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Erdogan-Video verbreitet sich bei TikTok: Verhaftungen drohen

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Von: Moritz Serif

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Recep Tayyip Erdogan
Der Staatspräsident der Türkei: Recep Tayyip Erdogan. © Khalil Hamra/AP/dpa/picture alliance

In der Türkei droht Menschen, die Videos mit Präsident Erdogan teilen, eine Verhaftung. Ein Video ging bei TikTok herum.

Istanbul – Menschen, die in der Türkei Videos mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan teilen, müssen mit Ermittlungen und Festnahmen rechnen. Demnach leitete die Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft Schritte wegen „Präsidentenbeleidigung“ gegen die Verantwortlichen des „beleidigenden“ Videos ein. Darüber berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag (15. September).

Die Polizei sei aufgefordert worden, die Verdächtigen zu identifizieren und festzunehmen. In dem Video halten Menschen Bargeld in der Hand und zählen es. Als der türkische Präsident in Form eines Filters erscheint, bringen sie ihr Geld genervt in Sicherheit.

Türkei: Erdogan-Video entstand auf Tiktok

„Holen Sie Ihre Devisen und Ihr Gold unter Ihren Kopfkissen hervor“, hört man Erdogan sagen. Ein Hinweis darauf, dass der Präsident in der Vergangenheit wiederholt die türkische Bevölkerung ermutigt hatte, ihre Ersparnisse bei Banken anzulegen, um die marode türkische Lira zu stützen. Nach Angaben türkischer Medien wurde das Video auf Tiktok erstellt und verbreitete sich dann schnell in den sozialen Medien.

Die Behörden prüften derzeit, welche Benutzer die Videos erstellt oder geteilt haben, bestätigte ein Sprecher der Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft. Die Grundlage der Ermittlungen sei Artikel 299 im Strafgesetzbuch, der Haftstrafen bis zu vier Jahre vorsieht.

Türkische Regierung in der Kritik – Erdogan droht Griechenland

Zuletzt stand die türkische Regierung in der Kritik, weil sie die Kontrolle in den sozialen Medien weiter ausweiten möchte. Die Opposition fürchtet, dass das sogenannte Desinformationsgesetz zu strengerer Zensur im Internet führt. Das türkische Parlament wird voraussichtlich in den nächsten Wochen über den Gesetzesentwurf abstimmen.

Erdogan drohte Griechenland zuletzt immer wieder. „Wir können ungeahnt eines Nachts kommen“, warnte der türkische Präsident am Dienstag (13. September). Griechenland sei sich dessen bewusst, weshalb sie etwas mehr Vorsicht walten lassen würden, so Erdogan.

Griechischer Regierungschef: „Es ist inakzeptabel“

Die Antwort des griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis ließ nicht lange auf sich warten: „Es ist inakzeptabel, dass Griechenland Drohungen von einem Land erhält, das ein Verbündeter in der Nato ist – Drohungen, die so weit gehen, die griechische Souveränität infrage zu stellen“. (mse/dpa)

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