Frauke Petry erlebt in Köln eine herbe Niederlage.
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Frauke Petry erlebt in Köln eine herbe Niederlage.

Frauke Petry beim AfD-Parteitag

Abserviert

  • Kordula Doerfler
    vonKordula Doerfler
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Was sich auf dem AfD-Parteitag in Köln zugetragen hat, ist eine politische Hinrichtung. Frauke Petry ist im Trotzmodus, doch das wird ihr auch nicht helfen. Der Kommentar.

Was sich auf dem AfD-Parteitag in Köln zugetragen hat, ist eine politische Hinrichtung. Die Delegierten folgten ihrer Kovorsitzenden Frauke Petry nicht nur nicht, sie verhinderten sogar, dass ihr Zukunftsantrag überhaupt auf die Tagesordnung kam. Für Petry ist das eine bittere Niederlage, allerdings trägt sie auch selbst die Verantwortung dafür. Sie hat die Stimmung an der Basis verkannt und war sich ihrer Position allzu sicher. Die Kräfte, die sie einst gerufen hat, waren stärker als sie.  Wer als Parteichefin derart abserviert wird, sollte eigentlich zurücktreten. Petry aber denkt noch immer nicht daran zu gehen, hat in den Trotzmodus umgestellt. Helfen wird ihr das nicht.

Noch vor zwei Jahren, als es darum ging, den bürgerlichen AfD-Gründer Bernd Lucke zu stürzen, hatte Petry keinerlei Skrupel, sich des ultrarechten Flügels zu bedienen, und sie machte Leuten vom Schlage Björn Höckes auch noch Avancen, als sie eine Neudefinition des Begriff „völkisch“ forcierte. Dass sie nun die AfD zu einer „bürgerlichen Volkspartei“ machen wollte, ist deshalb nicht glaubwürdig, der Prozess hätte, wäre er denn überhaupt gewollt, viel früher eingeleitet werden müssen.

Das Programm, mit dem die AfD in den Wahlkampf zieht, ist stark rechtspopulistisch und islamfeindlich geprägt. Sie fordert eine jährliche Mindestabschiebequote, ist strikt gegen Familiennachzug und will Migranten selbst nach Bagatelldelikten nicht nur abschieben, sondern ausbürgern. Insofern ist das Spitzenduo, mit dem die Partei nun in den Bundestagswahlkampf ziehen will, nur konsequent.  Die junge Ökonomin Alice Weidel hat schon einmal erkennen lassen, welche Töne von ihr im Wahlkampf zu erwarten sind.

Der Auseinandersetzung darüber, wo sich die Partei verortet, sind die AfD-Delegierten aus dem Weg gegangen. Glaubwürdiger bei ihren Wählern macht sie das nicht, vor allem nicht bei jenen, die von der CDU enttäuscht sind und zum eher bürgerlichen Flügel gehören.  Die AfD ist nach wie vor zerstritten, immer noch mehr Bewegung als Partei. Nach Köln segelt sie erst recht unter der Flagge des dumpfen Deutschnationalen. Gewiss, im Bundestag wird mit ihr zu rechnen sein, es gibt in Deutschland seit Jahren das entsprechende rechte Potential. Von einer bürgerlichen Volkspartei aber ist die AfD weit entfernt.

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