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Missbrauch

Es hört nicht auf

  • vonKlaus Martens
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  • Peter F. Müller
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Die Missbrauchsfälle in der Kinderpsychiatrie am Universitätsklinikum des Saarlandes waren der Anfang. Nun befasst sich der Justizausschuss des Landtags mit den Vorwürfen gegen den suspendierten Leiter der HNO-Abteilung: Dieser soll immer wieder Frauen sexuell belästigt haben. 

Nicht überall im saarländischen Parlamentsgebäude können die Abstände unter den Abgeordneten so eingehalten werden, wie es die Vorschriften in Zeiten von Corona verlangen. Deshalb findet die Sitzung des Ausschusses für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen am 19. Mai 2020 im Großen Restaurant des Landtags statt, und die drei Tagesordnungspunkte sind schwere Kost. Es geht um Anschuldigungen gegen Professor Bernhard S., den inzwischen suspendierten Direktor der HNO-Klinik des Homburger Universitätsklinikums, wegen sexueller Belästigung von Kolleginnen. Und es geht um den sexuellen Missbrauch mehrerer Kinder im Verantwortungsbereich des Direktors, konkret in einem Operationssaal der HNO-Klinik. Berichterstatter zum Stand der Ermittlungen ist Oberstaatsanwalt Michael Görlinger.

Und der setzt die Abgeordneten darüber in Kenntnis, dass am 10. Dezember 2019 ein anonymes Schreiben bei der Staatsanwaltschaft in Saarbrücken eingegangen sei, in dem der Vorwurf erhoben wurde, im OP Saal der HNO-Klinik seien „mittels Handykamera Bildaufnahmen von den Genitalien der Patientinnen“ gemacht worden. Die Fotos seien zudem im Pflegepersonal „untereinander geteilt worden.“

Mit sexuellem Missbrauch von Kindern im Universitätsklinikum müssen sich Politiker im Saarland nicht zum ersten Mal beschäftigen. Seit September letzten Jahres befasst sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit dem über Jahre dauernden Missbrauch durch einen Arzt in der Kinderpsychiatrie der Uniklinik. Am 12. November 2019 hatte die FR bereits in einem Artikel („Ein Kartell des Schweigens“) darauf hingewiesen, dass auch in der HNO-Abteilung des Klinikums mindestens ein Kind mutmaßlich missbraucht worden sei. Und es ging damals schon um Vorwürfe gegen den HNO-Chef wegen sexueller Übergriffe gegenüber Kolleginnen.

Von diesen Vorwürfen spricht jetzt auch Oberstaatsanwalt Görlinger in seinen Ausführungen vor den Abgeordneten und berichtet von ersten Ermittlungsgesprächen. Neben den Inhalten der anonymen Anzeige kann er auch über erste Ermittlungsgespräche berichten. So soll der Direktor der HNO-Klinik einer Mitarbeiterin „am 12. Juni 2017 anlässlich einer Operation über den Operationstisch hinweg intensiv an die bekleideten Brüste gefasst haben.“ Zwei Tage später habe er sie bei einer Visite in Anwesenheit eines Patienten mit der „Hand am unteren Rücken und Gesäß“ gestreichelt, bis die Zeugin die Hand wegschlug. Bei einer weiteren Operation habe er einer Mitarbeiterin von hinten in die Haare gefasst und sich dicht an sie geschmiegt, „wobei sie das Geschlechtsteil des Arztes durch die Kleidung gespürt habe“. Im Übrigen seien solche Vorkommnisse immer wieder vor oder während der Operationen vorgefallen: einmal habe er einer OP-Schwester, die gerade ihren Kittel anzog, medizinische Anweisungen gegeben und ihr dabei an die Brüste gefasst, ein anderes Mal über den Kopf eines Kindes hinweg die Mitarbeiterin begrapscht. Oberstaatsanwalt Görlinger beendet seinen Bericht mit dem Hinweis, dass wegen der Coronakrise die Ermittlungen unterbrochen worden seien, demnächst aber mit weiteren Zeugenbefragungen fortgesetzt würden.

