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Mette Frederiksen (r-l), Ministerpräsidentin von Dänemark, spricht auf einer gemeinsamen Pressekonferenz neben Benjamin Netanjahu, Premierminister von Israel, und Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich.
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Mette Frederiksen (r-l), Ministerpräsidentin von Dänemark, spricht auf einer gemeinsamen Pressekonferenz neben Benjamin Netanjahu, Premierminister von Israel, und Sebastian Kurz (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich.

Debatte

Wehret den Gleichsetzungen

  • Stephan Hebel
    VonStephan Hebel
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Ist schon Antisemit, wer Israel mit dem südafrikanischen Apartheids-Regime vergleicht? Mit Schwarz-Weiß-Denken sind solche Fragen nicht zu beantworten. Ein paar Hinweise zum Umgang mit brisanten Begriffen.

Im Jahr 1973 verabschiedeten die Vereinten Nationen eine „Konvention über die Bekämpfung und Bestrafung des Verbrechens der Apartheid“. Damals war der Begriff Apartheid allseits bekannt als Synonym für den institutionalisierten Rassismus in Südafrika, der erst 1992 nach langem Widerstand überwunden werden sollte. Eine Politik, die die Menschen nach Hautfarbe sortierte und vor allem die Schwarzen in einen weitgehend rechtlosen Zustand zwang.

Aber lässt sich der Begriff „Apartheid“, der diesen Zustand beschreibt, auf den Umgang der israelischen Regierung mit den Menschen in den besetzten Gebieten anwenden? Viele Kritikerinnen und Kritiker der Besatzungspolitik tun genau das seit Jahrzehnten, auch und gerade in Israel selbst, und ebenso lange gibt es den Vorwurf, die – angebliche oder tatsächliche – Gleichsetzung mit Südafrika laufe auf Antisemitismus hinaus.

Wann immer das offizielle Israel der Apartheid bezichtigt wird, flammt diese Debatte wieder auf – so auch vor zwei Wochen, als das Wort in einem Kommentar der FR auftauchte (siehe Infobox). Und immer wieder scheint es notwendig darauf hinzuweisen, dass die gewohnte Frontstellung dem Thema überhaupt nicht gerecht wird. Es lässt sich wahrlich nicht auf die simple Alternative reduzieren, der Vorwurf der Apartheid sei entweder angemessen oder antisemitisch. Es kommt vielmehr – wie immer – darauf an, wie und in welchem Zusammenhang der Begriff verwendet wird.

Dieser Streit um ein Wort wird natürlich auch deshalb so erbittert geführt, weil hinter ihm eine sehr aufschlussreiche und facettenreiche Debatte steht: über berechtigte und unberechtigte Vergleiche, über eine angemessene Erinnerung an historische Verbrechen und – besonders aktuell – über das Verhältnis zwischen dem Gedenken an den Holocaust einerseits und an kolonialistische Verbrechen andererseits. Das alles verbunden mit den Diskussionen über Antisemitismus und Rassismus unter anderem in der deutschen Gesellschaft.

Es lohnt sich also, diese Auseinandersetzungen noch einmal in ihren Grundzügen zu skizzieren. Zumal sie auch einen noch wesentlich heikleren Punkt betreffen: den Vergleich zwischen der Apartheid und dem Holocaust, mit dem der kamerunische Postkolonialismus-Forscher Achille Mbembe im vergangenen Jahr für heftige Debatten sorgte. Dazu später mehr.

Um ein Ergebnis der hier angestellten Überlegungen vorwegzunehmen: Wer die israelisch-palästinensischen Verhältnisse mit der südafrikanischen Apartheid vergleicht, ist noch lange nicht automatisch eine Antisemitin oder ein Antisemit. Diejenigen, die den Antisemitismus-Vorwurf fast schon reflexhaft erheben, tun ihrem Anliegen – das Existenzrecht Israels gegen die antisemitische Gefahr zu verteidigen – gerade keinen Gefallen. Ob gewollt oder ungewollt, verengen sie das Spektrum der notwendigen Debatte, indem sie den Unterschied zwischen harter, womöglich gar polemischer, aber noch legitimer Kritik einerseits und antisemitisch motivierter Diskriminierung andererseits verwischen. Dass auch eine Kritik, die sie nicht teilen, der Sorge um die Existenz Israels entspringen kann, blenden sie dadurch aus – fast so, als wäre es schon antisemitisch, die konfrontative Palästina-Politik der israelischen Regierung als existenzielle Gefahr für die Zukunft zu sehen.

