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Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) betont, für die E-Scooter müssen die Verleiher Regeln einhalten.

E-Scooter

Die Gleitzeit beginnt

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Von diesem Wochenende an sind E-Tretroller hierzulande zugelassen: Wie sich Städte vorbereiten.

Der Start der Elektro-Tretroller in Deutschland steht bevor. An diesem Samstag soll die Verordnung, die sie grundsätzlich zulässt, in Kraft treten. Hersteller müssen für ihre Modelle dann noch eine allgemeine Betriebserlaubnis beantragen, Käufer und Vermieter brauchen Haftpflichtversicherungen. Die ersten E-Scooter können daher wahrscheinlich Anfang Juli im Straßenverkehr genutzt werden. Verleiher der E-Tretroller haben sich in einigen Städten bereits gemeldet. Wie sich die Gemeinden auf die neuen Verkehrsteilnehmer einstellen, ist durchaus unterschiedlich.

In Berlin haben bereits acht Verleih-Anbieter mit der Senatsverwaltung Kontakt aufgenommen. Sie wollen die Elektro-Tretroller in der Stadt auf die Straße bringen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) betont, für die E-Scooter müssen die Verleiher Regeln einhalten, die denen für Leihräder entsprechen. Dazu zähle etwa, dass die Tretroller nicht im Weg stehen dürfen und defekte Gefährte innerhalb von 24 Stunden entfernt werden müssen. Hinzu kommen die in der Verordnung geregelten Vorgaben, etwa, dass Gehwege nicht von E-Tretrollern befahren werden dürfen. Ob weitere Auflagen nötig werden, sei noch nicht einzuschätzen, so ein Sprecher der SenUVK.

Bei der Stadt Hannover haben sich bereits mehrere Unternehmen gemeldet, die E-Scooter verleihen möchten. Konkrete Ankündigungen zur Aufnahme des Verleihbetriebes gebe es bislang allerdings nicht, heißt es vonseiten der Stadt. Hannover will den Verleihfirmen Auflagen machen, etwa, dass E-Tretroller niemanden behindern oder gefährden dürfen und dass defekte E-Scooter umgehend zu beseitigen sind.

„Rote Zonen“ zum Abstellen

In Köln soll es eine Qualitäts-Vereinbarung für E-Tretroller geben, die sich – ähnlich wie in Berlin – an der Vereinbarung für das Fahrradverleihsystem orientiert. Speziell ausgeschilderte Aufstellflächen soll es nicht geben, allerdings einige Abstellverbotszonen in der Innenstadt, insbesondere rund um den Kölner Dom und in der Altstadt, heißt es von Seiten der Stadtverwaltung.

In Leipzig liegen mehrere Anfragen von Unternehmen, die E-Tretroller im Verleih anbieten wollen, vor. Es sei noch völlig offen, welche Anbieter am Ende nach Leipzig kommen, heißt es vonseiten der Stadt. Da der Verleih von Fahrzeugen eine Sondernutzung des öffentlichen Raumes sei, werde die Stadt in einer möglichen Erlaubnis ordnungsrechtliche Vorgaben machen. Leipzig erwartet vor allem aus Sicht des Fuß- und Radverkehrs Konflikte mit E-Scooter-Fahrern, unter anderem wegen einer möglichen Überlastung der vorhanden Flächen durch eine verstärkte Nutzung. Genau könne diese Problematik jedoch erst dann beurteilt werden, wenn die tatsächlichen Mengen und das Verkehrsverhalten in der Realität zu beobachten seien. Leipzig bereitet auch eine Webseite zum Thema E-Scooter vor.

Auch Dresden hat bereits mit fünf möglichen Anbietern von E-Scootern gesprochen, zwei weitere sollen folgen. Ziel sei ein gemeinsamer Starttermin für die Anbieter im Juli. Mittels freiwilliger Vereinbarungen mit den Vermietern sollen in bestimmten Bereichen Dresdens „rote Zonen“ eingerichtet werden, in denen das Rollerfahren untersagt werden soll, sagt der Dresdner Verkehrsbürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain. Zuwiderhandlungen könne man nicht sanktionieren, „der Vermieter kann den Nutzer aber über seine Gebühren dazu motivieren, den E-Scooter nicht in den ‚roten Zonen‘ abzustellen.“ So soll eine „Verschandelung mit wild abgestellten Rollern“ vermieden werden. Es soll zudem zentrale Abstellplätze geben, an denen eine größere Zahl an E-Scootern stehen kann, etwa an allen Bahnhöfen.

In Lübeck will man zunächst abwarten, wie sich die Nutzung der E-Scooter entwickelt und plant daher keine besonderen Maßnahmen für die E-Tretroller. Der Stadt liegen auch noch keine Anfragen von Verleih-Anbietern vor. Allerdings ist eine Kooperation zwischen Stadtverkehr Lübeck GmbH und dem schwedischen Unternehmen Voi geplant, sie wollen einen Sharing-Service für E-Scooter etablieren.

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