Der Justizausschuss hat an diesem Vormittag im Mai auch Annette Groh zur Berichterstattung ins Große Restaurant gebeten. Sie ist Leiterin der Abteilung Wissenschaft, Hochschulen und Technologie in der Staatskanzlei – sie vertritt also die Landesregierung, die zugleich Aufsichtsbehörde des Universitätsklinikums ist.

Groh erklärt, dass der Direktor der HNO-Klinik am 7. Mai über seine Suspendierung informiert worden sei. Er sei aufgefordert worden, bis zum 22. Mai eine Stellungnahme abzugeben. Offiziell ist dazu bis heute nichts bekannt.

Die Vorwürfe wegen sexueller Belästigung, die jetzt zu den Ermittlungen und zu der Ausschusssitzung geführt haben, sind für die Landesregierung und auch für verantwortliche Stellen der Universitätsklinik eigentlich nicht neu. Und so lautet die Zwischenfrage eines Ausschussmitglieds denn auch, worin der „neue Erkenntnisgewinn“ bestehe.

Schon „damals“ seien die Schilderungen doch die gleichen gewesen: Am 21. Dezember 2017 verschickt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in Berlin ein Schreiben, das zwei Tage später dem Vorstand des Universitätsklinikums des Saarlandes (UKS) vorliegt. Auch der Fakultätsrat des UKS, die Gleichstellungsbeauftragte und die Frauenbeauftragte des UKS, der Personalrat des UKS, die Ärztekammer des Saarlandes und der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Jürgen Lennartz erhalten das Schreiben. Lennartz, der sich inzwischen im Ruhestand befindet, ist zu der Zeit als Chef der Staatskanzlei auch Vorsitzender des Aufsichtsrates beim UKS.

In dem Schreiben werden die mutmaßlichen Vorfälle in der HNO, „die zum Teil seit Jahren anhalten und stetig in ihrer Intensität anwachsen“ bis ins Detail beschrieben. Zum Ende des drei Seiten umfassenden Berichts kommt die Bundesbehörde zu dem Urteil, dass es sich um einen „eklatanten Fall von sexuellen Belästigungen am Arbeitsplatz“ handelt.

Doch das Schreiben scheint ohne größere Auswirkungen zu verpuffen. Jedenfalls sieht man ein halbes Jahr später auf dem Dach der Klinik vor dem neuen Rettungshubschrauber einen gut aufgelegten Dekan der medizinischen Fakultät neben dem beschuldigten HNO-Chef, der zu der Zeit als Vorstandsvorsitzender und ärztlicher Direktor auch sein Chef ist. Gab es da eine Beißhemmung?

Und da kommt Staatssekretär Jürgen Lennartz ins Spiel. In dem Schreiben vom Dezember 2017 wendet sich die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle in Berlin mit der dringenden Bitte an Staatssekretär und UKS-Aufsichtsrat Lennartz, „sich an die einzelnen Personen in den verschiedenen Leitungspositionen (Geschäftsführende Pflegedienstleitung und Oberärzte der HNO-Klinik) zur Sachverhaltsaufklärung zu wenden“.

Zur Erinnerung: Der Aufsichtsrat der Klinik hat die Aufgabe, den Vorstand der Klinik zu überwachen. Zum Zeitpunkt der Benachrichtigung aus Berlin ist der Chef des Vorstandes der beschuldigte HNO-Chef. Im Aufsichtsrat sitzen neben dem informierten Staatssekretär Lennartz auch der ebenfalls informierte Präsident der Universität. Über Vorwürfe zu sexueller Gewalt, Nötigung und Übergriffen im UKS sei zu keinem Zeitpunkt im Aufsichtsrat gesprochen worden, sagt Jürgen Lennartz. Gleiches bestätigt auch Stephan Kolling, Staatssekretär im saarländischen Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, der ebenfalls an allen Aufsichtsratssitzungen teilgenommen hat. Bleibt die Frage: Warum nicht?