Ein legitimer Vergleich? Oder unzulässige Gleichsetzung?

Umgekehrt gilt allerdings auch: Wer Israel kritisiert, gerade in der deutschen Öffentlichkeit, sollte nicht seiner- oder ihrerseits auf die notwendige Differenzierung verzichten. Das Wort „Apartheid“, ohne größere Begründung einfach so in die Debatte geworfen, muss keineswegs einem antisemitischen Motiv entspringen (das war auch bei dem Kollegen, der den umstrittenen FR-Kommentar geschrieben hat, sicher nicht der Fall). Aber die leichtfertige Wortwahl kann die Grenzen zwischen Vergleich und Gleichsetzung verwischen, und auch das wird weder der israelischen Realität noch den historischen Zusammenhängen gerecht.

Das also dürfte eine zentrale Frage sein: Wo endet der legitime Vergleich, wo beginnt die unzulässige Gleichsetzung historischer Zusammenhänge?

Die oben erwähnte Konvention nennt als Merkmale von Apartheid unter anderem, „dass den Angehörigen einer rassischen Gruppe grundlegende Menschenrechte und Freiheiten (…) verweigert werden“. Auch Maßnahmen, „durch welche die Bevölkerung nach rassischen Gesichtspunkten gespalten werden soll“, fallen unter diese Definition.

Tatsächlich verfügen die Menschen in den besetzten palästinensischen Gebieten nicht über die gleichen Rechte wie jüdische Israelis: „Diejenigen, die von ,israelischer Apartheid‘ sprechen, beziehen sich auf die Philosophie der ,getrennten Entwicklung‘, die im alten Südafrika vorherrschend war“, schrieb die Publizistin Amira Hass 2013 in der Zeitung „Haaretz“, und sie zählte auf: „Es gibt zwei Rechtssysteme in der Westbank, ein ziviles für die Juden in den Siedlungen und ein militärisches für die Palästinenser. Es gibt zwei getrennte Infrastrukturen, die die Straßen, den Strom und das Wasser einschließen; die überlegene und sich ausdehnende Infrastruktur für Juden, während die minderwertige und schrumpfende für die Palästinenser da ist. Es gibt lokale Örtlichkeiten, ähnlich den Bantustans in Südafrika, in denen die Palästinenser begrenzte Selbstherrschaft haben. Es gibt seit 1991 ein System von Reisebeschränkungen und Genehmigungen.“

Die Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten ist nach Einschätzung der EU und „auch aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung“, schreibt selbst das sicher nicht israelfeindliche Auswärtige Amt in Berlin auf seiner Homepage. Und Ähnlichkeiten mit den Kriterien der UN-Konvention zur Apartheid liegen auf der Hand. Aber da gibt es doch einen sehr wichtigen Unterschied, den Amira Hass selbst beschrieb: Wer von Apartheid in Israel spreche, meine gerade „nicht den offiziellen und allgemein biologischen Rassismus, der in Südafrika herrschte“.

Genau der ist es allerdings, den auch die Vereinten Nationen meinten, wenn sie von „rassischen Gruppen“ und „rassischen Gründen“ sprachen. Das sind zwar, vor allem in der deutschen Version, hoch problematische Begriffe. Aus antirassistischer Perspektive sind selbst das Wort „Rasse“ und Ableitungen wie „rassisch“ bereits Belege für eine unangemessene Sicht auf die Unterschiede zwischen Menschen: „Rasse“ beschreibt im deutschen Gebrauch eine biologistische Einordnung von Menschen mit unterschiedlichen Merkmalen wie etwa der Hautfarbe, die in der Geschichte eine entscheidende Rolle bei der Unterdrückung ganzer Bevölkerungsgruppen spielten.

Aber indirekt gibt das Wort „rassisch“ in der Apartheid-Konvention die Ideologie der weißen Unterdrückungsmacht dann eben doch wieder: In Südafrika war es genau diese biologistische Einteilung in angebliche „Rassen“, auf der die Ideologie der Apartheid beruhte. Und in noch ungleich schlimmerem Ausmaß war es das deutsche Nazi-Regime, das das Konstrukt einer „jüdischen Rasse“ zum Fundament seiner Vernichtungspolitik machte.

