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Nach Holocaust-Aussage: Mahmud Abbas rudert zurück

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Von: Maria Sterkl

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Palästinenserpräsident reagiert auf Protest gegen Holocaust-Aussagen

Berlin – Beinahe wäre der Besuch von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei Bundeskanzler Olaf Scholz an den Israelis vorbeigegangen. Es war Abbas selbst, der sich mit seiner Verharmlosung des Holocaust ins israelische Rampenlicht rückte. Der 87-Jährige behauptete in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstagabend, Israel habe in den vergangenen Jahrzehnten „50 Holocausts“ am palästinensischen Volk verübt.

Abbas war zuvor von der Presse gefragt worden, ob er das Attentat palästinensischer Terroristen bei den Olympischen Spielen in München 1972 verurteile. Bei der Geiselnahme elf israelischer Athleten kamen alle Geiseln und ein deutscher Polizist ums Leben. Der Palästinenserpräsident zeigte keine Reue, sondern verwies auf israelische Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten. Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ begangen, erklärte Abbas.

Abbas wollte in Berlin für palästinensische Anliegen werben – das hat vermutlich nicht geklappt.
Abbas wollte in Berlin für palästinensische Anliegen werben – das hat vermutlich nicht geklappt. © Jens Schlueter/afp

Scholz zuckte zwar erkennbar zusammen, als er Abbas’ Geschichtsklitterung hörte. Er sagte aber unmittelbar nichts. Das mag auch daran gelegen haben, dass Regierungssprecher Steffen Hebestreit dem Kanzler zuvorkam, indem er die Pressekonferenz beendete. Erst später zeigte sich Scholz „zutiefst empört“ über Abbas’ Aussagen. „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel“, erklärte er auf Twitter.

Abbas bei Olaf Scholz: Aussage über Holocaust sorgt für Entsetzen in Israel

In Israel war das Entsetzen über Abbas’ Aussagen groß. Premierminister Jair Lapid reagierte noch am Dienstag. Kurz vor Mitternacht erklärte er in einem Tweet, die Aussage des Palästinenserpräsidenten, „noch dazu auf deutschem Boden“, sei „nicht nur eine moralische Schande, sondern eine monströse Lüge“.

Lapid verwies auf die sechs Millionen im Holocaust ermordeten Jüd:innen, darunter eineinhalb Millionen Kinder. „Die Geschichte wird ihm niemals vergeben“, sagte er, der selbst einer Familie von ungarischen Holocaustüberlebenden entstammt.

Viele jüdische Israelis haben Vorfahren, die von den Nazis ermordet oder vertrieben worden waren. Das Trauma von Folter und Verfolgung zieht sich auch durch die nachfolgenden Generationen. Israelische Menschenrechtsverstöße mit der Vernichtungspolitik der Nazis zu vergleichen, kommt in den Palästinensergebieten hingegen nicht selten vor. Die Einzigartigkeit des Holocaust wird von vielen nicht anerkannt. Es fehlt an Aufklärung, auch an direktem Austausch mit jüdischen Gläubigen.

Steffen Seibert zu Abbas bei Olaf Scholz: „Falsch und inakzeptabel“

Der neue deutsche Botschafter in Tel Aviv und früherer Kanzlersprecher unter Angela Merkel, Steffen Seibert, bedauerte den Vorfall. Auf Twitter verurteilte er Abbas’ Aussage als „falsch und inakzeptabel“. „Deutschland wird niemals einen Versuch dulden, die Einzigartigkeit der Verbrechen des Holocaust zu leugnen“, erklärte er.

Der Botschafter erntete dafür unter seinen israelischen Followern nicht nur Wohlwollen. Viele kritisierten, dass es nicht Scholz selbst war, der Abbas sofort in die Schranken wies. Einige zeigten sich empört darüber, dass der Kanzler dem Palästinenserpräsidenten später nicht den Handschlag verweigerte.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz (r) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Berlin. © Wolfgang Kumm/dpa

Die Stimmung zwischen Berlin und Jerusalem könnte jedenfalls besser sein. Weder Israels Botschaft in Berlin noch das israelische Außenministerium wollten sich am Mittwoch dazu äußern. Am späteren Nachmittag gab Hebestreit bekannt, dass Scholz am Donnerstag mit einem Anruf bei Lapid für Klärung sorgen würde.

Nach Eklat bei Staatsbesuch bei Olaf Scholz rudert Abbas zurück

Die größte Tragweite hatte der Vorfall aber wohl für die Beziehungen zwischen Berlin und der Palästinenserbehörde sowie zwischen Jerusalem und Ramallah. Abbas’ Besuch bei Scholz sollte dazu dienen, Berlin zu einer stärkeren Zuwendung zu palästinensischen Anliegen zu bewegen. An dieser Mission ist der Palästinenserpräsident wohl eher gescheitert.

Daran mag auch wenig ändern, dass Abbas seine Aussagen am Mittwoch öffentlich ergänzte. Der Holocaust, so der Palästinenserpräsident, sei „das entsetzlichste Verbrechen der modernen Menschheitsgeschichte.“ Er habe „nicht beabsichtigt, die Singularität des Holocausts zu verleugnen“. Vielmehr habe er auf die „Massaker“ der israelischen Armee an den Palästinenser:innen hinweisen wollen.

Laut israelischen Regierungskreisen war Abbas’ Ergänzung nicht ganz ohne Druck erfolgt. Ihr sei ein „angespanntes Gespräch“ Lapids mit Abbas-Sprecher Hussein Al-Sheikh vorangegangen, heißt es. (Maria Sterkl)

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