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Donald Trump verschiebt TikTok-Sperre und überrascht chinesischen Mutterkonzern mit Milliarden-Forderung

  • Sophia Lother
    vonSophia Lother
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Die Sperre von TikTok ist um mindestens eine Woche verschoben. Donald Trump arbeitet an einem Deal und stellt einseitige Forderungen.

  • US-Präsident Donald Trump schiebt die Sperre von TikTok um eine Woche auf.
  • Das Unternehmen soll den Hauptsitz von TikTok in die USA verlegen.
  • Am Kauf von TikTok sind Walmart und Oracle interessiert.

Update, 20. September 2020, 08:55 Uhr: Die für den heutigen Sonntag von US-Präsident Donald Trump geplante Sperre der chinesischen Videoplattform TikTok ist um eine Woche verschoben worden. Die Entscheidung sei als Reaktion auf die „jüngsten positiven Entwicklungen" gefallen, teilte das US-Handelsministerium mit.

Kurz zuvor hatten die Betreiber der Plattform TikTok bestätigt, das ein Deal mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart kurz bevorstehe. Oracle soll demnach Technologiepartner für den US-Zweig und Walmart dessen Handelspartner werden.

Bedingung für den Weiterbetrieb von TikTok in den USA ist unter anderem, dass der US-Zweig seinen Firmensitz in die Vereinigten Staaten verlegt. Und dass der Eigentümer von TikTok fünf Milliarden US-Dollar an einen Bildungsfonds in Texas überweist. Doch genau dieser Teil des Deals sorgt für Überraschung bei TikToks Mutterkonzern „Bytedance“. Von der Zahlung habe man „erstmals in den Nachrichten erfahren". Das Unternehmen sei zu Investitionen im Bildungsbereich verpflichtet und plane mit globalen Anteilseignern Online-Unterricht auf der Basis von künstlicher Intelligenz und Videotechnologie, hieß es lediglich, ohne konkret auf den Bildungsfonds einzugehen. 

Donald Trump verschärft im Streit mit TikTok die Gangart

Update, Freitag, 18. September 2020, 14:30 Uhr: Aus der Verfügung wird nun Gewissheit. US-Präsident Donald Trump hat die Video-App Tiktok für den amerikanischen Markt gesperrt. Dasselbe gilt für den Messenger-Dienst WeChat.

Wie das US-Handelsministerium mitteilte, gelte die Sperre ab Sonntag. Wer nach Sonntag versuche, TikTok zu verbreiten oder herunterzuladen, mache sich strafbar. Diese Maßnahmen „beweisen einmal mehr, dass Präsident Trump bereit ist, alles in seiner Macht zu tun, um unsere nationale Sicherheit zu garantieren und die Amerikaner vor der Bedrohung der kommunistischen Partei Chinas zu beschützen“, sagte Handelsminister Wilbur Ross laut einer Erklärung seines Ministeriums.

Donald Trump gegen TikTko - Verfügung sorgt für Furore

Erstmeldung
Für Furore hat US-Präsident Donald Trump mit seiner Verfügung gegen die Video-App TikTok definitiv gesorgt. So soll es US-Bürgern bald verboten sein, Geschäfte mit dem Eigentümer von TikTok zu machen, der Firma Bytedance. TikTok sei eine „Bedrohung“ der nationalen Sicherheit, hieß es in der Verfügung. Denn die App sammle große Mengen an Nutzerdaten und könne es China ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren. Jetzt will TikTok zurückschlagen.

US-Präsident Donald Trump startete die Fehde gegen TikTok. Jetzt schlägt die App zurück.

Trump versus TikTok: App-Vorstand droht mit Klage gegen die Verfügung von US-Präsident Donald Trump

Schon am Dienstag (11.08.) könnte es so weit sein, berichtet „NPR (National Public Radio)“ aus den USA. Dann könne die Klage von TikTok gegen die Verfügung eingereicht werden. Die Klage beziehe sich vor allem darauf, dass die Verfügung von Donald Trump deshalb nicht rechtens sei, weil sie der Firma keine Chance gegeben habe, sich zu rechtfertigen. Außerdem sei die Rechtfertigung Trumps, dass es um die nationale Sicherheit gehe, mehr als haltlos.

NPR beruft sich bei seinem Bericht auf einen Mitarbeiter, der bei der Erstellung der Klage direkt involviert war. Dieser nannte die Verfügung von Donald Trump „auf Spekulationen und Vermutungen basierend“. Sie basiere nicht auf Fakten und würde sich ausschließlich auf die Anti-China-Rhetorik stützen.

Trump versus Tiktok: Durch Verfügung könnten mehr als 1000 Mitarbeiter in den USA betroffen sein

Das Weiße Haus wollte sich zu der möglichen Klage von TikTok nicht äußern, verteidigte aber die Verfügung von Donald Trump. „Ziel der Regierung sei, Bürger in den USA vor Online-Bedrohungen gegen die kritische Infrastruktur, die öffentliche Gesundheit und Sicherheit sowie die wirtschaftliche und nationale Sicherheit zu schützen“, so ein Sprecher.

Tritt die Verfügung von US-Präsident Donald Trump in Kraft, dürften auch die mehr als 1000 Mitarbeiter der Firma in den USA ihre Gehaltschecks nicht mehr einlösen. Auch Dienstleister, wie beispielsweise Internetprovider und Stromversorger sowie Banken müssten TikTok sofort kündigen.

Trump versus TikTok: Außer Microsoft zeigt auch Twitter Interesse an Video-App

Aber nicht nur deshalb ist die Video-App TikTok derzeit in den Schlagzeilen. Wie „The Wall Street Journal“ berichtete, hat der Kurznachrichtendienst Twitter sein Interesse an TikTok verkündet. Nach ersten Gesprächen sei jedoch unklar, ob Twitter weiter in Verhandlungen gehen werde. Denn auch das Unternehmen Microsoft ist heiß auf die Video-App. TikTok-Eigentümer Bytedance verhandelt derzeit mit Microsoft über eine Übernahme des Geschäfts in den USA und mehreren anderen Ländern.

Twitter ist im Vergleich zu Microsoft finanziell wesentlich schlechter aufgestellt. So kann Microsoft auf Reserven von mehr als 130 Milliarden US-Dollar zurückgreifen. Doch viel Zeit für einen Deal bleibt beiden Firmen nicht. Mitte September könne die Verfügung von Donald Trump gegen TikTok greifen. Gibt es bis dahin keine Lösung, wäre es das Aus für TikTok in den USA. (Von Sophia Lother)

Schock im Weißen Haus. Donald Trump wird aus einer Pressekonferenz evakuiert, zusammen mit seiner Belegschaft. Kurz zuvor waren vor dem Weißen Haus Schüsse gefallen.

Rubriklistenbild: © picture alliance/Susan Walsh/AP/dpa

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