Uri Avnery, der 2018 verstorbene israelische Autor und Friedensaktivist, sprach sich 2013 in der Zeitung „Arab News“ gegen die Gleichsetzung der israelischen Besatzungspolitik mit der Apartheid aus, und zwar aus genau dem Grund, den Amira Hass zwar ebenfalls erwähnt hatte, aber am Ende nicht gelten ließ: „Das südafrikanische Regime“, schrieb er, „basierte wie bei seinen Nazi-Mentoren auf der Theorie rassischer Überlegenheit. Rassismus war sein offizielles Glaubensbekenntnis. Israels zionistische Ideologie ist nicht rassistisch in diesem Sinne, sondern sie basiert auf einer Mischung aus Nationalismus und Religion.“

Gerade, wer das als Deutscher liest, müsste es eigentlich zum Anlass für größte Zurückhaltung nehmen. Selbst wenn er oder sie gute Gründe hätte festzustellen, dass es in der konkreten Behandlung der Palästinenser:innen und der (damaligen) Unterdrückung der südafrikanischen Schwarzen große Ähnlichkeiten gibt, sollte doch gelten: Wir sind die historischen Erbinnen und Erben derjenigen, die die Etikettierung jüdischer Menschen nutzten, um sie systematisch zu vernichten. Und der jüdische Staat gehört nun mal zum Erbe derjenigen, deren Ausrottung in deutschem Namen ins Werk gesetzt wurde. Wer, wenn nicht Deutsche, wäre also verpflichtet, dabei den Unterschied zwischen Rassismus und „einer Mischung aus Nationalismus und Religion“ (Uri Avnery) immer im Auge zu haben?

Achille Mbembe bedient sich fragwürdiger Superlative

Das ist, wohlgemerkt, ein Plädoyer gegen das Gleichsetzen, nicht aber gegen das Vergleichen. So sehr das Gleichsetzen in die Gefahr gerät, die Grenze zum Antisemitismus zu überschreiten, so sehr gehört das differenzierte Vergleichen zum selbstverständlichen Handwerkszeug der politischen und historischen Analyse. Wer schon in solchen Fällen reflexhaft Antisemitismus-Alarm auslöst, tut seiner Sache keinen Gefallen.

Der Hintergrund

Den Anlass für den hier abgedruckten Text bot die Auseinandersetzung mit einem Kommentar, der am 5. März in der FR erschienen ist. Darin äußerte sich Skandinavien-Korrespondent Thomas Borchert zu einem Israelbesuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz und der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen, der im Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung stand.

Als „völkerrechtswidrig“ bezeichnete es Borchert, dass Israels Regierung nur wenigen Menschen in den besetzten Gebieten eine Impfung anbot. Der Text endete mit den Worten: „In der Not frisst der Teufel Fliegen, heißt es. In der Corona-Not mal eben Apartheid zu schlucken, kann man dem Teufel nachsehen, nicht aber Frederiksen und Kurz“.

Nach Protesten von Leserinnen und Lesern entschied die FR-Chefredaktion, den Kommentar aus der Onlineausgabe zu entfernen, und distanzierte sich sowohl online als auch in der gedruckten Zeitung davon: Die Wertungen „völkerrechtswidrig“ und „Apartheid“ seien „falsch“ und „die Zuspitzung schießt in der Folge weit über das Ziel hinaus“.

Der Autor wehrte sich dagegen in einer Mail an die Redaktion, in der er auch seine Mitarbeit aufkündigte. Er teilte zwar die Ansicht, dass die FR auf die Proteste reagieren musste, bemängelte aber das Fehlen einer Absprache mit ihm in Bezug auf die Distanzierung, die er in der vorliegenden Form als ihm gegenüber unangemessen und „vollkommene Unterwerfung unter die Kritiker, die den Apartheid-Begriff gegenüber Israel mit Antisemitismus gleichsetzen“, wertete.

Auch der Behauptung, seine Einordnungen im Kommentar seien „falsch“, widersprach der in der FR-Redaktion insgesamt sehr geschätzte Kollege Borchert. In der Tat ist die Einstufung des israelischen Verhaltens als völkerrechtswidrig zwar umstritten, aber nicht von vornherein falsch.

