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Die Zurückweisungen waren Teil des auch in der Union heftig umstrittenen sogenannten „Masterplans Migration“von Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Flüchtlinge

Abkommen über Zurückweisungen an Grenze ohne Auswirkung

Seit August 2018 sind nur elf Menschen auf Grundlage der neuen Rücknahmeabkommen an der Einreise gehindert worden.

Die nach dem Unionsstreit über Zurückweisungen an der deutschen Grenze beschlossene Kompromisslösung ist fast ohne praktische Auswirkungen geblieben. Seit August 2018 seien elf Menschen auf Grundlage der neuen Rücknahmeabkommen an der Einreise gehindert worden, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Sonntag dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage mit. Neun Menschen seien nach Griechenland und zwei nach Spanien zurückgeschickt worden.

Zunächst hatte die „Welt am Sonntag“ über die Zahlen berichtet. Mit Italien, dem dritten wichtigen Ersteinreisestaat in der EU, ist bisher keine Verwaltungsabsprache erreicht worden. „In Bezug auf die politische Zustimmung“ von Italien habe sich „bislang kein neuer Sachstand ergeben“, teilte der Ministeriumssprecher mit.

Im Sommer 2018 hatte die Koalition entschieden, dass am Grenzabschnitt zu Österreich solche Schutzsuchenden zurückgewiesen werden sollen, die schon in Spanien, Griechenland oder Italien Asyl beantragt haben – falls diese Länder die Rücknahme in einem Verwaltungsabkommen zusichern. Spanien und Griechenland taten dies im August. Die Zurückweisungen waren Teil des auch in der Union heftig umstrittenen sogenannten „Masterplans Migration“von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). (epd)

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