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Hat Krebs: Guido Westerwelle.

Guido Westerwelle FDP

Abschied ohne Rückschau

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Vor vier Jahren hat Guido Westerwelle die FDP zum besten Wahlergebnis ihrer Geschichte geführt. Bei der Bundestagswahl 2013 verpasst seine Partei den Einzug in den Bundestag. Ein schneller und tiefer Fall. Guido Westerwelle ist nicht länger Außenminister und Abgeordneter.

Der amtierende deutsche Außenminister empfängt in herbstlicher Tweedhose und grauer Strickjacke. Der Kragen seines weißen Hemdes: krawattenlos offen. Entschlossenen Schrittes tritt Guido Westerwelle dem Besucher aus der Tür seines Büros entgegen. „Wie geht es Ihnen?“ Fester Händedruck, gerader Blick in die Augen. So viel Offensive muss noch sein, wenigstens. Denn der 51-Jährige weiß, dass die Begrüßung, wäre sie an ihn gerichtet, nicht auf eine höfliche Floskel zur Antwort gezielt, sondern im unverblümten Klartext gelautet hätte: „Na, wie geht’s denn so – auf den Trümmern Ihres politischen Lebens?“ Auch wenn ein höflicher Gast solch unhöfliche Wahrheiten höchstens denkt, nicht ausspricht. Aber Westerwelle denkt mit.

2009 hat der FDP-Vorsitzende seine Partei zum besten Wahlergebnis ihrer Geschichte geführt: 14,6 Prozent. Vier Jahre später verpasst sie den Einzug in den Bundestag. Zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik 1949. Einen schnelleren, einen tieferen Fall hat es nicht gegeben, seit der 1. FC Nürnberg 1968 Deutscher Meister wurde und im folgenden Jahr aus der Fußball-Bundesliga abgestiegen ist.

Der Minister bittet zu Tee und Keksen in die Besuchersitzgruppe, die schon seinen Vorgängern diente: rechteckiger Glastisch, schwarze Ledersessel im Metallgestell. Dem kunstsinnigen Westerwelle sind die eckigen Monstren à la Kreissparkassenvorstand ein Graus. Apropos Graus: Wie ist sie denn nun, seine Gemütsverfassung? „Gefasst.“ Aha! Ja, so sah er aus, als er vor ein paar Tagen im Schloss Bellevue von Bundespräsident Joachim Gauck seine Entlassungsurkunde entgegennahm: um Fassung bemüht. Ganz Profi, hielt er die Ledermappe mit dem Dokument sogar noch kurz in die Kameras. Dann ging’s mit den Kabinettskollegen samt Kanzlerin im Gänsemarsch raus aus dem großen Saal des Staatsschlosses. Bloß schnell ins Auto.

Keine öffentliche Rückschau

„Gefasst.“ Wahrscheinlich hilft Westerwelle die knappe Formulierung, weil er eben doch noch nicht ganz fassen kann, was da am 22. September passiert ist – ihm und seiner Partei, die von 64 Jahren bundesdeutscher Geschichte 52 Jahre an der Bundesregierung beteiligt war. Sechs Jahre länger als die Kanzler(innen)partei CDU. Aber mehr als dies eine Wort mag er vorerst nicht sagen über die liberale Katastrophe. Jedenfalls nichts, was dieser, oder einer der anderen Abschiedsbesucher zitieren dürfte, die er in diesen Tagen empfängt. Keine öffentliche Rückschau, kein Bilanzinterview, keine Abrechnung mit denen in seiner Partei, die ihn aus dem Amt des FDP-Chefs gedrängt haben, ehe die Wähler den Rest erledigten. Erst mal Abstand gewinnen! Zwei Monate, vielleicht drei. Und dann? Ein Buch? Ein neuer Job? Der Politiker gibt den Beckenbauer: „Schau’n mer mal!“

Aber zu allererst macht Guido Westerwelle weiter – (fast) so, als ob nichts gewesen wäre. Denn der entlassene Außenminister amtiert als sein eigener kommissarischer Nachfolger. Deshalb ist es an ihm, den neuen US-Botschafter John B. Emerson ins Auswärtige Amt einzubestellen und ihm die regierungsamtliche Meinung über den Lauschangriff des Geheimdienstes NSA auf die deutsche Bundeskanzlerin zu geigen. Er fährt zum Asien-Europa-Treffen nach Mailand oder zum Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ in Vilnius. Und so weiter.

Gern würde Westerwelle auch nach Kiew fliegen, um die Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko aus ihrer Krankenhaft nach Berlin zu holen, zur Behandlung in die Charité. Ein kleines Highlight wenigstens zum Ende einer Amtszeit ohne erinnerungsträchtige Akzente. Aber selbstverständlich spricht Westerwelle nicht von der Hoffnung auf eine medienwirksame Abschiedsshow, sondern von der Arbeit am Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine, für das er und sein Haus sich seit Jahren abrackern. Und dafür ist die Lösung des „Falles“ Timoschenko nun mal eine Voraussetzung.

