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Telegram
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Das Telegram-Logo auf dem Bildschirm eines Smartphones.

Messenger-Dienst

Hass und Propaganda auf Telegram: Was kann die Regierung gegen Online-Hetze tun?

  • Andreas Apetz
    VonAndreas Apetz
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Telegram bietet vielen radikalen und extremistischen Bewegungen eine Plattform. Dafür steht der Messenger in der Kritik. Was kann die Regierung dagegn tun?

Berlin – Der Messenger-Dienst Telegram hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Während die Plattform zu Beginn noch als bessere WhatsApp-Alternative mit verbessertem Datenschutz gelobt worden war, hat sie sich spätestens während der Corona-Pandemie zum Sammelbecken für Querdenker, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker gewandelt.

In Guppen-Chats werden Hassbotschaften ausgetauscht und Propaganda betrieben. Ein Netzwerk in Dresden plante über Telegram die Ermordung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). Mittlerweile steht der Messenger-Dienst massiv in der Kritik.

Telegram-Messenger: Weltweit mehr als 500 Millionen Nutzende

Gegründet wurde Telegram im Jahr 2013 vom russischen Jungunternehmer Pawel Durow. Dieser hatte zusammen mit seinem Bruder zuvor bereits das beliebteste Online-Netzwerk Russlands aufgebaut: VK. Nachdem Durow von den russischen Behörden unter Druck gesetzt worden war, überließ er VK einem Putin-Vertrauten und verließ seine Heimat. Mittlerweile befindet sich der Firmensitz von Telegram in Dubai. Geldgeber seien nach Angaben des russischen Gründers unter anderem Investmentfirmen der Emirate. Die genaue Finanzstruktur des Unternehmens ist jedoch unklar.

Nach eigenen Angaben des Unternehmens nutzten zu Beginn des Jahres 2021 rund 500 Millionen Menschen die Telegram-App. Damit gehört der Messenger zu den beliebtesten Diensten weltweit. Bei einer Umfrage gaben rund 22 Prozent der befragten Deutschen an, Telegram auf ihrem Smartphone installiert zu haben.

Telegram-Dilemma Eine Hass- und Popagand-Platform

Das große Markenzeichen von Telegram ist die sichere End-To-End-Verschlüsselung. Dadurch wird die Überwachung privater Nachrichten deutlich erschwert. Durow lehnt jegliche Zusammenarbeit mit Regierungen ab, um die Überwachung der App so schwer wie möglich zu machen. Damit ist Telegram nicht nur für den privaten Nutzer attraktiv, sondern auch für extremistische Bewegungen. Diese nutzen die Plattform zu Verbreitung radikalen Gedankenguts. Ein prominentes Beispiel aus Deutschland ist Attila Hildmann, der während der Corona-Pandemie seine Anhänger über Telegram mit Falschinformationen und Verschwörungstheorien fütterte. Auch Oppositionsbewegungen wie im Iran oder in Belarus nutzen den verschlüsselten Messenger, um Prosteste und Demonstrationen zu planen.

Doch der Messenger wird auch für andere illegale Tätigkeiten genutzt. Das Bundeskriminalamt meldete im November 2020 neun illegale Markplätze mit insgesamt 8000 Mitgliedern auf Telegram.

Hetze im Internet kontrollieren: Deutschland führt Netzwerkdurchsetzungsgesetz ein

Einerseits wird für mehr Datenschutz im Internet plädiert. Andererseits soll die Kommunikation extremistischer Gruppierungen kontrolliert werden. Ein Spagat, den die Bundesregierung mit dem sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) schaffen möchte. Seit 2017 müssen Online-Netzwerke wie Facebook aktiv gegen strafbare Inhalte auf ihren Plattformen vorgehen. Dienste zur Individual-Kommunikation – dazu zählt beispielsweise WhatsApp – fallen nicht unter diese Regel.

Bis Anfang 2021 wurde Telegram auch zu den Individual-Messengern gezählt, auch wenn Chat-Gruppen bis zu 200.000 Mitglieder umfassen können. Im April dieses Jahres änderte das Bundesjustizministerium diese Einschätzung und schickte erstmals zwei Bußgeldwarnungen im Sinne des NetzDG an Durow. Es liegen keine Informationen vor, ob Telegram jemals auf diese Bescheide reagiert hat.

Telegram: Ein rechtsfreier Raum? Das kann die Regierung tun

„Innenpolitiker in Deutschland stehen vor einem Telegram-Dilemma, das sie nicht einfach lösen können“, sagt die Leiterin des Digitalbereichs der Amadeu Antonio Stiftung, Simone Rafael. Die einzige Möglichkeit Telegram in den Griff zu bekommen, wäre den Dienst komplett abzuschalten. „Aber das will im demokratischen Deutschland verständlicherweise niemand“, sagt Rafael im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP.

Die Kontrolle könne jedoch über den Umweg des App-Stores erfolgen. Sollte die App nicht mehr zum Download angeboten werden, würde auch die Verbreitung eingedämmt werden.  „Diese Gatekeeper könnten Telegram aus den App-Stores werfen, weil der Dienst Hatespeech eine Plattform bietet, ohne zumutbare Sicherungsmechanismen einzuziehen“, so Tobias Keber, Professor für Medienrecht.

Die neue Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte an, in Zukunft härter gegen Hass im Netz vorgehen zu wollen. Das Verhalten von Telegram wolle sie nicht akzeptieren. (aa/afp)

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