Lennartz und Kolling wollen auch nichts von dem erfahren haben, was über Jahre in der Kinderpsychiatrie des UKS geschehen ist. Beide beteuern noch im Juni 2019 in einer Sondersitzung vor Vertretern aller Landtagsfraktionen, „Information über die Vorgänge am Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) und in dem dortigen Institut nie erhalten zu haben. Zu keinem Zeitpunkt“. Ein Abgeordneter fragt den Aufsichtsratsvorsitzenden Lennartz, ob es für ihn nicht erstaunlich ist, dass er selbst dann nicht informiert worden sei, „als die Staatsanwaltschaft 34 Patientenakten beschlagnahmt“ hatte. „Ich hätte erwartet, dass ich darüber informiert werde, bin es aber nicht“, antwortet der Staatssekretär. Der Grund für die Beschlagnahmung der 34 Patientenunterlagen: Ein Assistenzarzt hatte mutmaßlich und trotz sehr frühem Verdacht des Klinikdirektors ungehindert mindestens 34 Kinder, die allesamt seine Patienten waren, sexuell missbraucht. Und dies über Jahre. trotz frühen Verdachts in der Klinikleitung. Und bis zum Schluss hatten Klinikleitung und Staatsanwaltschaft im Einvernehmen mit der Staatskanzlei versucht, die Missbrauchsfälle vor den Eltern der Patienten zu verheimlichen.

Annegret Kramp-Karrenbauer war damals als Ministerpräsidentin auch für das Wissenschaftsministerium verantwortlich, und damit zuständig für die Aufsicht der Klinik. Als sie im Februar vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aussagte, beteuerte sie, von alledem nichts gewusst zu haben. Auch dieser Skandal, der Mitte 2019 zur Entlassung des Klinikleiters führte, nahm seinen Anfang mit einem anonymen Schreiben, das über lange Zeit nicht ernst genommen worden war.

Zurück zu den Vorfällen in der HNO-Klinik: Annette Groh berichtet am 19. Mai, dass Staatssekretär Stephan Kolling zu Beginn dieses Jahres von den Anschuldigungen erfahren habe. Zunächst durch einen anonymen Anrufer, Anfang Februar dann in einem ebenfalls anonymen Brief mit detaillierten Beschreibungen der sexuellen Übergriffe im Operationssaal und in den Krankenzimmern der Hals-Nasen-Ohren-Klinik. Der anonyme Brief enthielte noch einen weiteren schwerwiegenden Vorwurf. Der Klinikdirektor sei nicht nur als Mensch ungeeignet für die Aufgaben eines Klinikchefs. Ihm fehle es auch an fachlicher Eignung als Arzt und Operateur. Die Rede sei von manipulierten Entlassungsbriefen, von fehlerhaften und fehlenden Informationen für Patienten und Angehörige und von erheblichen ärztlichen Kunstfehlern.

Auch das: Offenbar nicht das erste Mal...

Schon Mitte 2019 hatten Beteiligte den Autoren dieses Textes davon berichtet, dass ihnen erhebliche Ungereimtheiten in den Operationsberichten aufgefallen seien. In einem Fall habe Professor S. einem achtjährigen Mädchen einen Tumor entfernt. Die Eltern waren anschließend darüber informiert worden, dass die Operation gelungen sei. Dem aber widersprach der Operationsbericht. Einer der Beteiligten entschloss sich, die Eltern darauf hinzuweisen. „Es war dringlich, dass das Kind anderswo weiterbehandelt wird. Deshalb habe ich die Eltern informiert.“ Bei einer anschließenden Untersuchung stellte sich heraus, dass der Tumor tatsächlich nicht vollständig entfernt worden war.

In einem weiteren Fall berichteten Eltern von schwerwiegenden Verletzungen, die ihrer Tochter im Operationsbereich der HNO zugefügt worden seien. Ein Arzt habe damals die zuständige Kinderschutzgruppe des Uniklinikums informiert, weil vor der Verabreichung eines Schmerzzäpfchens nach erfolgter Operation am Nasenrachenraum „eine blutende Wunde im Genitalbereich sowie ein klaffender Anus“ festgestellt worden war.

Das sechsjährige Mädchen könnte „fraglich vergewaltigt worden sein“. Von einer Anzeige habe die Klinik dringend abgeraten, erzählten die Eltern. Ein Prozess würde das Kind nur unnötig unter Stress setzen, habe es damals geheißen. Inzwischen geht man im saarländischen Landtag von sieben Fällen in der HNO-Klinik aus, die es zu untersuchen gilt.

