Dublin-Regeln

Abschiebungen beginnen wieder

Bundesinnenministerium kehrt schrittweise zur Dublin-Praxis zurück.

Die in der Corona-Pandemie ausgesetzten Abschiebungen von Migranten in andere europäische Staaten werden wieder aufgenommen. Das bestätigte das Bundesinnenministerium auf Anfrage. 

Laut den sogenannten Dublin-Regeln ist normalerweise der EU-Staat für Asylanträge zuständig, in dem Schutzsuchende zuerst den Boden der Europäischen Union betreten haben. Wenn die Behörden in Deutschland feststellen, dass ein anderes Land für das Asylverfahren zuständig wäre, können sie Schutzsuchende in sogenannten Dublin-Überstellungen dorthin schicken. Das gilt zusätzlich für Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. 

„Mit der Aufhebung der Einschränkungen beim grenzüberschreitenden Verkehr sowie der Aufhebung der Reisewarnung für die EU ist auch der Überstellungsverkehr wiederaufzunehmen“, heißt es in einem Konzept des Bundesinnenministeriums. 

Die Überstellungen waren am 23. März ausgesetzt worden. Asylbewerber sollen zunächst auf dem Landweg in Nachbarstaaten gebracht werden, später auch per Flugzeug, „vorzugsweise mittels Chartermaschinen“, heißt es in dem Papier. Wer Covid-19-Symptome zeigt oder nachweislich erkrankt ist, soll bis zur Genesung bleiben dürfen. (dpa)

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