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Der "Chef von Deutschland" mit seiner Frau, Elke Büdenbender.

Bundespräsident

Steinmeier sieht hin und hört zu

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Seit einem Jahr ist Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident. Ein Jahr voller Regierungsbildung und Reisen durch die Republik.

Die Kinder stehen gedrängt zwei Stockwerke hoch im Treppenhaus ihrer Grundschule in Duisburg-Marxloh. Es ist eine wahrhaft bunte Schar, 95 Prozent der Schüler haben hier einen so genannten Migrationshintergrund. Es herrscht eine fröhliche Stimmung, immerhin fällt gerade der Unterricht aus und es wird ein offensichtlich bedeutender Gast erwartet. Schulleiterin Regina Balthaus-Küper greift zur Gitarre und überbrückt die Zeit mit gemeinsamem Singen, zum Beispiel „Bruder Jakob, schläfst Du noch?“, als Kanon, Deutsch und Englisch. Das klappt wunderbar und meint vielleicht den Gast? 

Der nähert sich nun. Draußen rauscht eine Kolonne mit fünf Polizeimotorrädern und einem Dutzend dunkler Limousinen und Vans in die kleine Henriettenstraße mit ihren niedrigen, grauen Mietshäusern aus den 50er Jahren. Es wirkt wie ein Besuch von einem anderen Stern. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau, Elke Büdenbender, streben durch den Regen über den Schulhof, bleiben bei einem Zeltdach stehen, unter dem einige Schüler zur Begrüßung trommeln. Dann kommen sie in die Schule, die Rektorin begrüßt den Präsidenten. Sie hätten überlegt, wie sie den Kindern erklären könnten, wer Steinmeier eigentlich sei, sagt sie. Da seien sie auf „Chef von Deutschland“ gekommen, das könnten alle verstehen. 

Steinmeier lacht, das gefällt ihm. Die Kinder stimmen ein Guten-Morgen-Lied an. Nach der zweiten Strophe unterbricht die Rektorin, gibt Steinmeier und seiner Frau ein Textblatt und lädt sie ein, mitzusingen. Bald hört man seine sonore Stimme im Chor der hellen Kinderstimmen. Das ist eine Kommunikation, die hier auch alle verstehen. Sie schafft für Minuten Nähe und Gemeinschaft, gewiss mehr, als es ein paar bemühte Worte des vornehm gekleideten weißhaarigen Herrn aus dem fernen Berlin könnten. 

Chef von Deutschland, also. Das ist Frank-Walter Steinmeier an diesem Montag seit genau einem Jahr. Und in der Woche vor dem Jubiläum verknüpfen sich die Themen, die Ereignisse dieses ersten Amtsjahres auf ganz wunderliche Weise. Bald nach seiner Wahl hat er sich auf eine Deutschlandreise in 16 Etappen begeben, um seine Antrittsbesuche bei den Landesregierungen auch zu Begegnungen mit Menschen überall im Land zu nutzen. Der Besuch in Nordrhein-Westfalen mit der Station Marxloh war eigentlich schon für Oktober geplant, just, als in Berlin die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition platzten. Steinmeier ließ die Reise absagen und zeigte den Politikern, was es heißt, Chef von Deutschland zu sein. 

Denn plötzlich stand der Bundespräsident, von dem es sonst immer heißt, er könne nur durch Reden etwas bewirken, im Mittelpunkt des Geschehens. Manche, auch die Kanzlerin, sprachen nun von Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Es ist aber so, dass das Grundgesetz diese Möglichkeiten nur als äußerste Notlösung kennt. Es ist eindeutig darauf ausgerichtet, dass aus einer Bundestagswahl eine stabile Regierung hervorgeht. Und dafür hat der Bundespräsident zu sorgen, wenn die Parteien es aus eigener Kraft nicht schaffen. 

Steinmeier greift also beherzt ein. Er erinnert die Parteien an ihre Verantwortung, die man nicht einfach an die Wähler zurückgeben könne. Er bestellt die Vorsitzenden aller Parteien ein und fordert die Bereitschaft, eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen. Es ist klar, dass dafür unter den gegebenen Mehrheitsverhältnissen nur eine erneute Koalition von CDU/CSU und SPD in Frage kommt. Den großen Wahlverlierern, von denen die Sozialdemokraten und zumal ihr Vorsitzender Martin Schulz genau dies eindeutig ausgeschlossen haben. 

Es kommt nun zu denkwürdigen Begegnungen im Schloss Bellevue. Als erste erscheint die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel bei dem Mann, der 2009 als ihr Außenminister und SPD-Spitzenkandidat erfolglos versucht hat, sie aus dem Amt zu vertreiben. Und den sie gern ein Jahr zuvor als Bundespräsidenten verhindert hätte, aber beim besten Willen keinen wählbareren Kandidaten aus den eigenen Reihen gefunden hat. Wie offen reden die beiden jetzt wohl miteinander, wie viel Professionalität überdeckt all die persönlichen Verletzungen und Erinnerungen der vergangenen Jahre?

Speziell dürfte auch das Treffen mit dem SPD-Vorsitzenden und Wahlverlierer Martin Schulz verlaufen sein. Sie kennen sich seit Jahrzehnten, sind als SPD-Genossen per Du, waren an all den letztlich verhängnisvollen Entscheidungen der SPD bis vor einem Jahr beteiligt. Und nun will Steinmeier den Weggefährten zu einer 180-Grad-Wendung, zum Verrat an seinem Versprechen: keine neue große Koalition! bringen. Das Präsidialamt verbreitet ein Foto von dem Treffen im Amtszimmer. Es zeigt zwei ernste Männer im intensiven Blickkontakt, man meint in den Zügen Steinmeiers Verständnis für die schwierige Lage von Schulz zu erkennen, der erschöpft und verschlossen zurückschaut. 