Und die Apartheid? Der langanhaltenden Debatte über die Verwendung dieses Begriffs – sowohl im Zusammenhang mit Israels Besatzungspolitik als auch mit dem Holocaust – versucht sich der hier veröffentlichte Text differenziert anzunähern. Wer daraus eine Empfehlung ableiten will: So verkürzt wie in Borcherts Kommentar ist die Verwendung des Wortes „Apartheid“ zwar nicht antisemitisch, aber unangemessen. Aber genau begründet und mit Hinweis auf eindeutige Unterschiede sind Vergleiche wie dieser durchaus legitim. FR

Die israelische Besatzungspolitik vom eindeutig rassistischen Konzept der Apartheid zu unterscheiden, ist allerdings nur die eine Seite der Debatte. Noch brisanter sind Vergleiche der Apartheid mit der Vernichtungspolitik des nationalsozialistischen Regimes. Der Streit darüber schwelt unter den einschlägig Interessierten ungelöst weiter, seit ein Zitat des prominenten Kolonialismusforschers Achille Mbembe vor einem Jahr in Teilen der deutschen Öffentlichkeit für helle Empörung sorgte.

Sicher bedienten sich, wie schon erwähnt, sowohl der Nationalsozialismus als auch die Apartheid-Politik rassistischer Ideologie. Ebenso sicher gilt auch hier: Der legitime Vergleich, auch wenn er auf Gemeinsamkeiten stößt, rechtfertigt die Gleichsetzung noch lange nicht. Das ist leicht gesagt, aber wie schwer es manchmal fällt, die Grenzen zu ziehen, zeigt sich am Fall Achille Mbembe geradezu beispielhaft.

Einerseits stößt der Historiker, der aus Kamerun stammt und in Südafrika lehrt, mit seiner teils unangemessenen Wortwahl auf absolut nachvollziehbare Kritik. So griff er 2015 im Vorwort zu einem Buch mit dem Titel „Apartheid Israel“ zu wahrlich fragwürdigen Superlativen: „Die Besetzung Palästinas ist der größte moralische Skandal unserer Zeit, eine der entmenschlichendsten Torturen des Jahrhunderts, in das wir gerade eingetreten sind, und der größte Akt der Feigheit des letzten halben Jahrhunderts.“

Das ist schon angesichts anderer „entmenschlichender Torturen“ – wie etwa des Gemetzels in Syrien oder der Gewalt in Afghanistan – grenzwertig starker Tobak. „Ich finde es übertrieben, aber ich finde es nicht unerhört“, hat die Leiterin des Potsdamer Einstein-Forums, Susan Neiman, dazu gesagt. Aber auch diese kritische Einordnung ändert nichts daran, dass Mbembes „postcolonial studies“ zu den wichtigsten Forschungsarbeiten in Sachen rassistischer „Trennungspolitik“ zählen. Und interessanterweise geriet er zunächst keineswegs wegen der oben zitierten Aussagen ins Kreuzfeuer der Antisemitismus-Debatte. Erst als der Holocaust ins Spiel kam, stand der preisgekrönte Wissenschaftler plötzlich unter Verdacht.

Den Anlass bot ein Satz aus Mbembes 2017 erschienenem Buch „Politik der Feindschaft“. Er lautet: „Das Apartheidregime in Südafrika und – in einer ganz anderen Größenordnung und in einem anderen Kontext – die Vernichtung der europäischen Juden sind zwei emblematische Manifestationen dieses Trennungswahns.“

Viel deutlicher geht es kaum: Hier werden sowohl die Apartheid als auch der Holocaust zwar dem „Trennungswahn“ zugeordnet, also der Praxis kolonialer und postkolonialer Herrschaftssysteme, Menschengruppen gewaltsam voneinander zu separieren. Aber der Einschub „in einer ganz anderen Größenordnung und in einem anderen Kontext“ macht noch im selben Satz deutlich, dass es weder um Gleichsetzung des Ungleichen geht noch um die Relativierung des einen durch das andere.

Felix Klein unterschlug in seiner Kritik einen wichtigen Einschub

Dennoch behauptete Felix Klein, der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, im Mai 2020 in der „Zeit“, Mbembe bediene „bestimmte antisemitische Klischees“. Kurz davor hatte Klein im Deutschlandfunk Kultur beklagt, Mbembe äußere sich „zumindest missverständlich, wenn er das Apartheidsystem in Südafrika und die Zerstörung von Juden in Europa unmittelbar hintereinander erwähnt und auf die ideologischen Hintergründe hinweist, dass beides ,emblematische Manifestationen einer Trennungsfantasie‘ seien“. Und an anderer Stelle: „Die völkische Ideologie der Nazis gleichzusetzen mit dem System der Apartheid halte ich wirklich für problematisch.“

Gleichzusetzen? Diese Behauptung konnte Klein nur aufstellen, weil er den entscheidenden, auf die Unterschiede hinweisenden Einschub – „in einer ganz anderen Größenordnung und in einem anderen Kontext“ – bei seiner Kritik unterschlug.

