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Andy Grote (SPD), Hamburgs Innensenator, sollte man auf Twitter besser nicht beleidigen. #Pimmelgate
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Andy Grote (SPD), Hamburgs Innensenator, sollte man auf Twitter besser nicht beleidigen. #Pimmelgate

#Pimmelgate

Hausdurchsuchung nach „Pimmel“-Tweet - Hamburgs Innensenator Grote in der Kritik

  • Katja Thorwarth
    VonKatja Thorwarth
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Eine Hausdurchsuchung morgens um 6 Uhr aufgrund einer Beleidigung auf Twitter: Der Fall in Hamburg um Innensenator Grote (SPD) sorgt im Netz für Diskussionen.

Hamburg – Auf Twitter wird aktuell unter dem Hashtag #Pimmelgate der Fall einer Hausdurchsuchung diskutiert, welcher durch einen Tweet ausgelöst worden sein soll. Ein Nutzer hatte den Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) beleidigt: „Du bist so 1 Pimmel“, schrieb er unter einen Beitrag von Grote. Der hatte sich Ende Mai über Feiernde im Schanzenviertel-Viertel aufgeregt, und das, obwohl er selbst wegen Fehlverhaltens bezüglich der Corona-Maßnahmen in der Kritik steht.

„Heute Morgen um 6.00 gab es eine Hausdurchsuchung. 6 Beamt*innen in der Wohnung. Gesucht wurde das Gerät, mit dem „du bist so 1 Pimmel“ unter einen Tweet von Andy Grote geschrieben wurde. Sie wissen, dass zwei kleine Kinder in diesem Haushalt leben. Guten Morgen, Deutschland“, twitterte der Betroffene am Mittwoch (08.09.2021).

Eine Hausdurchsuchung wegen solch eines Tweets? Grote steht seit langem unter Druck, schließlich seien viele Menschen von Hass, Bedrohung und Anfeindungen betroffen, ohne dass solcherlei polizeiliche Maßnahmen eingeleitet würden. „Ich zweifle den Rechtsstaat an, wenn aufgrund der Äußerung „Du bist so ein P*mmel“ eine Hausdurchsuchung stattfindet, während seit Jahren über 500 Rechtsextreme von der Polizei gesucht und anscheinend nicht gefunden werden“, äußerte sich etwa eine Nutzerin.

#Pimmelgate: Handy gesucht, das den Tweet abgesetzt hat

Derweil hat die Staatsanwaltschaft die Razzia am Mittwochmorgen in Hamburg-St. Pauli bestätigt. „Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Amtsgericht Hamburg einen Durchsuchungsbeschluss erlassen“, sagte eine Sprecherin am Donnerstag (09.09.2021). „Ziel war es, herauszufinden, wer konkret Zugriff auf einen bestimmten Twitter-Account hat, von dem aus die Beleidigungen veröffentlicht wurden.“

Bereits am Mittwoch trendete das Thema mit dem Hashtag #Pimmelgate bundesweit. Am Donnerstag lag der Post mit 11.800 Tweets (Stand 08.50 Uhr) auf Platz 1 der Twitter-eigenen Deutschland-Trends. Grote selbst reagierte auf Twitter selbst zunächst nicht.

#Pimmelgate: Hausdurchsuchungen nach Beleidigungen nicht unüblich

Der Staatsanwaltschaft zufolge sind Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet in Hamburg nicht unüblich. Im Jahr 2021 sei bereits eine mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden. Welche Kriterien angelegt werden, ob nach einer Beleidigung eine Hausdurchsuchung durchgeführt wird oder nicht, bleibt offen. (ktho/dpa)

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