2013 noch mit großer Polizeipräsenz: Regenbögen in Montenegro. 
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2013 noch mit großer Polizeipräsenz: Regenbögen in Montenegro. 

Montenegro

Geht doch

  • vonAdelheid Wölfl
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Homosexuelle Paare können sich in Montenegro künftig verpartnern.

Nachdem das Parlament das Gesetz abgesegnet hatte, sprangen sie ins Auto und fuhren Regenbogenfahnen schwenkend durch die montenegrinische Hauptstadt Podgorica. Menschen winkten ihnen freudig zu und gratulierten. Viele posteten auf Facebook das Logo des neuen Gesetzes: Ein Herz in Regenbogenfarben mit einem montenegrinischen Berg darin, darunter der Satz: „Die Liebe siegt“.

Am 1. Juli stimmte eine Mehrheit im Parlament Montenegros für die Einführung der eingetragenen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare. Montenegro ist damit der erste Staat außerhalb der Europäischen Union in Südosteuropa, der ein solches Gesetz eingeführt hat. Sogar innerhalb der Europäischen Union gibt es noch sechs Staaten, die Homosexuellen keine Möglichkeit geben, sich überhaupt in irgendeiner Form zu verpartnern, nämlich Litauen, Lettland, Bulgarien, Rumänien, Polen und die Slowakei.

Der montenegrinische Präsident, Milo Djukanovic, twitterte, das Gesetz zeige, dass die Gesellschaft reifer werde und Unterschiedlichkeiten akzeptiere und lebe. „Damit ist Montenegro einen Schritt weiter den meist entwickeltsten Demokratien der Welt beizutreten“, so der Staatschef.

2019 noch abgelehnt

Mit dem Gesetz werden homosexuellen Paaren ähnliche Rechte gegeben wie Heterosexuellen – mit Ausnahme der Adoption von Kindern. Von den 81 Parlamentarierinnen und Parlamentariern stimmten 42 dafür und fünf dagegen. 2019 wurde das Gesetz bereits einmal eingebracht und damals noch von der Mehrheit abgelehnt, vor allem weil der Vorschlag von der Regierungspartei DPS kam.

Initiatorinnen und Initiatoren des Gesetzes wurde von rechten Abgeordneten und Vertretern der serbisch-orthodoxen Kirche vorgeworfen, sie würden gegen die „gesunde Familie“ agieren und sich gegen das Christentum wenden.

Organisationen wie Queer Montenegro, der montenegrinische Ombudsmann, der Europarat und das Ministerium für Menschen- und Minderheitenrechte setzten sich weiter für das Gesetz ein. In einem Jahr wird es nun umgesetzt. „Es gibt schon viele Paare, die sich gleich beim erstmöglichen Termin im nächsten Sommer verpartnern wollen“, so Danijel Kalezic von der NGO Queer Montenegro, die acht Jahre für das Gesetz lobbyierte.

Als besonders positiv bewertet er den Bewusstseinswandel in der Gesellschaft Montenegros. Vor einigen Jahren hätten die Leute noch mehrheitlich negativ auf Rechte für Homosexuelle reagiert. „Nun sind nach den letzten Umfragen 55 Prozent der Montenegriner für die Gleichstellung“, erzählt er.

Kalezic hofft, dass nun andere Balkanstaaten wie Nordmazedonien, Kosovo und Albanien nachziehen. Montenegro ist regionaler Vorreiter, seit 2013 gibt es bereits Regenbogenparaden. Montenegro schreitet damit wohl auch in der EU-Annäherung weiter fort.

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