Auftritt mit historischer Ironie

Zur Selbstabwicklung gehört auch ein heimischer Auftritt von bemerkenswerter historischer Ironie – weniger für den Außenminister als für den FDP-Politiker. Mit feierlicher Miene hält Westerwelle in einem Eventzentrum am Brandenburger Tor eine Laudatio auf – Yoko Ono, Aktionskünstlerin und Ikone der 68er Bewegung. Mit dem später ermordeten Beatle hat sie „Bed ins“ und andere verrückte Sachen für den Weltfrieden veranstaltet. Vom Institut für Auslandsbeziehungen erhält die 80-Jährige den „Theodor-Wanner-Preis“ für ihr Lebenswerk.

Die Auszeichnung wird zum vierten Mal vergeben, drei Mal hat ein anderer den Preisträger geehrt. Doch diesmal wollte der Minister persönlich. So schwärmt Guido Westerwelle, „Give peace a chance“, der bekannteste gemeinsame Song des einst Bürger schreckenden Paares, gelte bis heute als Imperativ für die internationale Politik. Ausgerechnet Westerwelle. Der wird doch nicht in einem Anfall früher Altersmilde mit 52 Jahren seinen Frieden mit den „68ern“ schließen, im Kampf gegen die er seinen Aufstieg begonnen hat?

Kurz vor seiner Wahl zum FDP-Vorsitzenden 2001 erschien der „Spiegel“ mit einer Titelgeschichte über die „Generation Guido“. Darin ließ Westerwelle sich unter andrem mit dem Satz zitieren: „Wir sind die erste Auflehnung gegen die Alt-68er“. Friedensgesülze und Müsli-Mümmelei, Feminismus und politische Korrektheit waren ihm damals nicht weniger zuwider als heute die hässlichen Sessel in seinem Büro. Gegen den überparteilichen Sozialstaatskonsens der alten Bundesrepublik zog der junge Liberale mit Ideen zu Felde, die als „Neoliberalismus“ in die Geschichte eingegangen sind.

Staatsferne und Marktradikalität

In den „Wiesbadener Grundsätzen“ hatte er seine Partei schon als Generalsekretär auf Staatsferne und Marktradikalität verpflichtet. Den Vorwurf „sozialer Kälte“, mit dem ihn seine Gegner belegten, wendete er polemisch zum negativen Markenzeichen. Über Yoko Ono hätte er höchstens die Nase gerümpft. Dabei war, aus der Distanz betrachtet, manches, was Westerwelle nun in der Politik anstellen sollte, soweit nicht von ihrer Aktionskunst entfernt. 1999 lud der Liberale zwar nicht an sein Bett. Aber für ein Magazin räkelte er sich, bekleidet mit einem weißen Anzug, lasziv in einer venezianischen Gondel. Lange ehe er seine Verbindung mit dem Sportmanager Michael Mronz bekannt gab, war auf diese, höchst inoffizielle Weise sein Outing als Homosexueller offiziell.

Kaum im Amt des FDP-Chefs angekommen, ging Guido Westerwelle erst einmal eine Kooperation ein, die er heute den größten Fehler seines politischen Lebens nennt. Er tat sich mit Jürgen Möllemann zusammen. Der politische Ziehsohn des liberalen Übervaters Hans-Dietrich Genscher war ein politisches Kraftpaket von unbändiger Energie. Für ihn war die FDP ein lahmer Honoratiorenverein, der nichts wagte, während liberale Parteien in anderen Ländern sich anschickten, der größeren bürgerlichen Konkurrenz den Rang abzulaufen (Möllemann kam später bei einem Fallschirmabsturz ums Leben, nachdem er sich durch eine Affäre um illegale Parteispenden und anti-israelische Wahlpropaganda innerparteilich isoliert hatte). Westerwelle bewunderte den Mann aus Münster. Andererseits jagte ihm seine Unberechenbarkeit Angst ein. Also versuchte er, ihn einzubinden.

Im ersten Wahlkampf nach der Abwahl der 16 Jahre währenden schwarz-gelben Koalition von Bundeskanzler Helmut Kohl positionierte Westerwelle die FDP als „unabhängige Alternative zu CDU/CSU und Rot-Grün“. Ganz im Sinne Möllemanns. Von wegen bürgerliches Lager – gleicher Abstand zur Konkurrenz! Die Liberalen gingen 2002 nicht nur erstmals seit Menschengedenken ohne Koalitionsaussage in die Wahl. Westerwelle ließ sich auch zum „Kanzlerkandidaten“ ausrufen. Das hatte Möllemann werden wollen. Doch der Vorsitzende gewann die Abstimmung nach einem dramatischen Rededuell auf dem Parteitag in Mannheim.

