Dicht an dicht: Demonstranten im Stuttgarter Schlossgarten. dpa
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Dicht an dicht: Demonstranten im Stuttgarter Schlossgarten.  

Demos

Mit Abstand gegen Rassismus

  • Daniela Vates
    vonDaniela Vates
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Tausende gehen nach dem Tod von George Floyd auf die Straßen - auch in Deutschland. Nun startet eine Debatte über Corona-Regeln bei Protesten.

Die einen betrachten die Bilder vom Wochenende voller Freude, die anderen mit Besorgnis: Über die Demonstrationen, bei denen in vielen deutschen Städten Tausende gegen Rassismus protestierten, ist eine Debatte entsprungen. Durch die hohen Teilnehmerzahlen war die Abstandsregelung vielerorts nicht einzuhalten. Mit so viel Unterstützung hätten die Koordinatorinnen nicht gerechnet, hieß es dazu am Montag.

So gaben sich die Koordinatorinnen der „Silent Demos“ in einer Instagram-Liveschalte überwältigt, aber auch nachdenklich. Es werde auf jeden Fall weitere Demonstrationen geben, kündigten Nadia Asiamah aus Stuttgart und Perla Londole aus Mainz an. Dass die Demos mögliche Übertragungsorte für das Virus waren, sprechen sie an: „Wir waren in ganz Deutschland überfüllt“, sagt Asiamah, „Masken waren zwar da, aber Abstände leider nicht“, sagt Asiamah. Anlass für die Demos war der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA durch einen weißen Polizisten. Der Vorfall löste weltweit Proteste aus. Deutsche Politiker begrüßten die Demonstrationen, mahnten aber dazu, die Corona-Regeln einzuhalten.

Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sprach sich der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, wegen des Infektionsrisikos für neue Demonstrationsformen aus: „Wir haben in Deutschland ein gesamtgesellschaftliches Problem mit Rassismus und es ist richtig, das auch deutlich zu machen“, sagte er. „Allerdings darf so ein wichtiges Signal nicht einhergehen mit mangelnder Solidarität und Rücksichtnahme auf Ältere und Schwächere.“ Für die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts brauche es daher „neue Formen, bei denen sich beides unter einen Hut bringen lässt“, sagte der der JU-Chef. Dazu könnten Demos auf mehrere Orte einer Stadt verteilt oder ein weitläufiger Platz gewählt werden.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach von einem „guten, wichtigen und ermutigenden Signal, dass so viele Menschen in Deutschland gegen Rassismus auf die Straße gegangen sind“. Fakt sei aber auch, dass die Demos in Zeiten von Corona stattfänden, in denen Schutzregeln gälten.

Zuvor hatte der Juso-Vorsitzende und SPD-Bundesvize Kevin Kühnert die Demos verteidigt. „Ich finde es unangemessen, das Demonstrationsrecht einzuschränken. Das kann nicht die Antwort auf eine Pandemie sein“, sagte Kühnert bei N-TV. Er mahnte aber auch, sich an die Regeln zu halten.

Auf Twitter äußerte sich zudem Karl Lauterbach (SPD): Das Anliegen der Proteste teile er voll und ganz. Trotzdem seien die Abstände zu klein gewesen. „Rassismus muss bekämpft werden, aber ohne vermeidbare Corona-Tote.“ Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) twitterte: „Der Kampf gegen Rassismus braucht unser gemeinsames Engagement. Jeden Tag. Doch dicht gedrängte Menschenmengen mitten in der Pandemie besorgen mich.“

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