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Etliche Journalistinnen und Journalisten sind in der Türkei inhaftiert. Die FR zeigt sich mit ihnen solidarisch.

Journalisten in Haft

Türkischer Journalist appelliert an Europa

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Der pro-kurdische Journalist Akyüz ist seit 2009 in der Türkei in Haft. Das Verfassungsgericht bearbeitet seine Klage nicht, also kann der Europäische Gerichtshof den Fall nicht verhandeln.

Der inhaftierte türkische Journalist Seyithan Akyüz hat den europäischen Staaten in einer Botschaft an die Frankfurter Rundschau vorgeworfen, zur Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei zu schweigen. „Sie benehmen sich, als wäre alles in Ordnung, wenn die Türkei einige bekannte Journalisten wie Ahmet Sik freilässt“, sagte Akyüz nach Angaben seines Bruders Mesut, der Seyithan Akyüz im Gefängnis in der Nähe von Izmir besucht hatte.

Tatsächlich aber säßen Hunderte Journalisten in Haft, beklagte Akyüz. Die Verletzung der grundlegenden Rechte in der Türkei gehe weiter.

Akyüz sitzt seit 2009 in Haft

Der Journalist Ahmet Sik von der regierungskritischen türkischen Zeitung Cumhuriyet war im März gemeinsam mit Cumhuriyet-Chefredakteur Murat Sabuncu nach mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft freigelassen worden. Sabuncu sagte damals ähnlich wie jetzt Akyüz: „Die Probleme der Türkei sind nicht gelöst, nur weil wir freigelassen worden sind.“

Der pro-kurdische Journalist Akyüz sitzt seit 2009 in Haft. Akyüz zählt zu den inhaftierten türkischen Journalisten, für deren Freilassung sich die Frankfurter Rundschau im Rahmen der Aktion „Patenschaften gegen das Vergessen“ des Deutschen Journalistenverbands (DJV) und der Deutschen Journalistenunion (DJU) einsetzt. Er arbeitete für die seinerzeit noch zugelassenen kurdischen Zeitungen „Özgür Gündem“ und „Azadiya Welat“. 

Der einzige Grund für seine Verurteilung wegen angeblicher Mitgliedschaft in der PKK-nahen KCK sei die Arbeit für die Zeitungen gewesen, betont der Journalist. Das Urteil: zwölf Jahre Haft. Nach der Beschlagnahmung von Kalendern, Magazinen und Büchern in kurdischer Sprache wurde Akyüz ein zweites Mal verurteilt, dieses Mal zu drei Jahren und einem Monat Haft. Er muss damit rechnen, erst 2023 freizukommen. 

Seyithan Akyüz hatte nach Angaben seines Bruders gegen seine Verurteilung und Inhaftierung Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Seit Jahren verzögere das Gericht das Verfahren und antworte ihm nicht, berichtete Mesut Akyüz. Auf diese Weise vermeide die Türkei, dass der Fall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gebracht werden könne. Voraussetzung dafür wäre nämlich ein Urteil des höchsten Gerichts der Türkei. 

Akyüz solidarisiert sich mit Hungerstreik

Seyithan Akyüz beklagte nach den Worten seines Bruders, dass er im Gefängnis keine Bücher von außen erhalte, keine Post abschicken könne und dass kranke Häftlinge gar nicht oder viel zu spät behandelt würden. Für die 18 Häftlinge auf seiner Station stünden nur 14 Betten zur Verfügung, so dass vier Gefangene auf dem Boden schlafen müssten.

Der Bruder des Inhaftierten berichtete weiter über einen dreitägigen Hungerstreik von Gefangenen gegen diese Missstände. Seyithan Akyüz habe wegen Krankheit nicht daran teilgenommen, sich aber solidarisiert. Das sei mit einer eintägigen Isolationshaft sanktioniert worden. Die am Hungerstreik Beteiligten seien für einen Monat von allen Gemeinschaftsaktivitäten ausgeschlossen worden.

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