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Corona-Impfpflicht: Dreyer fürchtet andernfalls den „Totalaufstand“

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Von: Tobias Utz

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Malu Dreyer
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, bei „Hart aber fair“. (Screenshot) © ARD

Kommt eine Corona-Impfpflicht? Falls nicht, sieht Malu Dreyer einen „Totalaufstand“ auf Deutschland zukommen.

Köln – Malu Dreyer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, hat bei „Hart aber fair“ abermals eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland gefordert. Eine Impfpflicht diene vor allem dazu „Impflücken“ zu schließen und harte Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter zu vermeiden, so Dreyer zu Moderator Frank Plasberg. Falls diese nicht beschlossen werde, könne ein „Totalaufstand“ der Gesellschaft in und nach den Sommermonaten nicht ausgeschlossen werden.

Die Impfpflicht müsse deshalb zügig im Bundestag debattiert werden. „Wir fahren seit Monaten mit Impfbussen herum, wir machen Werbung in sieben Sprachen, die Impfzentren sind auf ohne Terminvorgaben. Also, wir haben wahnsinnig viel unternommen. Vielleicht kann man noch mehr machen, bin ich immer offen“, so Dreyer im ARD-Talk.

Corona-Impfpflicht: Dreyer warnt vor „Totalaufstand“

Dennoch müsse die SPD-Politikerin nun sagen: „Wir stagnieren an einem Punkt.“ Aber trotzdem muss ich sagen, wir stagnieren an einem Punkt. Es sind immer nur noch Einzelfälle an Erstimpfungen, die dazu kommen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte angekündigt, dass eine allgemeine Verpflichtung zur Corona-Impfung spätestens Ende Februar, Anfang März gelten solle. Das ist allerdings ein sehr unwahrscheinliches Szenario, da die Sitzungswochen von Bundestag und Bundesrat das wohl verhindern. Die Ampel-Koalition hat zudem angekündigt, dass sie keinen eigenen Impfpflicht-Vorschlag machen werde. Die Abgeordneten sollen demnach fraktionsübergreifend Anträge diskutieren.

Lauterbach nennt Details zu möglicher Corona-Impfpflicht in Deutschland

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat allerdings jüngst betont, dass eine Impfpflicht wohl drei Corona-Impfungen umfassen sollte. Daran müsse sich die Maßnahme orientieren, so der SPD-Politiker.

Doch ist eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland überhaupt rechtlich möglich? Ein ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht zeigt die Schwierigkeiten in der Debatte auf. (tu)

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