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E-Scooter sind in vielen europäischen Metropolen schon im Einsatz - hier in Brüssel. In Deutschland zeigen sich Kritiker besorgt um die Sicherheit von Fußgängern.

E-Scooter

E-Scooter sollen nun doch nicht auf Gehwege

Im Streit um E-Scooter auf Gehwegen geht Verkehrsminister Scheuer auf die Bundesländer zu - und will die Verordnung ändern. 

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will das Fahren von Elektrotretrollern auf Gehwegen entgegen der bisherigen Planung nicht erlauben. Scheuer sagte am Dienstag, er sei bereit, auf die Länder, die Bedenken hätten, zuzugehen und das Fahren auf Gehwegen mit Schrittgeschwindigkeit aus der geplanten Verordnung herauszustreichen.

Die vom Bund auf den Weg gebrachten Pläne sahen vor, dass nur E-Roller, die schneller als zwölf Kilometer pro Stunde fahren, in der Regel auf Radwegen fahren sollen – und langsamere bis zwölf Stundenkilometer auf Gehwegen. Dort sollten sie nur im Schritttempo unterwegs sein dürfen. Mehrere Länder, Fußgängervertreter und Experten warnten aber vor Gefahren für Kinder, ältere und sehbehinderte Menschen, sollten zusätzliche Gefährte auf die Bürgersteige kommen.

Der Bundesrat soll voraussichtlich am 17. Mai über die Verordnung abstimmen. Im Verkehrsausschuss der Länderkammer hatten sich jedoch bereits Bedenken formiert. Das Gremium empfahl mehrheitlich, dass alle E-Roller auf Radwege gehörten – und langsamere Modelle nicht auf Gehwege sollten. Über diese Empfehlung sollte aber erst noch das Plenum des Bundesrats abstimmen.

Der Verkehrsausschuss des Bundesrats hatte geltend gemacht, es sei nicht davon auszugehen, dass E-Roller auch in Fußgängerzonen tatsächlich nur in Schrittgeschwindigkeit bewegt würden. Die bis zu 70 Zentimeter breiten, kaum hörbaren Fahrzeuge drohten auf den oft sehr schmalen Gehwegen zu „zahlreichen Konflikten“ zu führen. Eine Aufteilung in zwei Kategorien sei außerdem nur schwer zu überwachen. Der Ausschuss empfahl mehrheitlich, sämtliche E-Roller wie Fahrräder zu behandeln, die deswegen auch Radwege nutzen sollten. (dpa)

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