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Im Bestreben, eine Volkspartei alter Prägung zu sein, sei die SPD inhaltlich beliebig und profillos geworden, so Dulig.

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Abschied von der Volkspartei

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Sachsens SPD-Chef Dulig will „sinnentleertes Etikett“ loswerden.

Der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, fordert die SPD auf, den Titel „Volkspartei“ hinter sich zu lassen. „Der Begriff ,Volkspartei‘ hängt uns mittlerweile wie ein Mühlstein um den Hals, der uns hinunter in die Vergangenheit zieht“, schreibt Dulig in einem Zehn-Punkte-Papier zur Parteierneuerung, das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt.

„In Wahrheit ist der Begriff Volkspartei nur noch ein sinnentleertes Etikett, von dem sich der Wähler nicht mehr beeindrucken lässt“, schreibt Dulig. „Wir sollten ihn deshalb hinter uns lassen und uns Wirklichkeit stellen.“

Im Bestreben, eine Volkspartei alter Prägung zu sein, sei die SPD inhaltlich beliebig und profillos geworden, so Dulig weiter. Nun bestehe die Herausforderung darin, die Sozialdemokratie zu einer neuen „Gesellschaftspartei“ weiterzuentwickeln, die auf die zentralen Zukunftsfragen „überzeugende Antworten statt lauer Kompromisse“ finden müsse.

Der 45-Jährige Dulig, der auch Vorsitzender der sächsischen Landes-SPD und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September ist, fordert in seinem Beitrag eine grundlegende Neuorganisation der Partei. „Der gute alte Ortsverein wird so nicht mehr überlebensfähig sein“, schreibt er. „In seiner jetzigen Form entspricht er nicht mehr den Beteiligungs- und Kommunikationswünschen moderner, politisch interessierter Menschen, die wir ansprechen wollen.“

Die SPD muss nach Duligs Auffassung Organisationsstrukturen über lokale Vereinsgrenzen hinweg aufbauen, außerdem eigene digitale Plattformen, um die Partei transparenter, basisdemokratischer und unabhängiger von Facebook, Youtube oder Insta-gram zu machen. Zudem müsse die Partei jünger werden. „Die klassische ,Ochsentour‘ durch die Parteiinstanzen als das Maß aller Dinge muss ein Ende haben“, schreibt der Landesvorsitzende. Er fordert nicht nur eine Frauen-, sondern auch eine Jugendquote bei der Besetzung von Ämtern.

Darüber hinaus wirbt der SPD-Politiker für eine neue Haltung seiner Parteifreunde. „Das wehleidige Lamento, dass die Menschen nicht würdigten, was wir für sie tun, muss aufhören“, schreibt er. Wenn Leistungen der SPD nicht gewürdigt würden, heiße das nur, dass die Partei sie nicht eindeutig genug kommuniziert habe.

Schließlich müsse die SPD wieder lernen, sich zuallererst als Diener für das Gemeinwohl zu verstehen und erst dann auch als ein Machtfaktor der Politik. „Nie wieder dürfen wir in den Geruch kommen, dass es uns letztendlich nur um Posten und persönliche Eitelkeiten geht“, appelliert Dulig.

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