Wahlziel von 18 Prozent

Das gemeinsame Wahlziel von 18 Prozent ließ er sich in eine Schulsohle ritzen, die er bei einer legendären TV-Talkshow in die Kameras hielt. Später nahm Westerwelle Zug um Zug Abstand von dieser als „Spaßwahlkampf“ kritisierten Kampagne, in der er auch mit einem knallgelben „Guidomobil“ durch die Republik gefahren war. Nach Möllemanns politischer Selbstisolierung steuerte die FDP auch wieder ins bürgerliche Lager mit der Union. Später bestand er vor Wahlen sogar auf einen gemeinsamen „Oppositionsgipfel“.

Aber was der Vorsitzende beibehielt, war die scharfkantige Positionierung der FDP. Um im verschärften Kampf um die öffentliche Aufmerksamkeit bestehen zu können, konzentrierte er ihre Botschaft auf ein Thema. Zwar bestritt er das auf Nachfragen immer wieder, aber in der öffentlichen Wahrnehmung mutierte die FDP zur „Steuersenkungspartei“. Doch damit Westerwelle seiner (offiziell längst aufgegebenen) Zielmarke so nahe wie nie kommen konnte, musste die Dauerregierungspartei FDP erst noch eine weitere Runde in der Opposition drehen.

2005 schlidderte Angela Merkel knapp an einer Wahlniederlage vorbei in eine große Koalition mit der SPD. Die Unzufriedenheit mit Merkels „Schmusekurs“ trieb mittelständische und marktwirtschaftsorientierte Wähler in Scharen zu den Liberalen. Die Union fiel unter 34 Prozent, die FDP sprang über 14. Wund geschunden von den Kompromissen mit der SPD die einen, begierig die anderen, endlich wieder zu regieren, stürzten sich Union und FDP 2009 in ihre bürgerliche „Wunschkoalition“ – und kamen schnell auf dem Boden der Realität an. Erst hatte die internationale Finanzkrise die Welt verändert, nun kam die Eurokrise hinzu.

Politischer Fehler

Doch nun beging Westerwelle einen politischen Fehler, größer als einst die „liaison dangereuse“ mit Jürgen Möllemann. Er weigerte sich, die Realität anzuerkennen. Mit ihrem ideologisch eingemauertem Kurs brachte die FDP den Koalitionspartner gegen sich auf, der auch nicht gerne hörte, dass er in vier Jahren großer Koalition nur Mist verzapft habe. Außer einer Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels blieb von den hoch fliegenden Steuersenkungsplänen wenig übrig. Von Westerwelle auch nicht.

Die FDP erlitt empfindliche Niederlagen bei Landtagswahlen. Obwohl Außenminister normalerweise demoskopische Höchstwerte erzielen, rangierte Westerwelle am Schluss der Politikerhitparaden. Dem Vorsitzenden entglitt das Steuer: Er musste sich dem Druck der Basis, vor allem aber einem Bündnis von Jüngeren und Älteren in der Parteiführung, geschlagen geben. Am Ende war es schon ein persönlicher Erfolg, dass es ihm gelang, wenigstens das Außenministerium zu behaupten.

Dort konzentrierte er sich fortan auf seine Arbeit, enthielt sich innenpolitischer Händel und gewann an Statur – selbst in den Augen seiner Gegner. Seine lange so miserablen Umfragewerte überholten die der anderen FDP-Minister. Sein Nachfolger Philipp Rösler dagegen brach ein und mit ihm die ganze Partei. Der Rest ist Geschichte.

Eine Geschichte, die es Westerwelle schwer macht, wirklich „gefasst“ zu bleiben. Hat er sich nicht auch nach dem „annus horribilis“, dem schrecklichen ersten Jahr als Parteichef, berappelt und dazu gelernt? Und nun – wäre er nicht in der Lage gewesen, die FDP glaubwürdig und wortgewaltig von der Steuersenkungspartei zur „Bloß-keine-Steuererhöhungen“-Partei zu wenden? Drei Jahre hätte er Zeit gehabt; drei Jahre, die er anders genutzt hätte als sein Nachfolger. Aber wie sagte der unterlegene Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: „Hätte, hätte, Fahrradkette...“

Sollte er derlei Gedanken wälzen – er spricht sie nicht aus. Stattdessen führt er den Besucher zum Abschied durch die kleine Privatgalerie, in die der begeisterte Kunstsammler das Dienstzimmer des Außenministers verwandelt hat. „Die Möbel bleiben“, lacht er, „die Kunst kommt mit, wenn ich gehe.“ Jetzt ist an keiner Wand mehr Platz. Hinter dem Schreibtisch hängt ein großflächiges Ölbild der Münchener Malerin Sabine Sakoh. Der Minister hat es erst in diesem Jahr erworben. Im Mittelpunkt ein Mann mit einer brennenden Kerze in der Hand zu sehen, die feuerroten Haare geformt wie eine Clownsmütze.

Ist da einer zum Narren gemacht worden, oder haben wir es mit Eulenspiegel zu tun, der seine Mitmenschen zum Narren hält? Behaupte niemand, Guido Westerwelle habe keinen hintersinnigen Humor.

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