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Am Dienstag stellt sich ursula von der Leyen in Straßburg zur Wahl für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Beobachter Janis Emmanouilidis lotet im FR-Interview ihre Chancen aus.

EU-Kommission

„Die Abgeordneten müssen sich fragen, was die Alternative ist“

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Politik-Analyst Janis Emmanouilidis über die Chancen Ursula von der Leyens und das SPD-Papier, das ihre Wahl verhindern soll.

Janis Emmanouilidis ist Direktor des European Policy Centres, einer unabhängigen gemeinnützigen Denkfabrik mit Sitz in Brüssel. Er beschäftigt sich unter anderem mit den Themen EU-Erweiterung und Außen- und Sicherheitspolitik.

Herr Emmanouilidis, hat Ursula von der Leyen noch Chancen, zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt zu werden?
Ich glaube schon, dass sie Chancen hat. Obwohl sie einen sehr holprigen Start hatte. Das hängt auch damit zusammen, wie die Staats- und Regierungschefs sie und die übrige neue EU-Führungsriege ausgewählt haben. Das hat in Brüssel und vor allem bei vielen Europaabgeordneten zu viel Verärgerung geführt. Außerdem hat sich in den Anhörungen bei den Fraktionen im Parlament gezeigt, dass die Kandidatin bei vielen europäischen Themen noch nicht sehr firm ist. Sie ist nicht Teil des Brüsseler Betriebs. Details der Europapolitik sind ihr in vielen Fällen nicht bekannt. Sie hat auf Fragen daher oft oberflächlich geantwortet.

Muss eine EU-Kommissionspräsidentin bereits vor Amtsantritt über alle Details Bescheid wissen?
Nein. Aber es ist legitim, wenn die Parteien im Parlament abfragen, welche Prioritäten Frau von der Leyen als Kommissionspräsidentin setzen möchte. Wie sie konkret in den kommenden Jahren vorgehen will. Sie ist natürlich auch dadurch belastet, dass sie keine Spitzenkandidatin war und sich daher in kürzester Zeit einarbeiten muss.

Janis Emmanouilidis.

Kann sie die Sache mit einer furiosen Rede im Europaparlament noch drehen?
Ich gehe davon aus, dass sie es versuchen wird. Außerdem hat sie nach der Rede noch ein paar Stunden Zeit bis zur Abstimmung am Abend, um diejenigen zu überzeugen, die noch Zweifel an ihrer Kandidatur haben.

Die 16 deutschen SPD-Abgeordneten versuchen, ihre Parteifreunde mit einer Liste zu beeinflussen, auf der die Verfehlungen von der Leyens aus SPD-Sicht aufgeführt sind. Wird das Wirkung zeigen?
Ich glaube nicht, dass das eine besondere Wirkung haben wird. Wenn überhaupt, dann geht das eher in die andere Richtung: Einige Abgeordnete in unterschiedlichen Fraktionen fragen, ob das die richtige Art und Weise ist, mit einer Kandidatin umzugehen. Das könnte dazu führen, dass einige erst recht für von der Leyen stimmen werden. Und einige bei den – ablehnenden – Grünen würden sich womöglich auch bewegen, wenn die eine oder andere EU-Regierung sich noch entschließen würde, einen Grünen-Kommissar für von der Leyens Team zu nominieren.

Ist es ein Problem, wenn von der Leyen mit den Stimmen der polnischen Nationalkonservativen und der Rechtspopulisten aus Ungarn und Italien gewählt würde?
Das ist eine Belastung, ganz klar. Wenn Frau von der Leyen nur eine knappe Mehrheit bekommen würde und alle wüssten, dass sie nur gewählt wurde, weil Rechtspopulisten für sie gestimmt haben, wäre das alles andere als schön. Aber diese reale Gefahr könnte wiederum Zweifler bewegen, doch noch für sie zu stimmen. Außerdem darf man nicht vergessen: Die gesamte Kommission muss am Ende des Prozesses noch vom Europaparlament bestätigt werden. Von der Leyen hätte also noch Zeit, sich bis dahin von den Rechtspopulisten abzugrenzen und andere im Europaparlament von sich und ihrem Kommissionskollegium zu überzeugen.

Noch nie ist ein Bewerber für das Amt des Kommissionspräsidenten vom Europaparlament abgelehnt worden. Können Sie sich vorstellen, dass das ausgerechnet dann geschieht, wenn sich zum ersten Mal eine Frau zur Abstimmung stellt?
Ich glaube, das wird nicht geschehen. Die Abgeordneten müssen sich vor allem fragen, was die Alternative ist. Wer soll statt Ursula von der Leyen vorgeschlagen werden? Die Spitzenkandidaten kommen nicht wieder. Also dürfte es wieder eine konservative Frau sein – und die Lage wäre ähnlich wie jetzt.

Interview: Damir Fras

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