, dass sie auf keinen Fall mehr eine Groko mache. Das Ergebnis ist bekannt: eine Groko. Schließen Sie es 2021 wieder kategorisch aus?

Diese Bundestagswahl wird die erste seit mehr als 70 Jahren sein, in der kein Amtsinhaber antritt. Zugleich werden sehr viele Parteien im Bundestag vertreten sein. Wer mich als Kanzler will, muss SPD wählen. Wir müssen die Zukunft beherzt anpacken. Bei Konservativen und Liberalen gibt es leider den Glauben, alles werde von alleine richtig entschieden und ein starker Markt werde schon alles alleine regeln. Gerade die Pandemie zeigt, dass das ein Irrtum ist.

Interview: Christian Deutschländer und Mike Schier

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