Darunter die Geschichte des kleinen Samuel (Name geändert). Als nach einer HNO-Operation die Mutter ihrem vierjährigen Sohn wegen akuter Atembeschwerden ein Cortisonzäpfchen verabreichen will, stellt sie an seinem Anus eine klaffende Wunde und einen zwei Zentimeter langen Dammriss fest. Der Junge befindet sich zu diesem Zeitpunkt in der Kinderklinik des UKS. Eine Krankenschwester sagt der entsetzten Mutter: „Das ist nicht das erste Mal, dass wir nach einer Operation ein Kind mit solchen Verletzungen aus der HNO zurückbekommen.“ Sie rät den Eltern, die Verletzung in einem anderen Krankenhaus dokumentieren zu lassen. Sie folgen dem Rat der Schwester, während die Klinikleitung selbst mit einer ganz speziellen Erklärung aufwartet: Die Verletzung sei durch ein Zäpfchen entstanden, das aus Versehen mit der Aluminiumverpackung eingeführt worden sei.

Weil sie auf die regelmäßige Behandlung ihres schwerkranken Sohnes im Universitätsklinikum angewiesen sind, beschließen die Eltern, zunächst nichts weiter zu unternehmen – bis die FR im November 2019 über die Vorfälle in der HNO-Klinik berichtet.

Die Veröffentlichung der Vorfälle in der HNO-Klinik haben zur Folge, dass auch andere mutmaßliche Verfehlungen des Klinikleiters wieder zum Thema werden. Und erst jetzt, nach mehr als zwei Jahren, in denen Landesregierung und Vorstandsspitze, Präsidium und Aufsichtsrat des Universitätsklinikums des Saarlandes und die Führung der medizinischen Fakultät über die Vorfälle in der HNO-Klinik informiert waren, führen nun eine anonyme Anzeige, ein ebenfalls anonymer Anruf und ein Brief an den Staatssekretär Kolling zu Ermittlungen gegen den Leiter der HNO-Klinik.

Warum die Beschwerden und Anzeigen anonym bleiben, hat augenscheinlich zu tun mit der Atmosphäre, die in der UKS herrscht, auch mit der Furcht vor Repressalien. Man habe Angst, heißt es in dem anonymen Schreiben, dass einem „der Klinikdirektor großen Schaden zufügen könnte“. Professor S. wird zitiert mit den Worten: „Ein Anruf von mir genügt, um ihre Karriere zu zerstören.“

Während der Sondersitzung des Justizausschusses am 19. Mai bestätigen mehrere Abgeordnete diesen Eindruck. Die Amtsausübung des HNO-Chefs hätte zu großer Verunsicherung unter den Mitarbeitern geführt: „Gegen Gottvater darf man nicht vorgehen!“

Berichterstatterin Annette Groh sagt hierzu: „Die betroffenen Mitarbeiterinnen haben nur der Antidiskriminierungsstelle in Berlin vertraut.“ Ein Abgeordneter fragt, ob man denn nicht registriert habe, dass am 31. März 2019 gleich zwei Ärztinnen ihren Arbeitsvertrag gekündigt haben.

Mehr mutiges Auftreten aller Beteiligten fordert der CDU-Abgeordnete Hermann-Josef Scharf. „Wenn wir jetzt nicht den Mut haben, diese Dinge offen und konsequent anzusprechen“, sagt er zum Ende der Sitzung, „werden wir immer wieder über solche Themen diskutieren müssen. Ich hab’ es satt, dass wir immer wieder diese Dinge unter dem Teppich lassen.“

Wie ernst es die jetzige Leitung des UKS selbst damit meint, zeigt eine Vorschrift für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Sie dürfen vor dem Untersuchungsausschuss nur im Beisein eines von der Klinik bestellten Rechtsanwalts aussagen. – Es scheint, als sollen doch einige Dinge unter dem Teppich bleiben.

Am Dienstag wird der Untersuchungsausschuss des Landtags tagen. Eingerichtet wurde er zur Klärung der Vorfälle in der Kinderpsychiatrie der UKS. Jetzt wird er sich wohl auch mit der HNO Klinik beschäftigen müssen.

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