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Interne Revision bei Jobcentern: Massive Mängel bei Hartz 4-Erstanträgen

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Von: Helena Gries

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Durch die Corona-Krise waren Jobcenter für Hartz-4-Beziehende kaum erreichbar. Bei einer internen Revision wurden jetzt zum Teil erhebliche Mängel offenkundig.

Frankfurt – Die Corona-Pandemie hat in Deutschland an vielen Stellen ihre Spuren hinterlassen. Zahlreiche Menschen wurden mit ihren Fragen und Problemen allein gelassen, weil die meisten Behörden aufgrund des Lockdowns geschlossen waren. Mitarbeitende waren im Homeoffice tätig, persönliche Gespräche blieben daher meistens auf der Strecke oder waren nur schwer möglich.

Auch die Jobcenter waren zu Zeiten des Lockdowns für Betroffene nur schwer erreichbar. Die Anlaufstellen für Erwerbslose waren mehrheitlich geschlossen, einige Jobcenter boten eine Notbesetzung für Arbeitslosmeldungen an. Für persönliche Gespräche mussten im Rahmen der Pandemie neue Wege der Zusammenarbeit zwischen Jobcentern und Leistungsberechtigten gefunden werden.

Interne Revision in Jobcentern: Überprüfung von Datensätzen nach Hartz-4-Antrag

Aus diesem Anlass wurde in vier Jobcentern in Deutschland zwischen Januar und Mai 2021 eine interne Revision durchgeführt. Geprüft wurden 156 Datensätze von Kundinnen und Kunden sowie deren Erstgespräche und Folgegespräche durch die Jobcenter, nachdem das Arbeitslosengeld II (Hartz 4) während der Corona-Pandemie beantragt wurde. Die interne Revision wurde in insgesamt vier Jobcentern in Passau, Landkreis Lörrach, Landkreis Northeim und Bielefeld durchgeführt.

In Jobcentern in Deutschland wurde eine interne Revision durchgeführt, bei der teilweise erhebliche Mängel festgestellt wurden. (Symbolbild)
In Jobcentern in Deutschland wurde eine interne Revision durchgeführt, bei der teilweise erhebliche Mängel festgestellt wurden. (Symbolbild) © Sebastian Gollnow/dpa

Dabei wurde zunächst festgestellt, dass es durchaus gelingen kann, mit „qualifizierten Erst- und Folgegesprächen die Basis für eine zielführende Integrationsarbeit zu schaffen“, heißt es in dem Revisionsbericht der Bundesagentur für Arbeit. Der Bericht gemäß § 49 SGB II der Horizontalen Revision über Erstgespräche wurde in einem Beitrag auf dem offiziellen Blog der Linken veröffentlicht.

Agentur für Arbeit
HauptsitzNürnberg
Gründung10. März 1952
DachorganisationBundesministerium für Arbeit und Soziales

Hartz 4: Interne Revision der Bundesagentur für Arbeit zeigt Mängel

Jobcenter sollen demnach bei Hartz-4-Neuanträgen den Leistungsberechtigten zeitnah Eingliederungsangebote unterbreiten. In einem Erstgespräch zwischen Leistungsbezieher und Sachbearbeiter wird zudem unter anderem über berufliche Fähigkeiten der Kundinnen und Kunden gesprochen.

Die interne Revision der Bundesagentur für Arbeit zeigte, dass in 90 Prozent der überprüften Fälle Kontaktversuche stattgefunden haben. In 80 Prozent der überprüften Daten wurden tatsächlich Erstgespräche geführt. Diese wurden allerdings nicht immer zeitnah und entsprechend qualifiziert geführt. Nur bei zehn Leistungsberechtigten hat das Erstgespräch dem Revisionsbericht zufolge unmittelbar am Tag der Antragstellung stattgefunden. Bei anderen Betroffenen reicht die Spanne bis zu 60 Tagen. Durchschnittlich dauerte es laut Bundesagentur für Arbeit 28 Tage bis zum Erstgespräch.

Hartz 4: Erst- und Folgegespräche nicht qualifiziert geführt

Jedes siebte Gespräch war laut der Revision nicht qualifiziert. Gesundheitliche Einschränkungen seien demzufolge von Jobcenter-Mitarbeitenden nicht angegangen oder es seien keine Vermittlungsaktivitäten unternommen worden. Bei den Folgegesprächen seien ebenfalls erhebliche Mängel festgestellt worden, heißt es. Auch hier sind laut Revisionsbericht oft keine Vermittlungsversuche erfolgt oder die Stellengesuche waren ungeeignet.

Zusammenfassend heißt es in der internen Revision, dass die Jobcenter „die besonderen Erfahrungen des letzten Jahres nutzen sollten, um Verbesserungspotenziale in ihrer Integrationsarbeit zu identifizieren und ihre Prozesse zu optimieren.“ (hg)

Für Hartz-4-Beziehende gibt es 2022 eine Neuerung: Die Bundesregierung hat sich in ihrem Entlastungspaket für eine Bonuszahlung entschieden.

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