Warum verkürzt der Antisemitismus-Beauftragte der deutschen Bundesregierung eine Aussage bis zur Unkenntlichkeit, um sie in die Nähe des Antisemitismus zu rücken? Die Spur zur Antwort auf diese Frage hat Felix Klein selbst gelegt: Die Einzigartigkeit des Holocaust und die Auseinandersetzung damit „gehören zur deutschen Identität“, zitierte er Joachim Gauck. Im „Zeit“-Interview fügte er mit Blick auf die postkolonialen Studien von Mbembe und anderen hinzu: „Ganz offensichtlich kollidieren manche dieser Theorien mit unserer Erinnerungskultur, die ich als Errungenschaft ansehe“, und: „Etwas aus deutscher Sicht Falsches wird doch nicht dadurch richtig, dass es von außen kommt.“

Eine Gedenkkultur, in der viele Erinnerungen koexistieren

Das ist der Punkt, aus dem die Debatten über Vergleich und Gleichsetzung ihre aktuelle Brisanz beziehen: Klein und andere glauben offensichtlich, dass eine Betrachtung des Holocaust unter Einbeziehung anderer „Rassismen“ und kolonialer Verbrechen sozusagen den Raum für „unsere Erinnerungskultur“ begrenze, also die identitätsbildende Vorherrschaft des Holocaust-Gedenkens in Deutschland gefährde. Diese Sorge wäre sicher berechtigt, wenn postkoloniale Erinnerung nun ihrerseits die Vorherrschaft anstreben und das Bewusstsein von der Einzigartigkeit des deutschen Verbrechens einschränken würde.

Aber das muss nicht sein, wie wir spätestens seit Michael Rothberg wissen. Das ist der US-amerikanische Historiker, der bereits 2009 den etwas sperrigen Begriff der „multidirektionalen Erinnerung“ eingeführt hat (Micha Brumlik hat die erst jetzt erschienene deutsche Ausgabe in der FR vom 12. März angemessen positiv rezensiert). Rothberg wendet sich gegen die Vorstellung, Erinnerung sei ein „Nullsummenspiel“, das Hinzukommen neuer Opfererzählungen verdränge also die bisherigen. Als Alternative entwickelt er die Idee einer Gedenkkultur, die so etwas ermöglicht wie die Koexistenz (anstelle der Konkurrenz) unterschiedlicher, also „multidirektionaler“, in unterschiedliche Richtungen weisender Erinnerungen.

Das, so vermittelt es Rothberg überzeugend, ist für Gesellschaften wie die deutsche, die ja nicht zuletzt Zuwanderungsgesellschaften sind, vielleicht die einzige Möglichkeit zur Erhaltung einer Erinnerungskultur, in der gerade auch der Holocaust den ihm gebührenden, einzigartigen Platz behält. Erst wenn auch die von den Eingewanderten mitgebrachten, ganz anderen Erinnerungen an Kriege, postkoloniale Ausbeutungsverhältnisse oder autoritäre Herrschaftssysteme in der Erinnerungskultur ihren Platz gefunden haben (und die deutsche Verantwortung für Verbrechen des Kolonialismus mit ihnen), werden sie nicht mehr „gegen“ das Holocaust-Gedenken um ihren Platz in der kollektiven Erinnerung kämpfen müssen.

Das wäre nun wirklich ein lohnendes Thema künftiger Debatten. Sie schließen höchste Sensibilität für antisemitische Töne keineswegs aus, im Gegenteil. Aber sie drohen zu scheitern, wenn jeder Ansatz einer „multikulturellen Erinnerungskultur“ von vornherein unter Verdacht der Holocaust-Relativierung oder gar des Antisemitismus gestellt wird. Dabei helfen wird es allerdings auch, wenn Begriffe wie „Apartheid“ in Bezug auf Israel allenfalls mit der angemessenen Vorsicht und der notwendigen Differenzierung verwendet werden. (Stefan Hebel)

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