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Zensus 2022: Wer die Teilnahme verweigert, muss ein Bußgeld zahlen

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Von: Sophia Lother

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Die Volkszählung Zensus 2022 hat in Deutschland begonnen. Doch was passiert, wenn man ausgewählt wird, aber nicht teilnehmen möchte?

Frankfurt – Seit dem 15. Mai ist der Zensus 2022 in Deutschland gestartet. Mit der Volkszählung soll aber nicht nur die Bevölkerung der Bundesrepublik erhoben werden, sondern auch Wohnungen und Gebäude mit Wohnraum. Damit hat die Umfrage auch einen maßgeblichen Einfluss auf kommende politischen Entscheidungen.

Insgesamt sollen 30 Millionen Bürgerinnen und Bürger befragt werden. Bei etwa 10,3 Millionen zufällig ausgewählte Menschen werden dazu Daten unter anderem zu Name, Geschlecht, Familienstand und Staatsangehörigkeit erhoben. Etwa drei Viertel der Personen werden laut Statistischem Bundesamt zudem Fragen aus einem erweiterten Fragebogen gestellt. Dabei geht es etwa um Schulabschluss oder Beruf. Doch was passiert, wenn man den Zensus verweigert?

Was ist der Zensus 2022?Volkszählung mit Erhebung spezifischer Daten
Wann starten die Befragungen?16. Mai
Wie viele Menschen werden befragt?Über 30 Millionen
Besteht eine Auskunftskunftspflicht beim Zensus?Ja

Wer die Teilnahme am Zensus 2022 verweigert, dem droht ein hohes Bußgeld

Die Menschen, die zufällig für den Zensus ausgewählt wurden, erhalten eine Aufforderung per Brief. Die Antworten auf die Befragung können dann online oder per Brief abgegeben werden. Aber ist die Teilnahme am Zensus 2022 überhaupt verpflichtend? Darauf gibt es eine klare Antwort: Ja, denn das schreibt das Zensusgesetz zwingend vor. Es wurde bereits 2019 verabschiedet und regelt neben den erhobenen Informationen auch den Datenschutz. Wer nicht antwortet, wird zunächst aber mehrfach erinnert.

Zensus 2022: Wer die Teilnahme trotz Erinnerung und Mahnung verweigert, auf den kommt ein Bußgeld zu. (Symbolfoto)
Zensus 2022: Wer die Teilnahme trotz Erinnerung und Mahnung verweigert, auf den kommt ein Bußgeld zu. (Symbolfoto) © Daniel Karmann/dpa

„Wenn Befragte ihrer Auskunftspflicht auch nach mehrmaliger Erinnerung nicht nachkommen, sind Zwangs- oder Bußgelder möglich. Die Höhe wird von den Bundesländern festgelegt“, so das Statistische Bundesamt. Doch auf Grundlage des Bundesstatistikgesetz ist eine Strafzahlung von bis zu 5000 Euro möglich. Mindestens aber sind in vielen Bundesländern 300 Euro Zwangsgeld vorgesehen, berichten mehrere Medien übereinstimmend. (slo)

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