Wladimir Putin Russland Donald Trump USA US-Wahl 2020
+
US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin verstehen sich gut. US-Geheimdienste fürchten, dass Russland und andere Länder Einfluss auf die US-Wahl 2020 nehmen wollen.

US-Wahl 2020

US-Geheimdienste fürchten Einmischung von Russland und China in Präsidentenwahl

  • Ines Alberti
    vonInes Alberti
    schließen

Die Spionageabwehrbehörde in Washington befürchtet, dass China, Russland und Iran die US-Wahl 2020 zu ihren Gunsten beeinflussen wollen.

  • Die Spionageabwehr fürchtet die Einflussnahme verschiedener ausländischer Regierungen bei der US-Wahl 2020
  • „Besonders besorgt“ sei man bei Russland, China und Iran
  • Die drei Länder hoffen einer Mitteilung zufolge auf unterschiedliche Wahlsieger in den USA

Washington - Seit US-Präsident Donald Trump an der Macht ist, haben sich die Verhältnisse der USA zu einigen Ländern - vorsichtig ausgedrückt - verändert. So sind die Beziehungen zur EU unterkühlt, Iran bekommt Trumps Einfluss seit dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit Sanktionen zu spüren. Dagegen erfreuen sich Russland, Israel oder auch Großbritannien ihrer Beliebtheit bei Trump. Am unzufriedensten dürfte wohl China sein, denn es gibt eine Reihe von Streitpunkten mit den Staaten - der Handelsstreit, der Umgang Chinas mit der Sonderverwaltungszone Hongkong und die Schuldfrage in der Corona-Krise sind nur drei Beispiele. China bekommt deshalb regelmäßig Sanktionen.

Eine zweite Amtszeit für Donald Trump dürfte also nicht in Chinas Interesse liegen. US-Geheimdiensten zufolge ist zu erwarten, dass sich China in die US-Wahl 2020 einmischen wird, um Trumps Wiederwahl zu verhindern und stattdessen den Demokraten Joe Biden ins Weiße Haus zu bekommen. Der Chef der Nationalen Spionageabwehr-Behörde (NCSC), William Evanina, hat am Freitag (07.08.2020) über das Büro des Director of National Intelligence (DNI) ein Statement veröffentlicht, um nach eigenen Angaben US-Bürger über die Aktivitäten anderer Länder hinsichtlich der US-Wahl 2020 zu informieren.

US-Spionageabwehr: China, Russland und Iran sind „Gegner“ für US-Wahl 2020

So sieht Evanina vor allem drei Länder als „Gegner“ an, die sich in die US-Wahl 2020 einmischen könnten: China, Russland und Iran. Mit unterschiedlichen Interessen, wohlgemerkt. So wollten China und Iran Herausforderer Joe Biden an der Macht sehen, während Russland eine Wiederwahl Donald Trumps ersuche. Evanina zufolge wollten auswärtige Staaten mit verdeckten und offenkundigen Mitteln versuchen, US-Wähler zu beeinflussen und Uneinigkeit im Land zu stiften. „Sie könnten auch versuchen, für eine Reihe an Zwecken unsere Wahlinfrastruktur zu beeinträchtigen, etwa in den Wahlprozess einzugreifen, sensible Daten zu stehlen oder die Richtigkeit der Wahlergebnisse in Frage zu stellen“, so der Chef der Spionageabwehr in seinem Statement.

US-Wahl 2020: Wie verschiedene Länder sich Geheimdiensten zufolge einmischen könnten

Das befürchtet die Spionageabwehr von den drei Ländern:

  • China: Der NCSC zufolge sieht Peking Präsident Trump als unberechenbar an, weshalb es Joe Biden als neuen Präsidenten präferiere. China habe angefangen, verstärkt Einfluss nehmen zu wollen auf das politische Umfeld in den USA. Das Land versuche, Politiker unter Druck zu setzen, die den Interessen Pekings zuwider handelten, hieß es in dem Bericht. 
  • Russland: Russland nutze „eine Reihe von Maßnahmen“, um den früheren Vizepräsidenten Biden zu untergraben. Als Beispiele nannte das DNI unter anderem Aussagen von Politikern, die die Glaubwürdigkeit Bidens durch angebliche Korruptionsvorwürfe beschädigen wollten. Kreml-nahe Akteure nutzten zudem soziale Medien, um die Kampagne des Republikaners Trump zu unterstützen, hieß es.
  • Iran: Teheran habe das Ziel, vor den Wahlen „demokratische Institutionen der USA und Präsident Trump zu untergraben und das Land zu spalten“. Iran werde dazu vor allem Desinformationen auf Sozialen Netzwerken verbreiten. Die iranische Führung gehe davon aus, dass Trump bei einer Wiederwahl weiter Druck für einen Regimewechsel in Teheran ausüben werde.

Einmischung in US-Wahl 2020 laut Spionageabwehr ein „direkter Angriff“

Evanina betonte in seinem Statement: „Unsere Wahl sollte unsere eigene sein. Auswärtige Anstrengungen, unsere Wahlen zu beeinflussen oder zu behindern sind ein direkter Angriff auf die Struktur unserer Demokratie.“ In Washington gibt es seit langem Befürchtungen, dass sich Russland und andere ausländische Regierungen in die Präsidentschaftswahl am 3. November einmischen wollen. Die US-Geheimdienste sind überzeugt, dass sich Russland bereits 2016 zugunsten Trumps in den Wahlkampf eingemischt hat. Trump hat das wiederholt infrage gestellt. (Ines Alberti)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare