1. Startseite
  2. Politik

100 Milliarden Euro für zivile Zwecke

Erstellt:

Von: Pitt von Bebenburg

Kommentare

Die Friedensbewegung und die Linke fordern Alternative zu Waffen.

Organisationen der Friedensbewegung rufen gemeinsam mit der Partei Die Linke und zahlreichen Einzelpersonen zur Demonstration für eine „Zivile Zeitenwende“ auf, die am Samstag, 2. Juli, in Berlin stattfinden soll. Die Veranstalter:innen rechnen nach eigenen Angaben mit bis zu 5000 Teilnehmenden.

Unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Kriege“ wenden sie sich gegen das 100-Milliarden-Euro-Paket der Bundesregierung für die Bundeswehr. Stattdessen solle die gleiche Summe „für eine demokratische zivile und soziale Zeitenwende“ eingesetzt werden.

Im Einzelnen schlagen die Organisationen vor: „Allein mit je 20 Milliarden in die öffentliche Energie- und Verkehrsinfrastruktur, in die Sanierung von Schulen und Hochschulen, in den personellen Ausbau des Gesundheitswesens, in sanktionsfreie soziale Mindestsicherungen und in die Förderung von Museen, Theatern, Kinos und Bücherhallen würde ein notwendiger Schritt zur Lösung der vordringlichsten Probleme der Mehrheit getan.“

Ähnlich hatte sich die Linke bei ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende positioniert. Die Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Andrej Hunko gehören zu den Unterstützer:innen des Appells, den auch der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-J. Bontrup und der Politikwissenschaftler Werner Ruf unterzeichnet haben.

Reden sollen bei der Demonstration neben anderen die Ostermarsch-Initiator:innen Helga und Konrad Tempel, Anne Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag, Ralph Urban von den Internationalen Ärzt:innen zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Gewerkschafter:innen aus Italien und Griechenland sowie Vertreter:innen der Parteien Die Linke und DKP.

Dem geplanten Sondervermögen für die Bundeswehr widersprechen sie in ihrem Aufruf mit dem Hinweis, dass die dafür vorgesehenen 100 Milliarden Euro den Krieg in der Ukraine „weder stoppen noch verkürzen“ würden. Vielmehr verschärfe „das neue globale Wettrüsten“ die Konfrontation der großen Machtblöcke. Zudem wolle die Bundesregierung mit dem F35-Tarnkappenbomber und Drohnensystemen „aggressives Angriffskriegsgerät“ erwerben und die atomare Teilhabe der Bundesrepublik „verstetigen“. Davon würden „einzig die Chefetagen von Banken und Rüstungskonzernen“ profitieren, heißt es in dem Aufruf zum Protest.

www.zivilezeitenwende.de

Auch interessant

Kommentare