Bremen

Er ist wieder da

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Ein gefürchtetes Clan-Mitglied ist nach seiner Abschiebung nach Bremen zurückgekehrt – und will jetzt sein Leben ändern.

Sie kamen in der Nacht, überwältigten ihr Zielobjekt im Schlaf, fesselten es und brachten es außer Landes: Mit dieser Nacht- und Nebelaktion gingen Spezialkräfte der Polizei im Juli gegen ein Mitglied des kurdisch-libanesischen Miri-Clans in Bremen vor. Ibrahim Miri wurde damals in den Libanon abgeschoben. Der 46-Jährige galt als notorischer Straftäter, wie etliche seiner Familienmitglieder. Doch jetzt ist er wieder da: Trotz verbotener Wiedereinreise gelang es ihm, zurückzukehren und einen Asylantrag zu stellen.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schimpfte sogleich in der „Bild“-Zeitung: „Es macht wütend, wie ein krimineller Clan-Chef versucht, unseren Rechtsstaat lächerlich zu machen.“ Doch der Fall ist vielschichtiger. Denn Miri, der einst die 2011 verbotene Rockergruppe „Mongols“ anführte und 2014 zu sechs Jahren Haft wegen Drogenhandels verurteilt wurde, scheint inzwischen geläutert. Jedenfalls hatten das Bremer Landgericht und das Oberlandesgericht ihm wenige Monate vor der Abschiebung eine positive Sozialprognose bescheinigt und ihn vorzeitig auf Bewährung entlassen, wie ein OLG-Sprecher am Freitag der FR bestätigte.

Details nannte der Sprecher nicht. Dafür berichtete Miris Anwalt Albert Timmer über die mutmaßliche Wende im Leben seines Mandanten, der seit mehr als drei Jahrzehnten in Deutschland lebt: Er und seine von ihm gepflegte kranke Mutter wollten zu seiner deutschen Lebensgefährtin in ein anderes Bundesland umziehen. Sie habe einen gemeinsamen Sohn mit ihm und erwarte im Dezember ein weiteres Kind. Mit seinem Arbeitgeber sei vereinbart worden, dass er sein Arbeitsverhältnis auch dort fortsetzen könne. Kurz: „Herr Miri wollte das bisherige soziale Milieu verlassen, seiner Arbeit nachgehen und für seine Frau und Kinder da sein.“

Doch dann kam die nächtliche Abschiebung dazwischen. Anwalt Timmer sieht darin einen Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte. Vor allem kritisiert er, dass seinem Mandanten keine Chance gelassen wurde, Rechtsmittel einzulegen. Deshalb klagt Timmer gegen die Abschiebung vom Juli, aber auch gegen die Abschiebehaft, die gleich nach Miris Rückkehr angeordnet wurde.

Wie glaubwürdig ist die behauptete Wende des Ibrahim Miri? Ein Insider zur FR: „Ich glaube ihm den Ausstieg.“ Die Bremer Innenbehörde will sich dazu nicht äußern – auch nicht zur Frage, ob sie bereit ist, dem Rückkehrer die Chance zu geben, seine behauptete Läuterung unter Beweis zu stellen.

Nur so viel gab die Behörde am Freitag bekannt: Sie habe gewusst, dass Miri den Libanon wieder verlassen hatte. Deshalb sei international nach ihm gefahndet worden. Doch sei es ihm gelungen, in ein Land des Schengen-Raumes einzureisen, wie die Behörde andeutet. Wer das schaffe, „habe auch eine sehr hohe Chance, illegal nach Deutschland einzureisen“ – wegen der grundsätzlich abgeschafften Grenzkontrollen zwischen den Staaten des Schengener Abkommens.

Die Innenbehörde verteidigte auch die überfallartige Abschiebung vom Juli: Laut Aufenthaltsgesetz dürfe ein genauer Abschiebetermin nicht angedroht werden, wenn eine vorherige Fristsetzung zur freiwilligen Ausreise abgelaufen sei. Über den Asylantrag muss nun das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheiden, und das will es laut Deutscher Presseagentur möglichst schon kommende Woche tun. Timmer begründet Miris Asylbegehren mit angeblichen Todesdrohungen aus Kreisen der Hisbollah-Milizen, wegen eines alten „Blutrachekonflikts“.

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