Während Union und SPD dann sozusagen weisungsgemäß beginnen, über eine neue Regierung zu verhandeln, widmet sich Steinmeier wieder seinem Tagesgeschäft. Er reist in die Slowakei, nach Australien, nach Singapur, er besucht Sachsen, Thüringen und Hamburg. Er hält Reden, Reden, Reden, große, kleine, kluge, belanglose. Fast 140 Reden verzeichnet das Präsidialamt für das erste Jahr. Aber welche davon hat Aufmerksamkeit erregt, welche ist im Gedächtnis geblieben? Steinmeier macht die Erfahrung aller Bundespräsidenten der vergangenen Jahrzehnte, dass es immer schwieriger wird, durch die tägliche Nachrichtenflut durchzudringen. Vielleicht ist es aber auch ein Problem des Zuviel. Wenn es fast täglich einen Auftritt, eine Ansprache des Präsidenten gibt, worin sollte dann noch das Besondere liegen?

Anders als sein Vorgänger Joachim Gauck kann Steinmeier auch nicht auf die Neugier des Publikums auf den Unbekannten, den Seiteneinsteiger setzen, der es zumal verstanden hat, eine Sprache jenseits der politischen Formeln zu pflegen. Von Steinmeier meint man seit Jahrzehnten zu wissen, was und wie er spricht. Er tut – abgesehen von seiner Intervention in die Regierungsbildung – wenig dafür, aus den erwartbaren Pfaden auszubrechen, Reibung zu erzeugen. Manche fragen sich auch, wo eigentlich das Sozialdemokratische an diesem Präsidenten geblieben ist. Dabei widmet er sich mit großem Ernst und Engagement dem beunruhigenden Zustand der Republik, die noch nie so zerrissen und gespalten erschien wie heute. Er benennt immer wieder die Probleme, die nach dem Fall der einen Mauer entstandenen neuen Mauern, zwischen Stadt und Land, On- und Offline, Arm und Reich, Alt und Jung, Fremd und Vertraut. 

Dass er in seinem früheren Leben selber Anteil an der spalterischen Entwicklung der Republik gehabt haben könnte, von dieser These hält er freilich wenig. Dabei sind die Zusammenhänge eigentlich unübersehbar. So jährt sich auch in dieser Woche zum 15. Mal jene Rede des Bundeskanzlers Gerhard Schröder, mit der er die tiefgreifenden Einschnitte der Agenda 2010 in den Sozialstaat angekündigt hat. Die damit verbundene soziale Unwucht, das Thema Hartz IV, treibt die Menschen und die Politik bis heute, bis in die jüngste Regierungsbildung, um. Steinmeier war damals Schröders Kanzleramtschef, sein treuester Berater und Gefährte. Nicht wenige sehen in den Entscheidungen jener Monate den Ausgangspunkt für die wachsende soziale Spaltung Deutschlands und für den Niedergang der Sozialdemokratie. 

Frank-Walter Steinmeier ist der letzte der damals Verantwortlichen, der noch aktiv ist, und das im höchsten Staatsamt. Es sei ein Amt, das gewissermaßen über der Politik stehen solle, sagt er in einer Rede zum 75. Geburtstag des Ex-Präsidenten Horst Köhler. „Aber es ist zugleich ein Amt, das zutiefst in der Politik steht, das Verantwortung zu tragen hat für die Integrität unserer Demokratie – umso mehr, wenn es darauf ankommt“. Ganz in diesem Sinne hat Steinmeier sein Projekt Regierungsbildung am Mittwoch erfolgreich abgeschlossen. War es vielleicht schon das wichtigste seiner ganzen Amtszeit? 

Er gibt der Kanzlerin und ihren Ministern allerlei Mahnungen und Weisungen mit auf den Weg. Das hat sich noch kein Präsident vor ihm herausgenommen. „Die Regierung ist gut beraten, genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land – fern der Weltpolitik, wo Gewissheiten geschwunden sind und das Leben schwieriger geworden ist“, sagt er bei der Ernennungszeremonie im Schloss Bellevue. „Nur so können Sie, nur so kann Reden und Handeln der Regierung die Fragen beantworten, die die Bürgerinnen und Bürger wirklich stellen.“ 

Steinmeier kennt diese Fragen dank seiner Reisen kreuz und quer durchs Land, von sozialen Brennpunkten über entvölkerte Landstriche bis zu Leuchtfeuern technologischer, wirtschaftlicher und bürgerschaftlicher Zukunftsprojekte, inzwischen wahrscheinlich besser als jeder andere Bewohner der Berliner Blase. „Nützen solche Besuche etwas oder stören sie eher?“, fragt er die Rektorin in Marxloh. Ja, antwortet die, sie nützten etwas. Aufmerksamkeit könnten sie hier und an ähnlichen Orten immer gebrauchen. Frank-Walter Steinmeier hat noch vier Jahre Zeit, den Menschen seine Aufmerksamkeit zu schenken und ihnen womöglich noch mehr davon zu verschaffen. Vielleicht ist sogar das seine wichtigste Aufgabe. So lange ist er auf jeden Fall noch der Chef von Deutschland. 

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