Scholz telefoniert mit Putin und stellte klare Forderungen
Bundeskanzler Olaf Scholz telefoniert mit Russlands Präsident Putin. Der Kanzler macht dabei auch auf eine drohende Lebensmittelkrise aufmerksam.
Berlin – Bei einem Telefonat zwischen Olaf Scholz (SPD) und Russlands Präsident Wladimir Putin, am Freitag (13. Mai), forderte der Bundeskanzler erneut ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine. Laut Scholz habe er außerdem deutlich gemacht, dass es „schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der Ukraine geben muss“, schrieb Scholz nach dem Telefonat auf Twitter.
Zudem habe er Putin „auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen“, schrieb Scholz weiter. Der Bundeskanzler sei darüber hinaus der Behauptung des russischen Präsidenten entgegengetreten, in der Ukraine würden „Nazis“ herrschen. Dies „ist falsch“, betonte Scholz.
Ukraine-Konflikt: Russlands Präsident Putin verteidigt „Kampf gegen Nazis“
75 Minuten dauerte das Gespräch, nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Erst am Mittwoch hatte Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj gesprochen. Gegenüber Präsident Putin forderte Scholz nun erneut ein Ende des Ukraine-Krieges. „Der Bundeskanzler hat angesichts der Ernsthaftigkeit der militärischen Lage darauf gedrängt“, dass es „so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand, zu einer Verbesserung der humanitären Lage und zu Fortschritten bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konflikts kommt“, erklärte Hebestreit.
Scholz sprach außerdem die angespannte Lebensmittellage an. Denn derzeit fehlen auf dem Weltmarkt unter anderem große Mengen Weizen, die wegen der russischen Angriffe und Blockaden nicht aus der Ukraine exportiert werden können.
Von Seiten des Kreml hieß es zu dem Telefonat, Putin habe seine These bekräftigt, Russland würde in der Ukraine „Nazi-Ideologie“ entgegentreten und dass das Land „demilitarisiert“ werden müsse. Zudem behauptete Putin den Angaben aus Moskau zufolge, die Ukraine würde Friedensbemühungen „blockieren“ und „Terror-Methoden“ anwenden.
Gespräche mit Putin: Kanzler Scholz erklärt „Stillstandfrieden“ eine Absage
Hebestreit hatte zuvor in Berlin eingeräumt, dass man mit dem Austausch mit Putin „nicht zu große Hoffnungen verbinden“ solle. Gleichwohl mache es Sinn auszuloten, ob „es Sinn macht, weiterzureden“, um „diesen furchtbaren Krieg einem Ausgang zuzuführen“. Man dürfe „keine Initiative unversucht lassen“.
Im Verteidigungsausschuss des Bundestages hatte Scholz bereits zuvor sein Telefonat mit Putin angekündigt. Der Bundeskanzler teilte nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung mit, „dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein“ müsse, ein „Stillstandsfrieden“ sei nicht möglich. Auch müsse die russische Armee sämtliche Gebiete verlassen und dürfe diese nicht als besetzt erklären. (kh/afp)